Feindbildpflege am Beispiel Moscheenstreit

Nur aus wenigen österreichischen Städten sind Moscheebauprojekte bekannt. Meist fehlt den Muslimen das Geld. Doch die Neigung erregter Alteuropäer zur „cultural defence“ wächst. Aufrufe zu nüchterner Differenzierung gelten bereits als Ausweis kapitulativer Gesinnung. Man wird an ein altes Wahrwort erinnert über die Verfeindungsbereitschaft eines entfesselten Nationalismus: „Wenn die Fahne flattert, ist der Verstand in der Trompete“.

Die Angsterfüllten enthüllen ihren Seelenzustand schon durch die Art der Hinweise, die sie geben. Ein Leserbriefschreiber sieht in Moscheen Mehrzweckgebäude, die auch schon als Waffenlager gedient hätten. Ein Weihbischof wird unter Hinweis auf das Schicksal der Hagia Sophia vom Alptraum geplagt, dass eines Tages der Stephansdom zur Moschee werden könnte. Andere hören schon heute im Schlaf „das vielstimmige Geschrei der Muezzine“ über den Dächern Europas. Immer wieder wird der türkische Ministerpräsident Erdogan mit seinem Wahlkampfausspruch von 1997 zitiert: „Die Minarette sind unsere Lanzen, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Armee“.

Dabei kann Österreich im Vergleich mit anderen europäischen Ländern von Glück reden. Weder gibt es brennende Banlieues noch ganze Stadtviertel mit abgeschotteten Parallelgesellschaften, weder Dauerpolizeischutz für bedrohte Islamkritiker noch „homegrown“ Terrorismus wie in Großbritannien. Österreich hat auch Glück, weil es hier mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft einen seit 1912 staatlich anerkannten Gesprächspartner gibt, der seine Dialogfähigkeit und Dialogwilligkeit schon oft unter Beweis gestellt hat. Man denke an die europäischen Imame-Konferenzen in Graz und Wien (2003 und 2006), an vielfältige interne Ausbildungs- und externe Gesprächsbemühungen bis hin zu den betont besonnenen Reaktionen auf manche Provokationen und Kränkungen.

„Daham statt Islam“, „Pummerin statt Muezzin“, „Mohammed der Kinderschänder“: solche Töne aus radikalpopulistischem Politikermund dürften zunehmen. Sie finden an vielen Stammtischen einen kaum mehr versteckten Beifall. Doch viele derer, die über die „abendländische Leitkultur“ schwadronieren, sind selbst kaum imstande, die jüdischen oder christlichen Wurzeln ihrer Leitkultur zu benennen. Viele, die im Islam das neue Feindbild erblicken, haben selbst seit Jahren keine Kirche von innen gesehen. Auf Österreich bezogen handelt es sich zum größten Teil um die politische Falschmünzerei von Demagogen bzw. um die Selbstinfektion am billig verbreiteten Feindbild. „Angst essen Seele auf“. Nichts demonstriert diesen Mechanismus deutlicher als der anschwellende Streit um Moscheen und Minarette.

Natürlich wäre es abzulehnen, wenn auch in Österreich Moscheen „Hasspredigern“ dienten. Natürlich würden es viele als Zumutung empfinden, wenn an städtebaulich sensiblen Orten Großmoscheen gebaut würden, deren Riesenminarette – so heißt es dann – an „Siegeszeichen“ gemahnten. Als „Provokation“ könnte man es verstehen, wenn (wie in Berlin geschehen) die behördlich festgelegten Größen von Kuppeln und Minaretten beim Bau absichtsvoll überschritten würden. Als inakzeptabel sollte man es betrachten, wenn Islamvertreter versuchten, entsprechende Pläne ohne Konsensbemühungen durchzupeitschen. Doch nichts davon ist hierzulande der Fall.

Monatelang wurde z.B. in Bad Vöslau über den Bau einer Moschee diskutiert. Solche Bürgergespräche sind geboten, ja unersetzlich. Sie sollen Ängste und Missverständnisse abbauen, als problematisch empfundene Gestaltungsfragen lösen und ein möglichst breites Einverständnis herbeiführen. Im tirolerischen Telfs (15 Prozent Muslime) hatte ein solcher Gesprächsprozess alles in allem geklappt: das Minarett wurde nach Einwänden einer Bürgerinitiative auf fünfzehn Meter gekürzt, es ist nicht beleuchtet und es gibt keine Muezzinrufe.

