Die ewige Nachkriegszeit: Österreich und seine Koalitionen

HANS WINKLER (Die Presse)

Gastkommentar. Die Große Koalition war nicht die einzige Regierungsform der Zweiten Republik. Es gab mehr Vielfalt, als manche sich erinnern wollen.

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Wie oft haben wir die Nachkriegszeit eigentlich schon untergehen gesehen in den fast sieben Jahrzehnten seit dem Zweiten Weltkrieg?

Das erste Ende der Nachkriegszeit schlug 1955, dem Jahr des österreichischen Staatsvertrags. Der Krieg lag zehn Jahre zurück, die Besatzungsmächte waren abgezogen, das Land wieder souverän geworden. Die schlimmste Not war vorbei, der Wiederaufbau in vollem Gange, der Blick richtete sich nach vorn.

Aber nur elf Jahre später ging die Nachkriegszeit schon wieder zu Ende, als nämlich 1966 die erste Phase der – damals noch wirklich – Großen Koalition beendet war. Auch als Bruno Kreisky 1970 Bundeskanzler wurde, war erneut Gelegenheit, das Ende der Nachkriegszeit auszurufen, die damals schon ein Vierteljahrhundert gedauert hatte. Manche sahen damals die österreichische Welt aus der Vorgeschichte in die wahre Geschichte übergehen und das Zeitalter des Sozialismus anbrechen. Es sollte nur 13 Jahre dauern.

 

Totgesagte leben länger

Vollends klar schien es 1989, dass nun mit der europäischen Nachkriegsgeschichte auch die österreichische Nachkriegszeit in die Vergangenheit zurückgesunken war. Da Totgesagte ein besonders zähes Leben haben, wunderte sich niemand mehr darüber, dass zur Jahrtausendwende die Nachkriegszeit trotzdem noch da war, um nun aber definitiv begraben zu werden.

Seither sind auch schon wieder 13 Jahre vergangen, und die Nachkriegszeit geistert immer noch durch die Zeitungskommentare. „Manche Selbstverständlichkeit der Nachkriegszeit“ werde 2013 nicht überleben, prophezeite ein Leitartikler zur Jahreswende.

Als die größte „Selbstverständlichkeit der Nachkriegszeit“ gilt die Große Koalition. Sie wird als jene Regierungsform vorgestellt, die Österreich über all die Jahre ausschließlich bestimmt habe – und sie gilt geradezu als Synonym für alle Übel der Republik.

Dabei hat es in den fast 68 Jahren, die die Zweite Republik nun währt, gerade 41 mit einer Großen Koalition gegeben. Die zweitlängste Periode war die von Alleinregierungen mit absoluter Mehrheit – nämlich insgesamt 16 Jahre. Von „Kleinen Koalitionen“, also von Konstellationen einer der beiden Großparteien mit jeweils der FPÖ wurde das Land immerhin zehn Jahre lang regiert.

Ein Jahr lang gab es eine Minderheitsregierung der SPÖ mit Unterstützung durch die FPÖ. (Die Zeitangaben sind zwangsläufig unscharf, da Wahltermine am Ende oder Anfang eines Jahres liegen und sich Regierungsbildungen, wie etwa 1962 oder 1999/2000, über Monate hinziehen können.)

Wenn also nach der Nationalratswahl im Herbst in einem Parlament mit möglicherweise sechs Parteien eine Regierungsmehrheit gesucht wird, ist es vielleicht gut, sich daran zu erinnern, was es schon alles gegeben hat.

Die erste Phase der Großen Koalition dauerte von der Wahl im November 1945 bis 1966. Die ÖVP hatte stets eine Mehrheit an Mandaten. Sie stellte auch vier Bundeskanzler jener Jahre. Die Wahlbeteiligung betrug übrigens regelmäßig um die 95 Prozent und darüber.

Die Wahl 1966 brachte der ÖVP die absolute Mehrheit. Nach langen, letztlich ergebnislosen Verhandlungen mit der SPÖ um eine Regierungsbeteiligung bildete die ÖVP unwillig eine Alleinregierung. Die Republik erlebte erstmals vier Jahre ohne Große Koalition. Es war die erste Zeit großer Reformen für das Land unter Bundeskanzler Josef Klaus.

