ORF: Entscheidung über Standort vielleicht erst im Juli

Keine konkreten Ereignisse gab es beim ORF-Stiftungsrat am Donnerstag: Der Zeitplan für die Standortentscheidung wurde festgesetzt, diese soll eigentlich in der Sitzung am 28. Juni fallen. Doch Stiftungsratsvorsitzender Brigitte Kulovits-Rupp äußerte Zweifel darüber, ob sich diese in der Sitzung am 28. Juni ausgeht - vorsichtshalber wurde mit 12. Juli ein Vorratstermin für einen eventuellen Sonderstiftungsrat fixiert. Vertagt wurde auch die Entscheidung über die Corporate Gouvernance Regeln.

Am 24. Mai muss ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz der Arbeitsgruppe Standort umfassende Kosten-Berechnungen zu sämtlichen Standortvarianten vorlegen und eine eigene Empfehlung für den künftigen Standort abgeben. Diese Aufforderung der Arbeitsgruppe Standort wurde vom Gremium bestätigt.

Erwarten von Wrabetz klare Entscheidung

"Vom Generaldirektor wird eine klare Empfehlung erwartet", sagte SPÖ-"Freundeskreis"-Leiter Josef Kirchberger nach der Sitzung. Am 4. Juni wird die Arbeitsgruppe Standort tagen, eventuell wird es einen weiteren Termin vor dem Stiftungsratsplenum am 28. Juni geben, hieß es.

Laut Kulovits-Rupp sind im Stiftungsrat "Zweifel aufgekommen, ob bis zur Juni-Sitzung alle Unterlagen entsprechend aufgearbeitet werden können", dazu komme die Fülle an Tagesordnungspunkten bei der Plenarsitzung am 28. Juni, bei der auch über den Jahresabschluss 2011 und das neue Programm-Sendeschema von TV-Direktorin Kathrin Zechner abgestimmt werden soll.

Breite Mehrheit in weiter Ferne

Aus dem Gremium war zu hören, dass für die Standortentscheidung eine klare und breite Mehrheit angestrebt werde, nach der es momentan aber noch nicht aussehe. Einige kritisierten, dass die Diskussion über die künftige Residenz des ORF von vielen auf Tagespolitik heruntergebrochen werde und eine "programm- und senderorientierte Debatte kaum möglich ist", so ein Stiftungsrat.

Vertagt wurde die Entscheidung über die Corporate Governance Regeln für die Mitglieder des obersten ORF-Gremiums mit der darin vorgesehenen Cool Off-Periode. Laut Kulovits-Rupp gab es im Gremium die Ansicht, dass der Beschluss der Regeln von einer "sehr sehr breiten Mehrheit getragen werden sollte". Allerdings seien bei der Formulierung Punkte aufgetaucht, mit denen einige Stiftungsräte nicht einverstanden waren, weshalb sie erneut überarbeitet werden sollen.

Für Gesetzesänderung wegen Social Media-Aktivitäten

Eine einstimmige Empfehlung gab es unterdessen dafür, dass sich die Geschäftsführung für eine Gesetzesänderung in Sachen Social Media-Aktivitäten stark machen soll. Hier folgten die Stiftungsräte einer vor längerem beschlossenen Empfehlung des Publikumsrates. Grünes Licht gab es von der Prüfungskommission der KommAustria für die Gebührenrefundierung, die von den Wirtschaftsprüfern rückwirkend als gesetzeskonform befunden wurde. Demnach hat der ORF seine Sparmaßnahmen erfüllt, die Voraussetzung für die Refundierung - im Jahr 2011 waren das 50 Millionen Euro - sind, freuten sich Wrabetz und der Kaufmännische Direktor Richard Grasl.

Auskunft sollte Wrabetz auch über den Stand der Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen für Freie Mitarbeiter geben, bei denen es allerdings noch keine Ergebnisse gibt. Hier machten die Stiftungsräte insofern Druck, als sie Wrabetz aufforderten, bei künftigen Sitzungen laufend und ohne einen gesonderten Antrag über den Verlauf der Verhandlungen zu berichten.

(APA)