Die EU erhebt für ihre Leistung, wie jeder Makler, eine Gebühr: Sechs Prozent ihres Jahreshaushalts werden für Personal, Verwaltung und Gebäude aufgewendet.
Stellen Sie sich bitte einmal vor, Ihr Arzt ruft Sie an, um Ihnen das Ergebnis des letzten Routine-Check-ups mitzuteilen. Er sagt: „Sie haben noch eine gute Million Minuten vor sich. Wenn Sie aufpassen, könnte es auch etwas mehr sein; wenn Sie so weitermachen wie bisher, wird es weniger werden.“
Klingt nicht schlecht, denken Sie, nehmen einen Stift und einen Zettel und fangen an zu rechnen. Eine Stunde hat sechzig Minuten. Ein Tag hat 24Stunden, das sind 1440 Minuten. Eine Million geteilt durch 1440, das macht, verdammt, 694 Tage, also noch nicht einmal zwei Jahre! Und plötzlich wird Ihnen klar, was der Arzt Ihnen durch die Blume sagen wollte: Sie haben nicht mehr lange zu leben.
In Ihrer Verzweiflung rufen Sie jetzt den Arzt an. Eigentlich nur, um ihm zu sagen, dass Sie sich mit Ihrem Schicksal abgefunden haben. „Was haben Sie denn?“, sagt Ihr Arzt. „Sie werden noch Urlaub auf dem Mars machen können, hin und zurück mit dem Lufthansa-Shuttle, alles inklusive für ein paar tausend Euro – wenn es den dann noch gibt!“ Es stellt sich heraus, dass Ihr Arzt „eine Million Minuten“ gesagt, aber eine Milliarde gemeint hat. Man kommt ja so leicht durcheinander mit den großen Zahlen, und der Unterschied zwischen einer Million und einer Milliarde sind ja nur drei Nullen.
Eine Milliarde Minuten, das sind 694.000 Tage beziehungsweise 1900 Jahre, also etwa die Zeit, die seit der Erfindung des Papiers in China zu Beginn des zweiten Jahrhunderts vergangen ist, eine Ewigkeit. Ganz beiläufig, sozusagen auf eine spielerische Art, haben Sie den Unterschied zwischen einer Million und einer Milliarde begriffen. Eine Million Mark, das war einmal viel Geld, heute sind es gerade 500.000 Euro, man bekommt dafür eine Dreizimmerwohnung in Schwabing oder vier bis sechs Porsche Panamera, je nach Ausstattung. Im Laufe der letzten Jahre ist uns der Sinn für Zahlen abhandengekommen.
Als Hilmar Kopper, damals Vorstandssprecher der Deutschen Bank, 1994 von „Peanuts“ sprach, meinte er 50 Millionen DM, die der Bauunternehmer Jürgen Schneider seinen Handwerkern schuldete. Die Öffentlichkeit war empört, Kopper hatte seine Reputation mit einem Satz verspielt.
Als die Philipp Holzmann AG, ein global agierendes deutsches Bauunternehmen mit 43.000 Mitarbeitern und über 13 Milliarden DM Umsatz, Ende 1999 Insolvenz anmelden musste, weil „bisher unentdeckte Altlasten“ bekannt wurden, schaltete sich Bundeskanzler Gerhard Schröder persönlich ein, um das Unternehmen und die Arbeitsplätze zu retten. Ein Bankenkonsortium stellte eine Milliarde DM als Kredit zur Verfügung, der Bund übernahm eine Bürgschaft über 250 Millionen DM. So konnte die endgültige Insolvenz wenigstens um zwei Jahre, bis Anfang 2002, verzögert werden.
