Wir Leni Riefenstahls

Man mag von der US-Regierung halten, was man will. Dass selbst Hollywood über eine kritischere Öffentlichkeit verfügt als die EU, zeigt die jüngste Debatte um Steven Spielbergs Beratertätigkeit für die Olympiade 2008 in Peking. Spielberg wurde von der Hollywood-Schauspielerin Mia Farrow in einem Leitartikel des Wall Street Journal mit dem Titel „Genocide Olympics“ beschuldigt, Peking in Bezug auf die Unterstützung des Sudan nicht genug unter Druck gesetzt zu haben. China ist nicht nur einer der engsten Handelspartner des Sudan, sondern liefert auch Waffen an die sudanesische Regierung, die in der genozidalen Verfolgungskampagne in Darfur zum Einsatz kommen. Spielberg, den Mia Farrow in ihrem Artikel fragte, ob er wirklich als die Leni Riefenstahl der Pekinger Spiele in die Geschichte eingehen wolle, gab nun an, sein China-Engagement überdenken zu wollen.

Was sich seit vier Jahren im Westen des Sudan abspielt, ist nichts anderes als ein Genozid auf Raten. Die sudanesische Regierung unter Militärdiktator Umar al-Bashir ist weder fähig noch willens, dieses Morden zu beenden, und die Weltöffentlichkeit schaut trotz wiederholter Warnungen von Menschenrechtsorganisationen einfach zu. Diplomatische Vorstöße ohne wirksame Sanktionsmöglichkeiten gegen das sudanesische Regime haben sich dabei in den letzten vier Jahren als völlig wirkungslos erwiesen.

Politisch und ökonomisch marginalisiert

Der Konflikt in Darfur reicht weit in die sudanesische Geschichte zurück. Die Region, bis 1916 ein unabhängiges multiethnisches Sultanat, wurde als letzter Teil in das anglo-ägyptische Kondominium des Sudan eingegliedert und blieb seither eine ökonomisch und politisch periphere Region des Landes.

Verschärft wurde die Marginalisierung Darfurs noch durch klimatische Veränderungen am Südrand der Sahara, die nicht nur hausgemacht sind, sondern auch mit weltweiten Klimaveränderungen zu tun haben. In ökologisch sensiblen Regionen wie dem Sahel wirken sich Klimaveränderungen früher und fataler aus als irgendwo sonst. In einer Situation der zunehmenden Knappheit lebenswichtiger Ressourcen wie Wasser und fruchtbarem Acker- und Weideland verschärften sich Spannungen zwischen Nomaden und Bodenbauern um diese Ressourcen.

Wäre der Sudan eine gefestigte Demokratie, hätten diese Konflikte Anlass für Bemühungen um einen Ausgleich zwischen dem relativ wohlhabenderen Zentrum um die Hauptstadt Khartum und der Peripherie führen können. Die Weltöffentlichkeit hätte das Land in die Pflicht genommen und ein Interessensausgleich zwischen nomadischen und bäuerlichen Bevölkerungsgruppen angestrebt werden können.

Allerdings kam im Sudan 1989 mit einem Putsch ein von der Ideologie der in Ägypten entstandenen Muslim-Bruderschaft inspiriertes Militärregime an die Macht, das gleichermaßen islamistisch wie arabisch-nationalistisch agiert. Von der vermeintlichen Gleichheit aller Muslime – zu denen in Darfur auch die bäuerliche Bevölkerung der Fur, Masalit oder Daju zählen – war in der Politik des neuen Regimes nichts zu bemerken. Vielmehr ging dieses dazu über, die arabisierten Nomadenstämme der Baggara gezielt politisch, ökonomisch und schließlich auch mit Waffen zu unterstützen. Nach Beginn des Aufstands der SLM (Sudanesische Befreiungsarmee) – und später der überwiegend von den nicht-arabischen Nomaden der Zaghawa getragenen JEM (Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit) – im Jahr 2003 wurde aus dieser klammheimlichen Unterstützung ein offen militärisches Abenteuer. Die von der Regierung bewaffneten Nomaden der Janjaweed-Milizen kämpfen seither Seite an Seite mit der offiziellen Regierungsarmee gegen jene Bevölkerungsgruppen, die vermeintlich oder tatsächlich die Rebellen unterstützen.

