Spaltender Versöhner und verkappter Pazifist

Versuch einer Bilanz der Präsidentschaft Barack Obamas: Nicht ohne Stolz hob er die Position der USA als stärkste Militärmacht der Welt hervor. Zugleich aber schien er Amerikas globale Ausnahmestellung nur widerwillig zu akzeptieren.

Im Übrigen bin ich 1000-prozentig überzeugt, dass die Obama-Präsidentschaft in Zukunft einmal überwiegend positiv bewertet werden wird . . .“ schrieb mir Burkhard Bischof, der gute Geist dieser Meinungsseiten, als ich ihm ankündigte, dieses „Déjà-vu“ werde sich kritisch mit Barack Obama als Präsident befassen. Damit wird wieder einmal die selbstverständliche Pluralität der Meinungen auf diesen Seiten gezeigt.

„Obamas Hinterlassenschaft ist ein republikanischer Präsident, sowie die republikanische Kontrolle über Senat und Repräsentantenhaus und mindestens 31 Bundesstaaten. Die große Mehrheit der Gouverneure sind Republikaner, und die meisten Bezirke und Städte werden von Republikanern beherrscht“, schrieb ein Leser des „Wall Street Journal“ wenige Tage nach der Wahl Trumps.

Tatsächlich ist es eine berechtigte Frage, was sich da ereignet hat: Ein Präsident wird mit einem Vorsprung von zehn Millionen Stimmen gewählt, vier Jahre darauf sicher bestätigt, und am Ende seiner Amtszeit wird das Land fast total von seinen politischen Gegnern beherrscht. Eine eher feuilletonistische Erklärung dafür ist, er sei zu früh gekommen, die USA seien noch nicht „reif“ gewesen für einen schwarzen Präsidenten und das rückständige „Middle America“ habe nun bei den Wahlen zurückgeschlagen.

Eine andere, sehr häufig vertretene Interpretation lautet, die Republikaner im Kongress seien von Anfang an entschlossen gewesen, Obama keinen Erfolg zu gönnen und hätten alle seine Vorhaben sabotiert. Daran ist so viel richtig, dass Obama, der vor seinem Einzug ins Weiße Haus nie ein Exekutivamt bekleidet hatte, die Mechanismen der Macht in Washington nie akzeptieren wollte.

Immerhin brachte Obama aber die Gesundheitsreform durch den Kongress. Sie wurde unterdessen auch durch viele Gerichtsurteile bestätigt. Aber der Preis dafür war hoch. Der buchstäbliche: Obamas viele Tausend Seiten dickes Gesetzesmonster konnte die Kostenexplosion nicht eindämmen, die schon Hillary Clinton für das größte Problem im US-Gesundheitssystem hielt, als sie im Auftrag ihres Mannes eine Reform versuchte.

Die Republikaner führen bis heute einen Kreuzzug gegen Obamacare, der die Gräben in der Gesellschaft vertieft hat. Es sei ein sozialistisches Projekt der Bevormundung und gewissermaßen unamerikanisch. Ausgerechnet die Schichten, denen die Gesundheitsreform hätte nützen sollen, honorierten sie aber nicht und hielten sie nicht dem Präsidenten und seiner Partei zugute, sondern wählten den, der dagegen polemisierte und versprach, sie wieder aufzuheben.

 

Prototyp der verhassten Elite

In seiner letzten Rede an die Nation musste Obama ernüchtert eingestehen, „dass der Groll und der Argwohn schlimmer statt besser geworden ist“. Dabei war er angetreten als der, der die politischen Lager versöhnen werde, die Minderheiten – vor allem die Schwarzen – mit den Weißen, die Liberalen mit den Konservativen, die Religiösen mit den Säkularen. Es kann nicht nur an seinen Gegnern allein liegen, dass er damit gescheitert ist, es muss etwas mit ihm selbst zu tun haben.

Es lag nicht an seiner Hautfarbe. Der elegante, arrivierte Obama mit seiner betörenden Rednergabe ist aber der Prototyp jener Elite, gegen die sich der Wähleraufstand vom 8. November richtete. Seine politischen Gegner betrachtete er nicht als potenzielle Partner, sondern trat ihnen mit der Arroganz der intellektuellen und vor allem moralischen Überlegenheit der Linken gegenüber.

