Das Spiel um das Überleben Europas hat bereits begonnen

Robert Menasse ist nach Brüssel gefahren, um einen Roman über einen EU-Beamten zu schreiben. Er kam zurück mit einem Essay über Europa und macht es Kritikern leicht: den „aufgeklärten, josephinischen“ Kommissionsbeamten, den er vorgefunden hat, mag es vereinzelt geben – vielleicht häufiger, als man zu hoffen wagt. Aber er ist nicht die Regel.

Wer nicht bloß als Beobachter in Brüssel weilte, sondern dort gearbeitet hat – ob bei der Kommission oder als Mitarbeiter in einem Abgeordnetenbüro –, weiß um die Irrationalität Brüsseler Entscheidungen, und dass die Klugheit beamteter Individuen in Wahrheit die von Lobbyisten geförderte vermeintliche Rationalität ökonomischer Logik ist.

Die Beamten der Kommission haben uns ein irrationales Glühlampenverbot eingebracht, sich mit Dirndl-Ausschnitten im Gastgewerbe beschäftigt, über die Wasserdurchflussmengen von Brauseköpfen oder das Verbot von Brettljausn auf Holztellern nachgedacht. Sie erlauben lobbygetrieben Konzernen das Panschen von Olivenöl, verunmöglichen mit unsinnigen Vorschriften die humane Hausschlachtung und schikanieren Raucher im Übermaß.

Beamte desavouieren Europa

Dieser vermeintlich josephinische Beamtenapparat desavouiert Europa regelmäßig bei den eigenen Bürgern, liefert Demagogen billige Argumente und lässt den Krümmungsradius der Gurke zum Symbol der europäischen Einheit werden. (Schon Joseph II. hatte die fatale Tendenz zur Regelung abseitiger Dinge wie der Anzahl der erlaubten Kerzen bei der Messfeier!) Diese Ideen kommen nicht vom Rat, den Menasse – ähnlich wie Daniel Cohn-Bendit – als Quelle allen Übels sieht. Das sind Ideen aus dem Graubereich zwischen Lobbyisten und Brüsseler Beamten.

Trotzdem kann Menasse recht haben (er beharrt ausdrücklich nicht darauf, und bekennt klugerweise selbst seine Einwände) und in diesem Apparat ein hohes Maß an Vernunft herrschen. Vielleicht ein zu hohes Maß, muss man bedauern, denn 200 Jahre nach Beginn der Aufklärung ist evident, dass die Dinge schwieriger sind, als man wahrhaben will.

Wir wissen, dass der Mensch nur in geringem Maße vernünftig handelt. Diese Grenzen der Vernunft müssten bei Entscheidungen mitgedacht werden. Eine noch so wohlwollende Bürokratie, welche die Gefühle der Menschen ignoriert, produziert Gegner. Diese Grenzen der Vernunft scheint Menasse zu unterschätzen.

Eine Bürokratie wird es nie schaffen, positive Symbole zu erzeugen. Ihre Symbole werden immer negative sein und ganz nebenbei entstehen. Dem Wiener seine „schöne Leich‘“ nehmen zu wollen, hat Joseph II. mehr geschadet als alle Ordensschließungen.

Trotzdem: Menasse hat ein fulminantes Buch geschrieben. Bei jedem zweiten Absatz spüre ich: Ja, er hat recht, so ist es. Nur um beim nächsten Absatz den Kopf zu schütteln: Nein, so ist es nicht. Es ist ein gutes Buch, weil es erhellt und gleichzeitig ratlos macht, voll widersprüchlicher Stimmigkeiten steckt, Zustimmung und Widerspruch reizt. Es nimmt alte Gewissheiten und versucht, zu neuen anzuregen.

Dabei ist Menasse so klug, sich nicht mit konkreten Modellen Europas zu befassen, keine großen Schemata zukünftiger Institutionen zu erfinden oder bestimmte demokratische Strukturen herbeizufantasieren. Er erzählt einfach das Märchen von Europa: Ein geeintes Europa ohne Nationalstaat, der nur dazu dient, Interessen nationaler Geldeliten mit Hilfe des Rats in Brüssel durchzusetzen.

