Schadenfreude unangebracht

Eine leidgeprüfte Partei sitzt im Fauteuil und ergötzt sich daran, wie der politische Gegner seine Wunden leckt. Die Reaktion der ÖVP ist verständlich. Wichtiger aber wäre darüber nachzudenken, welche Schlüsse man für die Volkspartei selbst aus dem SPÖ-Parteitag zieht. Es ist zu billig (und eine uralte Partei-Leier), bloß Kommunikationsfehler für den innerparteilichen Vertrauensverlust verantwortlich zu machen. Vielmehr gilt es, sich die reale Situation im öffentlichen Meinungsbild vor Augen zu halten.

In den letzten 25 Jahren haben die beiden jetzigen Regierungsparteien fast die Hälfte ihres Wählerpotenzials verloren. Stimmen die derzeitigen Umfragen, laufen SPÖ und ÖVP Gefahr, bei den nächsten Wahlen vielleicht nicht einmal mehr gemeinsam eine absolute Mehrheit zustande zu bringen.

Dramatisch ist das politische Desinteresse, das in allen Altersklassen feststellbar, bei den 16- bis 25-Jährigen aber besonders ausgeprägt ist. 61 Prozent interessieren sich mehr oder weniger nicht für aktuelle politische Vorgänge in Österreich, nur noch 39 Prozent interessieren sich dafür. Das schreit doch geradezu nach einem Kurswechsel in der Politik, würde man meinen. Die Liste der Ursachen für diese Politik-nein-danke-Stimmung ist lang. Sie beginnt in dieser Legislaturperiode mit der Ignorierung der Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl. Sie endete vorläufig mit dem Abblocken einer Vorladung des Bundeskanzlers vor den U-Ausschuss durch die SPÖ, die erst recht die Frage nach dem schlechten Gewissen aufwarf.

Vorgegaukelte Dialogbereitschaft

Beide Regierungsparteien zögerten bisher die notwendigen Reinigungsprozesse unnötig hinaus. Ja, und es mangelt auch an einer Kommunikationskultur. Anstatt zu reden, zu diskutieren, zu schreiben wird nur noch gesmst, wird mit der Facebook-Präsenz eine Dialogbereitschaft vorgegaukelt, die in Wirklichkeit nicht existiert.

In einer solchen Situation haben natürlich politische Entertainer wie Frank Stronach, der nicht mit den Journalisten, sondern nur „mit dem Publikum redet“, der dem „System“ einen nicht näher definierten Kampf ansagt, die Chance, die Parteienlandschaft aufzumischen. Seine an sich nebulöse Ansage „Ich trete für Werte ein“ sollte man dabei nicht bagatellisieren. In einer Zeit großer Unsicherheiten suchen die Bürger auch bei den Parteien wieder nach Orientierungspunkten.

Das Problem der SPÖ ist es, dass ihr seit dem Niedergang des „realen Sozialismus“ viele Leitbilder wie Karl Marx & Co. abhandengekommen sind. Und auch viele Wähler. Um sich irgendwie als Mitte-links-Partei zu präsentieren, lässt sie sich vom Boulevard Schlagzeilen diktieren und verbrämt diese mit Parolen aus der ideologischen Klamottenkiste.

Die Volkspartei hätte zwar keinen Grund, ihre geistigen Gründungsväter zu verramschen, dennoch scheint sie sich für ihr ideologisches Fundament fast zu genieren. Weil das „hohe C“ nicht trendig ist, sucht man das Heil in Formulierungen, mit denen Nischen bedient werden, aber keine Aufbruchsstimmung erzeugt.

Mit Beliebigkeit ist es aber nicht getan. Das erfuhr gerade Faymann. Die Volkspartei sollte sich das vor Augen halten, weil man auch bei ihr oft nicht weiß, wofür sie steht und kämpft.

Mag. Herbert Vytiska (*1944) war 15 Jahre lang Pressesprecher des früheren ÖVP-Obmanns und Außenministers Alois Mock. Jetzt ist er Kommunikationsberater in Wien.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2012)