Wenn die europäische Integration den Rückwärtsgang einlegt

HAROLD JAMES (Die Presse)

Die Uhr zurückzudrehen würde Europa nicht zurück in die Mitte des 20. Jahrhunderts bringen. Politische Zersplitterung wäre die Folge.

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Die europäischen Führungen sollten hart darüber nachdenken, wie ihr Kontinent und die Welt aussehen könnten, wenn sie weiter unzulängliche Lösungen für die Finanz- und Wirtschaftsprobleme Europas produzieren. Was würde auf den Zerfall der Eurozone und damit fast mit Sicherheit auch der Europäischen Union folgen?

Der beste Ort, um diese Frage zu überdenken, wäre nicht Brüssel, sondern Tiraspol, die Hauptstadt jenes Gebildes, das sich als Transnistrien bezeichnet. Dieses Splittergebiet mit einer Bevölkerung von einer halben Million Menschen entstand Anfang der 1990er-Jahre nach Auflösung der Sowjetunion (Bevölkerung: fast 300 Millionen), als es sich von der Republik Moldau (Bevölkerung: vier Millionen) abspaltete.

Transnistrien hat seine eigene Regierung, sein eigenes Parlament, eine Verfassung, Flagge und eine mitreißende Nationalhymne sowjetischen Stils. Und natürlich wäre seine nationale Identität nicht vollständig ohne eigene Währung. Dieses politische Gebilde ist in der politischen Welt ein genaues Gegenstück zum bekannten physikalischen Phänomen der Zersplitterung: Eine große Oberfläche zerbricht unter Druck in große Stücke, aber dann setzt sich ihr Zerfall in immer kleinere Fragmente fort.

 

Politisch zersplitterte Gebiete

Von den sechs großen EU-Mitgliedstaaten hat nur Frankreich ein wirklich klar definiertes zentralisiertes politisches System. Der polnische Zentralismus kommt dem nahe, doch bestehen in Polen ausgeprägte regionale Unterschiede fort – ein Erbe der drei großen und ganz unterschiedlichen monarchischen Systeme, zu denen die verschiedenen Teile, die das heutige Polen bilden, im 19. Jahrhundert gehört haben.

Italien und Deutschland waren im 19. Jahrhundert Zusammenschlüsse einer bunten Mischung kleiner und mittelgroßer politischer Einheiten. Das Vereinigte Königreich sieht älter und stabiler aus, doch wird Schottland heute von einer politischen Partei regiert, die den Act of Union von 1707 aufheben will, wobei die Zukunft 2014 durch ein schottisches Referendum entschieden werden soll.

Spanien hat sich nach der Diktatur Francos stabilisiert, indem es seinen Regionen Autonomie gewährte, diese verhalten sich nun aber in vieler Hinsicht wie kleine, unabhängige Einheiten.

In diesen politisch zersplitterten Gebieten beruhte die Logik der Integration in der Vergangenheit darauf, dass Teile, die mit den Ergebnissen politischer Entwicklungen unzufrieden waren, sich neuen Verbündeten in größeren Einheiten zuwandten.

Den Franken in Süddeutschland etwa missfiel, dass die napoleonischen Kriege sie unter bayerische Herrschaft gezwungen hatten; sie betrachteten den deutschen Nationalismus als Chance, Preußen und Berlin als Gegengewicht zur Münchener Hegemonie zu nutzen. Doch als Deutschland dann vereint war, gefiel das Ergebnis den Bayern nicht, und da kam ihnen der Einfall eines vereinten Europa als Gegengewicht zum deutschen Staat. Tatsächlich entwickelte Bayern große Geschicklichkeit darin, die Ressourcen der Europäischen Gemeinschaft zur Stärkung seines eigenen politischen Systems zu nutzen.

Die Integration hatte ihre eigene historische Dynamik; falls und wenn sie den Rückwärtsgang einlegt, wird dieser Prozess eine Gegendynamik entwickeln.

Das Argument gegen die europäischen Strukturen beruht auf der Feindseligkeit gegenüber einer Transferunion, die zu einer gewissen Umverteilung der Ressourcen führen könnte: Warum soll uns unser Geld weggenommen und an Menschen ganz woanders verteilt werden? Was für einen Anspruch haben diese Leute darauf?

 

Kernproblem des Föderalismus

Die Deutschen erinnern sich, wenn sie über die Möglichkeit von Transfers an Südeuropa nachdenken, fraglos an die Wiedervereinigung ihres Landes nach dem Untergang der DDR in den Jahren 1989/1990. Damals gab es enorme Transferleistungen, es wurden nationale Ressourcen für gigantische Infrastrukturprojekte bereitgestellt. Das reichte freilich nicht, um die Aushöhlung der östlichen Bundesländer aufzuhalten.