Wenn in Österreich oder sonst wo auf der Welt gefragt wird, ob jemand ein guter Präsident der USA gewesen sei, kann diese Frage nur bedeuten: Hat der Präsident die weltpolitische Führungsrolle seines Landes angenommen und sie entschlossen ausgeübt? Ist die Welt in seiner Amtszeit ein besserer und sicherer Ort geworden? Sind die USA auch unter ihm ein Leuchtturm der Freiheit auf der Welt gewesen, die „unverzichtbare Nation“, wie Bill Clinton sie genannt hat? Im Fall von Barack Hussein Obama ist die Antwort: Nein. Obama ging mit geradezu messianischen Heilsversprechen an sein Amt: Die Arbeitslosigkeit beseitigen (ein Ziel, dem er übrigens recht nahe gekommen ist), den Klimawandel bremsen und nicht weniger als den „Planeten heilen“, die Kriege der USA beenden und „unser Bild als die letzte, beste Hoffnung auf Erden wiederherstellen“. Das ist die klassische hochgemute Auffassung der USA von sich selbst.

 

Keine Ideen für Nahen Osten

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hielt Obama eine Rede in Kairo. Mehrmals sprach der Präsident von der „muslimischen Welt“, an die er sich wende, und akzeptierte damit die Selbstdefinition von Staaten über die Religion. Das ist der Kern der Inkompatibilität islamischer Vorstellungen mit dem westlich-pluralistischen Modell.

Eine neue politische Idee für den Nahen Osten hatte er nie. Die Weltgegend interessierte ihn eingestandenermaßen auch nicht sehr. Vielleicht deshalb, weil die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse dort seinen Ansprüchen an Intellektualität und Rationalität nicht genügen. Die Rede in Kairo hatte einen Unterton von Selbstbezichtigung und Entschuldigung der USA für ihre Stärke, die charakteristisch für Obama sind.

Er hat ein ambivalentes Verhältnis zur Macht seines Landes. Nicht ohne Stolz weist er darauf hin, dass die USA über die stärkste Militärmacht der Welt verfügen, zugleich aber scheint er diese Ausnahmestellung nur widerwillig zu akzeptieren. Obama ist ein verkappter Pazifist, der der Macht seines Landes im Tiefsten misstraut.

Dennoch musste er ein Kriegspräsident werden. Den Krieg im Irak wollte er beenden, den in Afghanistan hielt er für unausweichlich. Nicht untypisch für ihn ist, dass er aus Abneigung gegen den Rat seiner militärisch-außenpolitischen Stäbe dem großen energischen Militäreinsatz den Kampf mit Drohnen vorzog, der unter ihm ein ungekanntes Ausmaß erreicht hat. Heute stehen noch in beiden Ländern beträchtliche US-Militärkontingente, an deren Abzug nicht zu denken ist.

 

US-Appelle zur Lastteilung

Immer wieder forderte Obama die Verbündeten der USA dazu auf, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen und nicht immer auf die Führung durch die USA zu warten und zu vertrauen. Das richtet sich vor allem an Europa. Die Verteidigung der liberalen, demokratischen, marktwirtschaftlichen Weltordnung des Westens gegen islamistischen Terror, russischen Neo-Imperialismus und chinesische Erpressungspolitik hängt auch von der Bereitschaft anderer Länder ab, diese Last mit den USA zu teilen. Daran ist prinzipiell nichts falsch. Trump wird diesen Rückzug noch energischer betreiben.

Aber so weit ist es noch nicht. Wie aber eine Welt ohne Führung durch die USA ausschaut, kann man unterdessen besichtigen: Von Osteuropa, das Russland wieder für sein Vorfeld halten darf, über den Nahen Osten, der im Chaos von Zivilisations- und Religionskriegen versinkt, bis nach Afrika und Ostasien ist ein Machtvakuum entstanden. Das ist auch ein Erbe von Obamas Präsidentschaft.

Der Autor

Hans Winkler war langjähriger Leiter der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“.

 

debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.01.2017)

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