Millionen Millionen. Das waren noch Zeiten! Heute würde die Kanzlerin wegen einer halben Milliarde Euro nicht einmal ihren Urlaub unterbrechen! Auch die Tatsache, dass der Bund, die Länder und die Kommunen mit über zwei Billionen Euro – das ist eine Zwei mit zwölf Nullen beziehungsweise zwei Millionen Millionen – verschuldet sind, raubt ihr nicht den Schlaf. Denn ein wirtschaftlich starkes Land wie die Bundesrepublik kann es sich leisten, alte Schulden durch die Aufnahme neuer Schulden zu refinanzieren. Die Gesamtausgaben des Bundes im Jahre 2013 lagen bei 302 Milliarden Euro. Davon entfielen elf Prozent, also etwas über 33 Milliarden, auf das Bundesschuldenwesen, Tilgung und Zinsen der aufgenommenen Kredite. Der Etat des Ministers für Verteidigung betrug ebenfalls elf Prozent.
Nehmen wir einmal an, Kommunen, Länder und Bund würden ab sofort keine neuen Kredite mehr aufnehmen und ihre alten Verbindlichkeiten abzahlen. Wie lange würde es dauern, bis sie entschuldet wären? Die Antwort auf diese Frage hängt von zu vielen Faktoren ab, als dass sie verlässlich gegeben werden könnte. Ob es sich um feste oder flexible Zinsen handelt, wie hoch die Tilgungsrate ist, wie sich die Inflation entwickelt – und so weiter. Versuchen wir es trotzdem. Unterstellen wir, Bund, Länder und Gemeinden würden– wie ein Hausbesitzer, der bei seiner Bank einen Kredit aufgenommen hat – jedes Jahr ein Prozent der Schulden tilgen. Zuzüglich der Zinsen.
Bei einem Zinssatz von einem Prozent würden die Schuldner 100 Jahre lang jedes Jahr 32 Milliarden Euro an die Gläubiger zahlen, bei drei Prozent Zinsen wären es 63 Milliarden Euro jährlich und bei fünf Prozent über 100Milliarden – immer vorausgesetzt, es kommt nichts dazwischen, kein Krieg, keine Naturkatastrophen und keine verlorene Fußball-WM.
Wenn sie es also schaffen, keine neuen Kredite aufzunehmen, was unwahrscheinlich ist, wären der Bund, die Länder und die Gemeinden im Laufe von drei bis vier Generationen frei von den Lasten, die sie in den letzten Jahrzehnten angehäuft haben, um all die ambitionierten Projekte finanzieren zu können, die sie aus den regulären Einnahmen nicht finanzieren konnten.
Dieses Szenario ist im doppelten Sinn hypothetisch. Erstens würde es das Ende des Sozial- und Subventionsstaates bedeuten, zweitens lässt es einen Kostenfaktor unberücksichtigt, dessen Dimension niemand realistisch einschätzen kann: die Betriebskosten für das Projekt Europa. Der Haushalt der Union für die Jahre von 2014 bis 2020 beträgt eine Billion Euro, eine Million Millionen Euro. Man muss sich das Budget wie einen großen Topf vorstellen, in den alle etwas einzahlen und aus dem alle etwas bekommen. Die einen mehr, die anderen weniger. Einige finanzstarke Länder, wie die Bundesrepublik, zahlen mehr ein, als sie erhalten, die meisten Länder bekommen mehr heraus, als sie einbezahlt haben. Wie es eben so ist, wenn eine „Umfairteilung“ stattfindet.
Damit wir uns nicht missverstehen: Ich habe nichts gegen Solidarität, Fairness und soziale Wohltaten. Ich zahle meine Steuern und erwarte, dass damit Sinnvolles geschieht: dass für meine Sicherheit gesorgt wird, dass die Infrastruktur funktioniert, die Verwaltung, Justiz und so fort. Dass, wenn es nötig ist, die Bundeswehr ausrückt und hilft, einen Völkermord zu verhindern. Dass jemandem, der von Natur aus benachteiligt ist oder den ein Schicksalsschlag getroffen hat, geholfen wird, damit er menschenwürdig leben kann oder wieder auf die Beine kommt. Dass es manchmal zu Missbrauch kommt, nehme ich schulterzuckend in Kauf.