Transferprobleme in einer großen politischen Einheit sind ein Kernproblem des Föderalismus. Die frühere Geschichte der Vereinigten Staaten wurde von einer leidenschaftlichen Debatte über die Frage der Solidarität beherrscht. So stieß Alexander Hamilton, als er 1790 argumentierte, dass die neue Bundesregierung die Schulden der Einzelstaaten aus dem Unabhängigkeitskrieg übernehmen sollte, auf heftigsten Widerstand. Die einzige Art und Weise, um eine solch neue politische Ordnung zu erhalten, argumentierte James Madison in den „Federalist Papers“, sei, zu gewährleisten, dass die Befugnisse der Bundesregierung gering und eng begrenzt seien.

 

Destruktives Durchwursteln

Europa steht an einem ähnlich schicksalsbestimmenden Moment. Es steckt in einer existenziellen Krise, die tiefgreifender ist als zu irgendeinem Punkt seit 1945. Und obwohl Durchwursteln eine charakteristische Reaktion komplexer politischer Systeme ist, ist es zutiefst destruktiv.

Wenn Europas politisches Zentrum weithin als willkürlich und anmaßend wahrgenommen wird, wird seiner Autorität Ablehnung und Widerstand entgegengebracht werden. Während die Verabschiedung eines neuen Vertrages als ein schwerfälliger Prozess erscheinen mag, der zur Bewältigung einer schnell fortschreitenden Finanzkrise schlecht geeignet ist, ist sie doch die einzige Möglichkeit, die Institutionen, die diese Krise lösen müssen, mit Legitimität auszustatten – und insbesondere ein Gefühl der Sicherheit zu erzeugen, dass Transfers nicht zeitlich unbeschränkt und in unbegrenzter Höhe fließen werden.

Selbst wenn die europäische Integration den Rückwärtsgang einlegt, wird das Ergebnis keine Reihe glücklicher, wohlhabender Nationalstaaten sein, die in einer Art Replik der 1950er- oder 60er-Jahre leben.

 

Mehr als 3000 deutsche Gebiete

Die Süddeutschen würden sich fragen, ob sie nicht zu hohe Transfers an die alten, im Niedergang befindlichen Industriegebiete im Norden leisteten; die Norditaliener, die die EU-feindliche Lega Nord im selbst ernannten Gebiet „Padanien“ unterstützen, würden der Herrschaft Roms und des Südens zu entgehen suchen.

Die Uhr zurückzudrehen würde Europa also nicht einfach zurück in die Mitte des 20. Jahrhunderts bringen. Vielmehr könnten ohne Fiskaltransfers die Kleinstaaten des 19. Jahrhunderts wieder auferstehen. Die Dynamik könnte sogar noch weiter gehen: Die deutschen Gebiete umfassten Mitte des 18. Jahrhunderts rund 350 unabhängige politische Einheiten, und vor der Mitte des 17. Jahrhunderts mehr als 3000. Also Obacht, Transnistrien!

Aus dem Englischen von J. Doolan
Copyright: Project Syndicate


E-Mails an: debatte@diepresse.com

Zum Autor

Harold James (*19.Jänner 1956 in Bedford, England) studierte Wirtschaftsgeschichte in Cambridge. Seit 1986 lehrt er in Princeton, derzeit ist er dort Professor für Geschichte und Internationale Politik; zugleich Professor für Geschichte am European University Institute in Florenz. Zahlreiche Publikationen. Sein jüngstes Buch trägt den Titel „Krupp: Deutsche Legende und globales Unternehmen“. [Project Syndicate]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.11.2012)

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3 Kommentare

Den Weg, den Imperien gegangen sind, kann man in jedem Geschichtsbuch nachlesen...


Re: Den Weg, den Imperien gegangen sind, kann man in jedem Geschichtsbuch nachlesen...

Vielleicht ein Grund, warum fundierter Geschichtsunterricht im heutigen Schulsystem ziemlich vernachlässigt wird...die jungen Leute könnten zuviele Parallelen zwischen vergangenen Zeiten und heute erkennen?
Hauptsache viel "Projektunterricht" und Workshops...

Nichts fürchtet die Politik offenbar mehr als mündige, aufgeklärte, allgemein gebildete BürgerInnen in großer Anzahl... das ist zumindest mein resignativer Eindruck.

Unverständlich

Warum Transnistrien als Beispiel?

Warum nicht die Slowakei als Beispiel gelungener Trennung oder Kosovo als von der NATO geschaffener Zwergstaat?

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