05.07.2009 02:22 | Meine Presse Merkliste0

Bush war der wahre Amerikaner

GASTKOMMENTAR VON MARCIA PALLY (Die Presse)

Auch Obama wird die Muster der US-Außenpolitik nicht verändern. Sein „Yes We Can“ ist nicht die radikale Wende, sondern Amerikas selbstbewusstes und missionarisches „Wir schaffen das!“

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John Le Carré sagte in der International Herald Tribune: „Ich warte auf die Rückkehr der wahren Amerikaner“. Unter „wahren“ Amerikanern versteht man gern jene, die Europa nach dem Krieg wieder aufbauten. Aber was die künftige US-Außenpolitik angeht, sollte sich Europa von der Erinnerung an seine komfortable Lage nach 1945 nicht irreführen lassen. Diese US-Außenpolitik war die Ausnahme. Jene von Bush ist es schon weniger.

Amerika wollte nach dem II. Weltkrieg Europa stabilisieren, die Sowjets ausbremsen und Konsumenten für US-Produkte zu gewinnen. Die Förderung einer einheitlichen, liberalen Wirtschaft war da hilfreich. Der Weg dorthin war nicht gerade bequem. 1947 wurden Frankreich und Italien aufgefordert, kommunistische Minister zu entlassen. Die von CIA und Nato unterstützte „Operation Gladio“ ging mit Bomben oder Sabotage gegen kommunistische, auch sozialistische Parteien vor. Starker Tobak für die Alliierten, aber es funktionierte. Westeuropa baute Industrienationen auf und wurde fast umsonst verteidigt, dafür hatten die USA Verbündete und Konsumenten.


Alles für eine liberale Weltwirtschaft

Es funktionierte allerdings nur, weil es in Europa schon vor dem Krieg liberale Industriemärkte und eine der Aufklärung verpflichtete politische Tradition gab. In den Entwicklungsländern gestaltete sich die US-Außenpolitik anders. Auch dort wollte Amerika den Weg zur liberalen Weltwirtschaft ebnen. Auf diese Weise könnte es sich Zugang zu Märkten und Rohstoffen verschaffen, die Entwicklungsnationen könnten vom Kapitalismus profitieren und zum politischen Liberalismus geführt werden. Soweit der Plan. Demokratie war keine Priorität, wenn gewählte Regierungen andere als wirtschaftsliberale Ziele verfolgten.

Während des Kalten Krieges fielen Demokratie und politische Selbstbestimmung in Indochina, Indonesien, Iran, Ghana, im Kongo und ganz Lateinamerika der Politik der USA zum Opfer; die ganze Liste von direkten und Stellvertreterkriegen und verdeckten Aktionen beider Parteien sollte die Entwicklungsländer befreien – von Alternativen zum Wirtschaftsliberalismus, die Amerika für schlechter und unfreiheitlich hielt. Truman ignorierte acht Briefe von Ho Chi Minh, in denen dieser darum bat, den Status der Region durch die UNO klären zu lassen. Kennedy und Johnson (beide Demokraten) ließen den Krieg eskalieren. „Es gab keine ausgearbeitete Analyse“, schrieb der Historiker Melvyn Leffler, „die sich mit den Perspektiven einer Spaltung des kommunistischen Lagers beschäftigte“.

Auch 1951 mangelte es an Analyse. Als British Petroleum dem Iran nicht den gleichen Preis wie anderen Ölproduzenten bezahlen wollte, unterstützte Washington BP und stürzte den demokratisch gewählten Premierminister, der keine Marionette der UdSSR war. Er hatte erst sowjetische Hilfe akzeptiert, nachdem Ölfirmen sein Land boykottiert und die USA ihre Hilfsprogramme eingestellt hatten. Als Amerika das iranische Öl verloren hatte (wegen der islamischen Revolution 1979), unterstützte es das diktatorische Baath-Regime des Irak gegen die islamische Diktatur des Iran, bis Baath-Diktator Saddam zur Gefahr für die islamischen Diktaturen der Golfstaaten wurde.


Blindheiten und Analysefehler

Die Liste von Analysefehlern ist lang. Vielleicht sind es auch eher Blindheiten, die aus der Annahme resultieren, dass der Liberalismus amerikanischer Prägung jederzeit das Beste für alle sei, so wie er für Amerika nach einer langen ökonomischen und politischen Entwicklung das Beste war.

Es gibt noch mehr Beispiele: In Zentralasien unterstützte Carter (ein Demokrat) die Mudschaheddin nicht erst nach der sowjetischen Invasion, sondern schon davor, um den Sowjets „ihr Vietnam“ zu bereiten, wie es Carters Sicherheitsberater Brzezinski formulierte. Nach zehn Jahren Krieg zogen sich die Sowjets zurück, und die USA ließen Afghanistan mangels ökonomischer oder politischer Interessen fallen.


Weltbild begrenzt den Spielraum

Was heute im Irak geschieht, findet sich in diesen alten, von beiden US-Parteien geprägten Mustern wieder: Folter, geheimdienstliche Verzerrung, der Glaube, dass florierende Märkte und Demokratie folgen, sobald die Gewalt vorbei ist. Eine radikale Abkehr von diesen Mustern nach der nächsten Wahl ist unwahrscheinlich. Es gibt Spielraum, aber man sollte ihn realistisch einschätzen. Alle Kandidaten wollen im Iran Sanktionen und einen Regimewechsel. Im Irak sind alle mit der Entscheidung konfrontiert, zu bleiben und vielleicht Gewalt zu provozieren oder das Land fallen zu lassen – also wie 1969 in Vietnam vorzugehen oder wie 1989 in Afghanistan.

Mag sein, dass ein Hegemon mit liberalen Idealen besser ist als einer ohne. Aber unter diesen Idealen hat sich das Muster der US-Außenpolitik herausgebildet. Sie sind es, die das amerikanische Weltbild bestimmen – und Weltbilder bestimmen die Grenzen des Möglichen. Obamas berühmtes „Yes We Can“ ist nicht eine radikale Wende, sondern Amerikas optimistisches, auf sich selbst vertrauendes, arrogantes, missionarisches „Wir schaffen das!“

Marcia Pally spricht heute, Montag, im Bruno Kreisky Forum über „God and Guns. Evangelism and U.S. Foreign Policy“ . 19h, Armbrustergasse 15, 1190 Wien.

Marcia Pally lehrt Kulturwissenschaft an der New York University. Jüngstes Buch: „Warnung vor dem Freunde: Tradition und Zukunft amerikan. Außenpolitik“ (Parthas).


meinung@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.05.2008)

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