Ich zahle dann lieber für einen schlitzohrigen griechischen Schafhirten als für einen Brandenburger Neonazi auf Hartz IV. Ich möchte nur nicht, dass dafür in meinem Namen andauernd Kredite aufgenommen werden, für die ich – ohne gefragt zu werden – auch noch mithaften soll. Man kann das Verfahren dieser „Umfairteilung“ in der EU mit dem sogenannten Länderfinanzausgleich in der Bundesrepublik vergleichen, bei dem drei Länder (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen) mit ihren Überschüssen die Haushalte der restlichen dreizehn Länder mitfinanzieren.
Hier wie dort gilt: Wer die Umverteilung organisiert, muss darauf achten, dass die Nutznießer das Geld auch sinnvoll verwenden. Wer mit den Subventionen aber nur Wahlgeschenke an seine Klientel finanziert, in Form von „kultureller Repräsentation“ (Berlin), eines niedrigen Renteneintrittsalters (Frankreich) oder besonders niedrigen Steuern (Zypern, Malta), darf sich nicht wundern, wenn diejenigen, die solche Wohltaten bezahlen, irgendwann sauer werden.
Die EU ist kein kommerzielles Unternehmen, sie ist ein Apparat, der mit der einen Hand nimmt und mit der anderen gibt. Sie ist also durchaus einem Staat vergleichbar. Für diese Leistung erhebt sie, wie jeder Makler oder Zwischenhändler, eine Gebühr: Sechs Prozent ihres Jahreshaushalts werden für Personal, Verwaltung und Gebäude aufgewendet. Bei einem Budget von etwa einer Billion Euro sind das ungefähr 60 Milliarden Euro. Und die Ersten, die von dieser „Kommission“ profitieren, sind die Mitarbeiter der EU mit ihren gut bezahlten, krisensicheren Jobs. Wie viele es sind, hängt davon ab, wen man fragt.
Der neue Adel Europas. Die EU-Verweser sind mehr als nur Technokraten, die eine abstrakte Idee in die politische Wirklichkeit umsetzen wollen. Sie bilden den neuen Adel Europas, der sich, wie es schon immer die adelige Art war, grenzüberschreitend organisiert hat. Von Portugal bis Polen, von Finnland bis Malta. Sie arbeiten an einem großen Hof und unterhalten selbst kleine Hofstaaten. Nehmen wir zum Beispiel den Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, einen jovialen Rheinländer, der mit entwaffnender Offenheit zugibt, dass der EU, wäre sie ein Staat, die Aufnahme in die EU verweigert würde – mangels demokratischer Legitimation.
Schulz sitzt einem Parlament vor, das mehr mit dem Obersten Sowjet der ehemaligen SU, der Sowjetunion, als mit der Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg-Friedrichshain gemein hat. Das EU-„Parlament“ ist die einzige Volksvertretung innerhalb der sogenannten freien Welt, die kein Recht hat, Gesetze vorzuschlagen. Das EU-Parlament ist dazu da, die Entscheidungen der EU-Kommission abzusegnen, die mit exekutiven und legislativen Vollmachten ausgestattet ist, also gegen das Prinzip der Gewaltenteilung, eine der Säulen jeder demokratischen Verfassung, verstößt.
Noch einmal langsam zum Mitschreiben: Dieselben Menschen, die bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit eine „europäische Identität“, einen „gemeinsamen Wertekanon“ et cetera beschwören und sich dabei auf europäische Errungenschaften wie Demokratie und Gewaltenteilung berufen, haben ein politisches System geschaffen, das eben diesen beschworenen Werten Hohn spricht.
Die letzten Tage Europas- Wie wir eine gute Idee versenken.
Lesung und Diskussion mit Henryk M. Broder am 17.12.2013 um 19.30 Gemeindezentrum der israelitischen Kultusgemeinde Wien, Seitenstettengasse 2, 1010 Wien
Moderation: Samuel Laster (Herausgeber der Internetzeitung "die jüdische"- www.juedische.at)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.12.2013)