Zwar ist der Rat nicht – wie Menasse meint – die Wurzel aller Probleme, denn das Lobbying läuft wie erwähnt über Beamte und Parlamentarier, nur selten über die Regierungschefs. Trotzdem ist seine Kritik berechtigt: Der Rat ist kein Gremium, das Europa wirklich weiterbringen kann und will.

Versagen bei Krisenmanagement

Der Vorwurf jedoch, der Rat sei an der Finanzkrise schuld, ist inhaltlich falsch. Die fußt nämlich vorrangig auf einer Verwertungskrise des globalisierten Kapitalismus (zu viel Geld, zu wenig Investitionsmöglichkeiten), die erst ermöglicht hat, die Staatsverschuldung auszuweiten, auf den Finanzmärkten ein immer größeres Rad zu drehen.

Die EU-Institutionen (egal welche) haben insofern „Schuld“ auf sich geladen, als sie einem irrationalen Konzept der Öffnung, Deregulierung und Nicht-Kontrolle der Finanzmärkte folgten, das es dem überschüssigen Kapital ermöglichte, sich selbst weltweit Anlagemöglichkeiten zu schaffen, Gewinne zu produzieren, die durch keine Realwerte gedeckt sind. Beim Management der Krise hat der Rat allerdings wirklich total versagt. Kein Wunder: Man hat das Entstehen von Kräften zugelassen, deren Funktionsweise heute niemand mehr durchschaut. Auch die Beamtenschaft der Kommission, mag sie noch so josephinisch aufgeklärt sein, hat keine Ahnung, wie der Krise zu begegnen ist.

Institutionelle Fehlkonstruktion

Dass diese Ratlosigkeit des Rats durch nationale Engführung verstärkt wurde, ist aber evident. Die Krisenbekämpfung ist nur mehr unter Bruch europäischer Verträge möglich; die deutschen Verfassungsrichter müssen offenbar verfassungswidrige Entscheidungen billigen, um die Misere nicht zu vergrößern. Alles eine Folge der falschen Konstruktion der europäischen Institutionen, des falschen Zeitpunkts der Euro-Einführung und der Aufrechterhaltung nationalstaatlicher Strukturen.

Menasse beschreibt die institutionelle Fehlkonstruktion eindringlich und klar. Das sollte Schullektüre sein und könnte der von ihm eingeforderten Vernunft ein wenig auf die Sprünge helfen.

In einem „Presse“-Gastkommentar (16.7. 2011) schrieb ich über Europa: „Selbst ernannte Polit- und Wirtschaftseliten haben Europa verpfuscht. Jetzt sind Wissenschaft, Kunst und Philosophie gefordert, Europa wieder (erstmals?) begreifbar zu machen, nicht Differenzen zu suchen, sondern Schnittpunkte.“

Genau dazu fordert auch Menasse uns auf: Wohin mit dem Nationalstaat, den Bundesländern? Können „Regionen“ funktionieren? Welches Wirtschaftssystem? Viele Fragen, wenige Antworten.

Endlich Mut zur Utopie

Das Spiel um das Überleben Europas hat bereits begonnen. Wie es ausgehen wird, weiß niemand. Aber das Match wird länger als 90 Minuten dauern, die Nachspielzeit wird nicht reichen, das Elferschießen wird dem Hornberger Schießen ähneln: Kaum taucht der Herzog auf, ist das Pulver verschossen. Dann wird das Feld wieder frei sein, und machbare Utopien werden den Platz betreten.

Es ist der Mut zur Utopie, den Menasse verlangt. Es ist das Märchen vom geeinten Europa. Märchen müssen beständig erzählt, erweitert und ausgeschmückt werden, sonst vergessen die Menschen sie. Nach Ökonomen und Politikern sind wir, die Erzähler, gefordert. Im Vertrauen darauf, dass auch die schwache Vernunft den Menschen manchmal vernünftiges Handeln ermöglicht.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2012)