Klestil scheiterte an seinen Fehlern, nicht an der Verfassung

Wieder einmal hat Hans Werner Scheidl, der sich längst zum Stefan Zweig der „Presse“ entwickelt hat und die Vergangenheit an die Gegenwart heranführt, ein großes Kapitel eröffnet, ein Thema, das nichts an Aktualität verloren hat, angeschnitten, indem er den 20. Jahrestag des Beginns der Ära von Bundespräsident Thomas Klestil zum Gegenstand seiner Reflexion machte. Doch auch Meister ihres Faches können Fehleinschätzungen zum Opfer fallen.

Eine solche ist die Behauptung Scheidls, Klestil sei bei seinen Bemühungen, der Regierung Paroli zu bieten, an der Bundesverfassung gescheitert. Doch das Gegenteil ist wahr: Die Bundesverfassung bietet dem Bundespräsidenten in Art. 71 die Möglichkeit, nicht nur Politiker, sondern auch „höhere Beamte der Bundesämter“, darüber hinaus aber wohl auch Experten, in die Regierung zu berufen. Klestil hat, wie ich aus einem längeren persönlichen Gespräch, das ich mit ihm führen durfte, weiß, mit dem Gedanken gespielt, eine solche anstelle der von ihm ungeliebten Regierung Schüssel mit der FPÖ zu ernennen. Eine aus Fachleuten zusammengesetzte Regierung hätte breite Unterstützung in der öffentlichen Meinung gefunden und wäre nicht so schnell gestürzt worden. Staatspolitisch wäre ein solcher Eingriff ein schwerwiegender, aber durchaus berechtigter Akt gewesen, eine Gegenaktion zu dem von Schüssel herbeigeführten Tabubruch. Bis dahin galt die Große Koalition als eine Art Staatsgrundgesetz und war nur wenige Jahre von einer rot-blauen Koalition unterbrochen worden.

Eine Beamten- oder Expertenregierung wäre ein heilsames Experiment gewesen, auf das in Zukunft möglicherweise einmal zurückgegriffen werden wird, wenn nicht ein Exponent der herrschenden politischen Klasse wie der gegenwärtige Amtsinhaber, sondern ein gewöhnlicher Bürger die Macht des Amtes innehat. Den sich für unersetzlich haltenden Politikern hätte ein solches, wenn auch nur zeitweises, Höherhängen des Brotkorbs ihre Entbehrlichkeit bewusst gemacht. Italien mit dem Expertenkabinett Monti hat nicht nur Italien, sondern auch der Welt zu Bewusstsein gebracht, dass sich integre Experten wohltuend von korrupten Politikern à la Berlusconi abheben und viel zuwege bringen.

Klestil ist wie ein Pferd vor der letzten Hürde erlahmt – zum Nachteil von Österreichs Demokratie, die so um eine wertvolle Erfahrung, die zukunftsweisend hätte sein können, ärmer geblieben ist. Vielleicht war Klestil trotz vielversprechender Ansätze am Ende zu sehr Diplomat, um den rettenden Sprung zu wagen.

Wähler vor den Kopf gestoßen

Freilich lehrt das Beispiel Klestils auch, dass nur jemand einen so riskanten Sprung wagen kann, der sich persönlich keine Blöße gibt, wie es Klestil, der noch im Wahlkampf ein heiles Familienleben vortäuschte, durch seine Scheidung und Wiederverehelichung tat. Mit dieser Handlung hat er gerade die katholischen Stammwähler, denen er gerade als Mitglied des CVs besonders verpflichtet war, vor den Kopf gestoßen. Wem das allgemeine Wohl anvertraut ist und wer ungewohnte Wege einzuschlagen gedenkt, darf sich kein kurzes, fragwürdiges privates Glück gönnen.

Trotzdem verdient Thomas Klestil historisch Anerkennung, als er eine Alternative zu unserem politischen System wenigstens angedacht hat. Er wollte sich nicht damit begnügen, bloß Begleiter und Erfüllungsgehilfe der Regierung zu sein wie sein Vorgänger und sein Nachfolger. Vielleicht wird einmal eine Persönlichkeit in das höchste Amt gewählt werden, die ihre Möglichkeiten, als Gegengewicht zur Regierung zu fungieren, entdeckt und um des größeren Ganzen willen auch ein- und durchsetzt.

Norbert Leser war bis 2001 Ordinarius für Gesellschaftsphilosophie an der Universität Wien.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.07.2012)