Kulturminister: Kein Verständnis für "Verhetzer" Identitäre

Josef Ostermayer
Josef Ostermayer (c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" hat ein Transparent auf dem Burgtheater enthüllt. Der Minister wünscht sich einen Schulterschluss aller Parteien gegen die Gruppe.

Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) hat am Mittwoch scharf auf die jüngste Aktion der rechtsextremen "Identitären Bewegung" reagiert. Er sprach von einer "Provokation einer rechtsradikalen Gruppe" und betonte: "Es kann und darf kein Verständnis und keine Akzeptanz für diese Aktionen geben." Er wünscht sich einen "Schulterschluss" aller Parteien gegen "Verhetzer und Spalter der Gesellschaft".

"Was mit der Besetzung von Theaterbühnen beginnt, endet allzu oft in Gewalt gegen jene, denen unser Schutz zu gewähren ist", sagte Ostermayer und forderte "ein klares Bekenntnis und deutliche Worte aller österreichischen Parteien" zu einem demokratischen Diskurs. Denn Aktionen jene der Identitären seien Angriffe auf die Freiheit der Kunst und damit undemokratisch.

"Wer nicht aufsteht, macht sich schuldig"

"Wer jetzt nicht aufsteht und sich gegen diese Vorfälle ausspricht, wer nicht klar macht, dass es dafür in Österreich kein Verständnis gibt, der macht sich schuldig", trat Ostermayer für einen "Schulterschluss der anständigen, demokratischen und humanistischen Kräfte unseres Landes gegen die Verhetzer und Spalter der Gesellschaft" ein.

Die rechtsextreme Gruppe hat am Mittwoch wieder gegen eine Aufführung der "Schutzbefohlenen" durch Flüchtlinge protestiert. Diesmal enthüllten sie am Dach des Burgtheaters ein Transparent mit der Aufschrift "Heuchler" und warfen Flugblätter ab.

Stürmten Bühne des Audimax

Bereits vor rund zwei Wochen hatten "Identitäre" das Audimax der Uni Wien gestürmt, als dort das Stück von Elfriede Jelinek aufgeführt wurde. Es kam zu tumultartigen Szenen, als Besucher versuchten, die Eindringlinge von der Bühne zu drängen. Die Polizei stellte ihre Ermittlungen wegen Störung einer Versammlung in der Folge ein, ermittelte aber noch wegen Körperverletzung. 

(APA)

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