 

Serienwahlerfolge der SPÖ

Nach dem Wahlerfolg (aber nur der relativen Mehrheit) der SPÖ vier Jahre später, bootete Kreisky die ÖVP aus und bildete eine Minderheitsregierung mit Duldung der FPÖ, die dafür mit einer für sie günstigen Reform des Wahlrechts belohnt wurde. Obmann der FPÖ war damals Friedrich Peter, SS-Obersturmführer, dessen Einheit in Osteuropa an Massenerschießungen beteiligt gewesen war.

Die Wahl ein Jahr darauf sollte den Auftakt einer Serie von drei großen Wahlsiegen der SPÖ bilden, die bis 1983 allein mit absoluter Mehrheit regieren konnte. Aus dieser Zeit stammt die Vorstellung der SPÖ, dass es eigentlich eine Regierung ohne sie und einen Kanzler einer anderen Partei nicht geben dürfe.

Aber nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ schlug nicht schon wieder die Stunde der Großen Koalition. Es folgten drei Jahre einer Koalition der SPÖ mit der FPÖ. Dass die FPÖ damals eine „liberale“ Partei gewesen sei, ist eine wohlgepflegte Geschichtslegende. Peter war noch immer Klubobmann, und in der Parteiführung saßen weitere „Ehemalige“.

Erst 1986 – nach 20 Jahren Unterbrechung also – kehrte die Große Koalition wieder, diesmal aber unter der Führung von Bundeskanzlern aus der SPÖ. Dieser Neuauflage waren knappe 14 Jahre beschieden. Ob die Große Koalition – einem Diktum Wolfgang Schüssels zufolge – einzig dazu da sei bzw. einzig in der Lage sei, große Vorhaben zu bewältigen, lässt sich an dieser Zeit weder beweisen noch widerlegen.

In jene Jahre fallen der EU-Beitritt, den die ÖVP unbedingt wollte und den Kanzler Franz Vranitzky in der SPÖ durchsetzte. Auch die überfällige Rettung der verstaatlichten Industrie durch Privatisierung fällt in die Zeit.

 

Degeneration des Systems

Zugleich wurde die Degeneration dieses Systems in Proporz und sozialpartnerschaftlicher Packelei offenbar. Gegen die Reihe von Großskandalen im Bereich der SPÖ aus diesen Jahren nehmen sich die jetzt in der Öffentlichkeit verhandelten geradezu niedlich aus.

Im Jahr 2000 war es aus mit der Großen Koalition, diesmal für sieben Jahre. Nur eine Episode aus den Jahren der schwarz-blauen beziehungsweise schwarz-orangen Regierungszeit soll erwähnt werden, weil sie möglicherweise eine Lehre für die Regierungsbildung im kommenden Herbst bereithält.

Nach der Wahl 2002, die der ÖVP mit 42,3 Prozent ein Ergebnis brachte, von dem heute weder sie noch die SPÖ auch nur zu träumen wagte, ließ sich Schüssel, der seinen Regierungspartner unter drei Parteien aussuchen konnte, dazu überreden, mit den Grünen zu verhandeln. Die Atmosphäre war geradezu amikal, Eva Glawischnig hat später gestanden, sie habe nie so viel über Politik gelernt wie in diesen Verhandlungen mit Wolfgang Schüssel.

Warum das Experiment scheiterte, darüber gibt es eine grüne und eine schwarze Erzählung. Die grüne lautet: Die ÖVP habe nur zum Schein verhandelt und ohnehin wieder mit der FPÖ (unterdessen BZÖ) regieren wollen.

 

Mit fliegenden grünen Fahnen

Die ÖVP-Version lautet: Die Grünen hätten kein formelles Koalitionsabkommen schließen wollen und können, weil sie jede größere Entscheidung von ihrer Basis hätten absegnen lassen müssen. So könne man aber nicht regieren.

Der Gang der Ereignisse bestätigt die ÖVP-Version, das ausgehandelte Koalitionsabkommen scheiterte an der grünen Basis. Das wäre im Herbst 2013 zweifellos anders: In eine Koalition mit der SPÖ würden auch die grünen Funktionäre mit fliegenden Fahnen marschieren. Für jeden dritten Beteiligten würde sich 2002 wiederholen. Seit 2007 haben wir die Große Koalition wieder. Es ist ein Déjà-vu.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2013)

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