Finnland stuft Bitcoins als Ware ein

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Signs on window advertise bitcoin ATM machine that has been installed in a Waves Coffee House in VancouverREUTERS
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Die Online-Währung stellt öffentliche Institutionen vor neue Herausforderungen. Finnlands Zentralbank hat nun eine Lösung gefunden.

Für Finnland erfüllt Bitcoin nicht die Definition einer Währung oder einer elektronischen Zahlungsform. Die Zentralbank des Landes hat stattdessen beschlossen, sie als Ware einzustufen. "Wenn wir die Definition einer offiziellen Währung wie im Gesetz festgelegt betrachten, ist sie das nicht. Sie ist auch kein Zahlungsinstrument, weil laut Gesetz ein Zahlungsinstrument einen für den Betrieb verantwortlichen Emittenten haben muss", erklärte Päivi Heikkinen, Leiterin der Aufsicht bei der finnischen Notenbank in Helsinki, in einem Telefon-Interview am 16. Januar. "In der gegenwärtigen Phase ist sie eher mit einer Ware vergleichbar."

Finnland versucht wie schon andere Länder zuvor, auf die Verbreitung virtueller Währungen, die durch keine Zentralbank und keinen Staat kontrolliert werden, zu reagieren. Zwar warnen Aufsichtsbehörden in Europa vor den Risiken bei der Verwendung von digitaler Währung als Ersatz für echtes Geld. Aber sie tun sich schwer mit Entwürfen für ein Rahmenwerk, das Verbraucher und Unternehmen vor potenziellen Verlusten schützt, bei denen sie keine juristischen Mittel haben, diese wieder hereinzuholen.

Verschiedene Konzepte im Umgang mit Bitcoins

Weltweit sind Bitcoins auf unterschiedliche Reaktionen gestoßen. Die chinesische Notenbank hat ihren Kreditinstituten den Umgang mit der virtuellen Währung verboten. Die amerikanische Steuerbehörde Internal Revenue Service hat keine Richtlinien zu Bitcoins veröffentlicht und erklärte, sie arbeite an einem derartigen Konzept und überwache seit 2007 digitale Währungen und Transaktionen. Mittlerweile akzeptiert Senatskandidat Steve Stockman aus Texas Bitcoins als Wahlkampfspenden.

In Finnland war die Reaktion of Bitcoins in der Öffentlichkeit unterschiedlich, wie aus einer vom Aktienbroker Nordnet AB in Auftrag gegebenen Umfrage hervorgeht. Am stärksten war das Interesse mit 17,2 Prozent bei finnischen Männern. Der erste europäische Geldautomat für Bitcoins wurde im vergangenen Monat bei einem Plattenladen im Bahnhof von Helsinki installiert.

Zwar lehnt die Notenbank Bitcoins als gesetzliches Tauschmittel ab, jedoch können die Finnen das Online-Geld legal für Zahlungen nutzen. Kapitalgewinne auf Bitcoin-Investments unterliegen der Steuer, jedoch sind Verluste laut den Steuerrichtlinien der Finanzämter nicht abzugsfähig. Finnen müssen Einkommensteuer auf geschürfte Bitcoins zahlen. "Finnen können Vereinbarungen über Tauschmittel treffen, die sie verwenden wollen", erklärte Heikkinen. "Niemand beaufsichtigt oder reguliert es, niemand garantiert es und sein Wert weist starke Schwankungen auf. Es ist ausschließlich ihr eigenes Risiko."

Europäische Bankenaufsicht warnt

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA warnte im Dezember, dass Verbraucher, die virtuelle Währungen verwenden, sich bewusst sein sollten, dass sie nicht vor Verlusten geschützt seien.

Auch die finnische Finanzaufsicht erklärte, derzeit könne sie Bitcoins oder ähnliche Software nicht regulieren. "Sollte es offensichtlich nötig sein, die virtuelle Währung und damit verbundene Aktivitäten zu regulieren, sollte der Gesetzgeber dies definieren", erklärte Katri Jokinen, juristische Beraterin im Bereich institutionelle Aufsicht bei der Behörde am 16. Januar. "Der Erwerb von Bitcoins ist keine Zahlungstransaktion, die derzeit gesetzlich geregelt ist. Es ist wie der Erwerb irgendeines Produktes."

Der Kurs der Bitcoins schnellte im November nach oben und kletterte erstmals über 1000 Dollar, da Spekulanten auf eine breitere Verwendung des digitalen Geldes wetteten. Der Preis ist auf Bitstamp, einer der aktivsten Online-Börsen, wo Bitcoins gegen Dollar und andere Währungen gehandelt werden, seitdem auf etwa 820 Dollar gesunken. Ein Bitcoin kostete vor einem Jahr etwa 15 Dollar.

Auf einen Blick

Bitcoins wurden 2008 durch einen Programmierer beziehungsweise eine Gruppe von Programmierern unter dem Namen Satoshi Nakamoto eingeführt. Es gibt 21 Millionen mögliche Bitcoins, die von einem Peer-to-Peer-Netzwerk, das komplexe Rechenaufgaben durchführen kann, geschürft werden können. Etwa 12,2 Millionen Einheiten befinden sich laut Bitcoincharts.com derzeit in Umlauf.

(Bloomberg)

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