In Bad Vöslau (8 Prozent Muslime) war der Mediationsprozess ebenfalls hilfreich, der Bau des türkisch-islamischen Kulturzentrums hat soeben begonnen. Allerdings ist die FPÖ noch vor der Landtagswahl auf Distanz gegangen. Das Ergebnis: die Freiheitlichen konnten um 11,6 Prozent zulegen, die ÖVP verlor (als stärkste Partei) drei Prozent. Im unweit entfernten Hirtenberg (mit einem muslimischen Gebetshaus und einem Ausländerasylheim) hat die FPÖ sogar 20 Prozent zugelegt, während die Bürgermeisterpartei SPÖ ein Rekordminus von 25,3 Prozent verzeichnen musste. Solche Resultate werden die xenophoben Trommler mit Sicherheit nicht vergessen.

Die Zahl der Muslime in Österreich wird auf 400.000 geschätzt, knapp die Hälfte davon sind österreichische Staatsbürger. Ihnen generell den Bau von Moscheen und Minaretten zu verbieten, wäre verfassungswidrig. In Vorarlberg und Kärnten versucht man es auf dem Umweg über Landesgesetze zur Raumordnung bzw. Ortsbildpflege. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes hat der Staat kein Ermessen, festzulegen, welche religiösen Bekenntnisse und welche ihrer Ausdrucksformen erlaubt sind und welche nicht (bei Wahrung der übrigen Grundrechte). Es ist auch unhaltbar, die Gewährung der Religionsfreiheit in Österreich von deren Gewährung in islamischen Ländern abhängig zu machen. (Was nicht heißt, dass man sich nicht viel energischer um die Lage der zum Teil erschreckend bedrängten Christen in der islamischen Welt kümmern müsste.)

Für die 400.000 Muslime in Österreich gibt es – neben 230 Gebetsräumen, meist in Hinterhöfen – zwei Moscheen mit Kuppel und Minarett (beides ist übrigens vom Islam gar nicht vorgeschrieben). Für die achtmal so hohe Zahl von Muslimen in Deutschland gibt es derzeit 2600 Gebetsräume und 163 klassische Moscheen. Weitere 184 Moscheen, zum Teil mit Kuppel und Minarett, sind in Bau oder Planung. Für die türkischstämmige Soziologin und Frauenrechtlerin Necla Kelek – eine scharfe Kritikerin des traditionellen Islam – sind die vielen geplanten Moscheen „Keimzellen einer Gegengesellschaft“ und geradezu ein „Hindernis für Integration“. Tatsächlich könnte man manche der großen Baukomplexe (mit mehr als zwanzigtausend Quadratmetern Nutzfläche: für Geschäfte, Arzt- und Anwaltspraxen, Kindergärten, Bibliotheken usw.) als abgeschottete Welt betrachten. Auch bei der Finanzierung solcher Projekte spielen arabische Geldflüsse oft eine dubiose Rolle.

Es kann deshalb nicht verwundern, dass es in Deutschland da und dort zu heftigen (verbalen) Auseinandersetzungen kommt. Aber in Österreich? Es ist eine Phantomerregung, die hierzulande um sich greift. Doch das beruhigt nicht. Denn die Erregung ist echt, nur ihr Auslöser ist ein Phantom. Deshalb aber auch sind die Chancen intakt, zu verhindern, dass sich in Österreich eine Anti-Moschee-Stimmung wie ein Flächenbrand ausbreitet. In Deutschland pflanzen Christen bereits Protestkreuze mit der Inschrift „Terra christiana est“ auf Moscheeterrain, berichtet „Der Spiegel“.

Hätten nicht die vielen lauen „Abendländler“ so große Identitätsschwächen, würden sie nicht auf den Leim von Verführern gehen, die ihnen durch den Hinweis auf das Feindbild Islam Pseudostärke vorgaukeln. Würden nicht viele „Alt-Österreicher“ das Gespräch mit den muslimischen Neu-Österreichern vermeiden statt es zu suchen, wären zwar nicht alle, aber viele Probleme erledigt. Es geht nicht um ein „verharmlosendes Eiapopeia, dass wir letztlich alle Kinder Abrahams seien“ (Claus Leggewie). Doch selbsternannte Kreuzritter brauchen wir auch nicht. Wir hatten schon zu viele in der Geschichte.

Dr. Paul Schulmeister war von 1972 bis 2004 beim ORF, insgesamt 15 Jahre Deutschland-Korrespondent in Bonn und Berlin. Seither freier Journalist in Wien.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2008)