Bundeskanzler Werner Faymann soll am Donnerstag bei einer Sondersitzung seine Einsparungspläne im Bildungsbereich offenlegen.
Die Grünen werden in der Sondersitzung des Nationalrats am Donnerstag zu den Budgetkürzungen bei der Bildung eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) einbringen. Nach dem Rückzieher von Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) müsse der Kanzler klarlegen, wo im Bildungsbereich die Regierung nun tatsächlich sparen wolle, so Klubobfrau Eva Glawischnig am Mittwoch in einer Pressekonferenz.
Außerdem planen die Grünen einen Entschließungsantrag, mit dem sich der Nationalrat gegen Kürzungen in Bildung, Wissenschaft und Forschung aussprechen soll. Sie lade vor allem die jungen Abgeordneten aus den Reihen von SPÖ und ÖVP, die sich bereits kritisch zu den Einsparungsvorhaben geäußert haben, zur Unterstützung ein, sagte die Klubobfrau.
Eröffnet wird die Sitzung morgen um 09:00 Uhr, die Debatte soll um 12:00 Uhr beginnen.