Stolpernd nähert sich Europa einem Scheideweg

Es ist unmöglich, ein Land mit dreihundert Käsesorten vernünftig zu regieren, hat General de Gaulle einmal bemerkt. Für die EU-27 – wiewohl kein Staat – scheint Ähnliches zu gelten. Gewiss, in der Verschiedenheit liegt Europas Stärke, doch die Verschiedenheit ist auch ein Grund der Schwäche.

Nach dem jüngsten Brüsseler Gipfel sprach man zu Recht von einem „Europa der Extrawürste“ und der nationalen Egoismen. Dennoch habe die EU das Wichtigste erreicht: ihre Handlungsfähigkeit durch institutionelle Reformen zu erhöhen, sagen die einen. „Mag sein, aber das Auseinanderdriften in eine schnelle und eine langsame EU ist nicht mehr aufzuhalten“, ergänzen andere. Ab 2009 soll es die von Henry Kissinger seit Jahrzehnten gesuchte Telefonnummer eines „europäischen Außenministers“ geben. Doch der Arme darf sich nicht so nennen. Seine Telefonnummer steht keineswegs für eine gemeinsame Linie der EU. Die gibt es weiterhin nur fragmentarisch – die Briten haben sich quergelegt.

Die von Merkel durchgesetzte Regierungskonferenz soll unter portugiesischem Vorsitz die Substanz des einstigen „Verfassungsvertrags“ in ein Grundlagenabkommen überführen, das angeblich „vereinfacht“, in Wahrheit komplizierter ist. Ende gut, alles gut? Leider nein. Auch das vermeintlich klare Verhandlungsmandat wird nicht verhindern können, dass manche Länder noch nachträgliche Forderungen stellen. Derzeit gibt es weder den Vertrag noch ist seine Ratifizierung garantiert.

Das aktuelle Röntgenbild Europas hat zwei Krankheitsherde ausgewiesen: das egozentrische Nationaltrauma der Polen und – gefährlicher – die britische Europa-Allergie. In beiden Fällen ist schon der Chor der Beschwichtiger im Einsatz: Seit der geglückten Montanunion und der gescheiterten EVG sei Europa doch immer ein Prozess von „trial and error“ gewesen, eine Abfolge von Krisen, deren Meisterung das Lebenselixier der Integration sei usw. Das sind jene Halbwahrheiten, die schwer erträglich sind, weil sie an Selbstbetrug grenzen. Die Welt wartet nicht darauf, bis Europa sein Selbstfindungsproblem gelöst hat.

Dass Warschau in der Stimmrechtsfrage pokerte, kam nicht überraschend. Polen darf auch mit viel Verständnis rechnen: wegen seiner einzigartigen Leiden in der Geschichte, wegen des Beitrags, den die Solidarnoss zum späteren Fall der Berliner Mauer leistete usw. Doch schlimm war beim Brüsseler Gipfel Polens eklatanter Mangel an europäischem Solidaritätsbewusstsein. Was muss man von einer polnischen Führung noch erwarten, die ausgerechnet der stets hilfreichen deutschen Kanzlerin gegenüber die eigenen Kriegstoten verrechnen will? Ist die EU die institutionalisierte Überwindung der schrecklichen Kriegsvergangenheit – oder verkommt die EU zum Marktplatz, um alte Rechnungen zu präsentieren? 1965 hatten die polnischen Bischöfe ihren (west-)deutschen Amtsbrüdern noch zugerufen „Wir verzeihen und bitten um Verzeihung“. Und heute?

Unglücklicherweise weigern sich die Kaczynskis, der Lebenserfahrung Luxemburgs zu trauen, das sich neben dem großen deutschen Nachbarn noch nie so sicher und frei gefühlt hat wie in der EU. Tragischerweise begreift Warschau nicht, dass die „deutsche Frage“ gerade dann wiederkehren könnte, wenn die politisch-ideelle Klammer Europas erodieren sollte. Aber vielleicht hat ja in Brüssel ein Lernprozess begonnen.