Grenzüberschreitende Verfolgungen

Seit 2003 wurden in Darfur mindestens zwischen 300.000 und einer halben Million Menschen ermordet. Frauen und Mädchen wurden zu Tausenden systematisch von den Milizen vergewaltigt. Fast drei Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht und leben unter erbärmlichen Bedingungen als IDPs (Intern vertriebene Flüchtlinge) im Sudan oder in Flüchtlingscamps im Tschad oder in der Zentralafrikanischen Republik. Dabei sind die Flüchtlinge keineswegs in Sicherheit, wenn sie erst einmal die Grenze zu den Nachbarstaaten überschritten haben. Einerseits geht das Sterben in den Camps aufgrund schlechter hygienischer Bedingungen und Krankheiten weiter, andererseits kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu systematischen grenzüberschreitenden Verfolgungen, bei denen sudanesische Milizen – und teilweise auch offizielles Militär – Flüchtlinge auf tschadischem Territorium verfolgten, wo sie wiederum mit tschadischen Rebellen kooperieren.

Es würde den Rahmen eines solchen Kommentars sprengen, die genauen militärischen Ereignisse, Spaltungen und Neugründungen von Guerillagruppen oder die vergeblichen Versuche der internationalen Gemeinschaft, dem Morden ein Ende zu setzen, zu schildern. Das Entscheidende ist, dass keine dieser Bemühungen bislang von realen Erfolgen begleitet war und stattdessen die gesamte Region in die Hände von Warlords gefallen ist. Durch massiven Druck von außen erzwungene Friedensverträge hatten bislang nur die Spaltung einer der beiden wichtigsten Rebellenorganisationen, der SLM, zur Folge. Ein Teil der SLM unter Minni Minnawi zieht seither auf Seiten des Regimes gegen die andere Fraktion der SLM und die anderen Guerillagruppen in den Krieg und erweist sich dabei nicht als weniger grausam als die Janjaweed selbst.

An das Morden in Darfur gewöhnt

Die internationale Gemeinschaft hat sich an das Morden in Darfur gewöhnt. Arabische Staaten und auch die meisten arabischen Intellektuellen, die sonst bei Menschenrechtsverletzungen durch Israelis oder US-Amerikaner sehr laut protestieren, interessieren sich mit wenigen Ausnahmen nicht für die Menschenrechtsverletzungen, die ihre „arabischen Brüder“ an Nicht-Arabern begehen. Lediglich die in Frankreich beheimatete Gruppe der „Manifeste des libertés“ initiierte 2006 einen Appell arabischer Intellektueller gegen das Morden in Darfur, mit dem sie auch „gegen das Schweigen der arabischen Welt zu dieser Frage“ protestieren. In den USA haben sich zivilgesellschaftliche und auch religiöse Gruppen in einer breiten Koalition unter dem Namen „Save Darfur“ zusammengeschlossen, um gegen die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft und der eigenen Regierung zu protestieren. China gehört sowieso zu den Hauptverbündeten des Sudan, und Europa schließt sich dem Schweigen über die genozidalen Verfolgungen an. Außer einigen wenigen Politikern, wie der deutschen Bundestagsabgeordneten Claudia Roth, und einigen NGOs interessiert sich niemand für den Massenmord.

Es mag unangenehm sein, sich mit Darfur auseinanderzusetzen. Der Fall ist kompliziert, und angesichts der Probleme, die sich aus schlecht geplanten militärischen Abenteuern wie Afghanistan und dem Irak ergeben, ist es verständlich, dass Europa vor einem militärischen Eingreifen zurückschreckt. Trotzdem ist es eine Tatsache, dass die bisherigen Schritte der internationalen Gemeinschaft nicht ausreichten und dass sich ohne militärisches Drohpotenzial das sudanesische Regime nicht beeindrucken lässt. Ob eine 26.000 Mann starke UN-Friedenstruppe daran etwas ändern wird, muss erst einmal bewiesen werden. Das Morden in Darfur geht weiter, bis die ethnische Säuberung ihr erfolgreiches Ende gefunden hat.

Wegsehen der EU ist ein Verbrechen

Das politische Gewicht, über das die EU mittlerweile global verfügt, macht es zum Verbrechen, in solchen Fällen einfach wegzusehen und dann – wie vor 13 Jahren in Ruanda – nachträglich zu fragen, warum niemand eingeschritten ist. Wenn die europäischen Regierungen sich diesbezüglich schon nicht berufen fühlen, entschieden, aber auch klug einzuschreiten, dann sollten sich hierzulande wenigstens kritische Intellektuelle, NGOs und Kulturschaffende etwas von der kritischen US-Öffentlichkeit abschauen und entsprechendes Handeln einfordern. (S. 1, 2, 31)

Thomas Schmidinger ist Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien und Obmann der im Nahen Osten tätigen Hilfsorganisation WADI.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.08.2007)