Für Großbritannien gilt das gewiss nicht. Die Presse schäumt und fordert „jetzt erst recht“ ein Referendum. Genau das wollte der neue Premierminister Brown vermeiden, weil er es mit Sicherheit verlöre. Dazu kommt, dass der EU-Reformvertrag nicht nur die Zahl der Mehrheitsentscheidungen vergrößern, sondern auch die Möglichkeit eröffnen wird, dass eine Gruppe in der Union rascher als die anderen vorangeht. Das wird die Integration durch die Hintertür beschleunigen. In seiner Geschichte hat das Vereinigte Königreich stets „entangling committments“ auf dem Kontinent vermeiden wollen. London wird eines Tages vor der Entscheidung stehen, ob es zum politischen Kern der EU oder nur zum Binnenmarkt gehören will. Um dieser Wahl auszuweichen, könnten die Briten die Vertragsverhandlungen blockieren. Kurz, die EU nähert sich stolpernd einem Scheideweg.

Aufbau neuer Gleichgewichte

Auch der jüngste Brüsseler Gipfel hat bewiesen, dass Europa in erster Linie auf der „intergouvernementalen“ Zusammenarbeit von Nationalstaaten beruht, einem Verfahren, das „den Regierenden die Illusion der Macht und den Völkern die Illusion der Selbstständigkeit lässt“ (Michael Stürmer). Das wird so bleiben, solange kein europäisches Volk, keine europäischen Parteien und keine europäische Öffentlichkeit existieren. Deshalb – so der Historiker Stürmer – benötigt Europa den Aufbau neuer Gleichgewichte nach innen und nach außen. Letzteres durch eine wiederbelebte Partnerschaft mit Amerika, dem unverzichtbaren „balancer from beyond the sea“.

Jede Betrachtung von Fort- und Rückschritten bei Brüsseler Gipfeln bleibt ungenügend, wenn sie nicht zugleich jene globalen Entwicklungen ins Auge fasst, die Europas Zustand mitbestimmen. Seit wenigen Wochen vollzieht sich in wichtigen weltpolitischen Feldern ein erstaunlicher Spannungsabbau, und nur in wenigen – freilich zentralen – Konfliktherden steigt die Gefahr. Ist das Zufall? Besteht hier ein Zusammenhang?

Nach Moskaus martialischen Drohungen köchelt der Raketenstreit derzeit nur auf kleiner Flamme. Demnächst wird Bush Putin auf dem Familienstammsitz in Maine empfangen, als sei nichts gewesen. Die explosive Kosovo-Frage wurde vertagt. Die Türkei ist nicht in den Nordirak einmarschiert. Nordkorea lenkt ein, empfängt IAEO-Inspektoren und verspricht die baldige Abschaltung seiner wichtigsten Nuklearanlage. Und nach der selbstmörderischen Palästinenserspaltung will der Westen, möglichst mit Russland, dem schwächelnden Palästinenserpräsidenten Abbas unter die Arme greifen und ihn befähigen, den Vormarsch der Hamas-Islamisten aufzuhalten.

Ob das gelingen kann, mag man mit gutem Grund bezweifeln. Hier schürzt sich der Knoten. Denn im Jahrhundertkonflikt, den die islamistische Kriegserklärung an den Westen darstellt, gibt es keinerlei Entspannung. Die Merkposten lauten weiter: Irak und Afghanistan, al-Qaida und Hisbollah, Iran und Hamas. Die jüngste Warnung des Berliner Innenministers Schäuble vor einer akut gestiegenen Terrorgefahr klang ominös.

EU als Teil einer gefährlichen Welt

Will Europa sein Lebensmodell behaupten, darf sein Blick nicht nur bis zu den Rändern des Mittelmeers reichen (und ausnahmsweise bis zu den Gipfeln des Hindukusch). Europa ist nicht eine Insel der Seligen, sondern Teil einer gefährlichen Welt: mit „failing states“, globalem Terror und Glaubenskriegern, mit dem Kampf um Wasser und Öl, mit möglichen Pandemien, Klimawandel und Massenfluchten. Deutschland rühmt sich, Exportweltmeister zu sein – wer aber kümmert sich in der EU um die Handelswege in der Straße von Malakka oder Hormuz? Wer um den Fall Taiwan und die Spratley-Inseln? Der jüngste Raketenstreit hatte abermals gezeigt, dass Europa zu global-strategischem Denken nicht fähig ist.

Zur Zeit bemüht sich Washington um Kooperation, nicht Konfrontation. Auch der G8-Gipfel in Heiligendamm bot dafür Anschauungsunterricht. Bush möchte zeigen, dass er mehr ist als eine lahme Ente. In Brüssel hat sich die EU in letzter Minute wieder Luft verschafft. Befreiungsschläge? Zeitgewinn? Vielleicht nur Übungen für einen imaginären Schulterschluss in einer Welt erheblicher Gefahren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2007)