Teheran braucht keine Atomwaffen

Mit der Etablierung der USA als Militärmacht im Irak hat sich das Schwergewicht der internationalen Beziehungen von der Levante in den Persischen Golf verlagert. Dieser Trend begann schon in den 1990er-Jahren, als der wirtschaftliche Erfolg der Golfanrainerstaaten ausländische Investoren anlockte und die USA ihre Stützpunkte ausbauten.

Das diese Region vor dem Hintergrund steigender Öl- und Gaspreise auf absehbare Zeit immer wichtiger wird, bedarf eigentlich keiner Erwähnung. Damit verliert aber der Nahostkonflikt relativ an Bedeutung zu Gunsten der Energiesicherheit, die eben keine Frage des Profits einiger Firmen, sondern eine des, zumindest wirtschaftlichen, Überlebens ist.

Ein Regionalmachtanspruch

Dadurch wurde aber eine andere Frage virulent, nämlich die des Verhältnisses der Islamischen Republik Iran zur internationalen Gemeinschaft. Es verwundert daher kaum, dass auch Israel eine diskrete, aber äußerst erfolgreiche und effektive diplomatische Präsenz in den Golfstaaten aufgebaut hat, in jener Region also, die der Iran seit der Pahlavi-Herrschaft als sein ureigenstes Einflussgebiet sieht. Der strategische Aspekt des iranisch-israelischen Interessenskonflikts in der Golfregion wird in der öffentlichen Debatte zumeist ignoriert. Grund dafür ist unter anderem die Tatsache, dass er von anderen Entwicklungen überlagert wird.

Der Reihe nach: Die Islamische Republik Iran wurde mit dem Ende Iraks als Regionalmacht gestärkt. Was liegt also näher für Iran, als nach 2003 seinen Regionalmachtanspruch in der Golfregion zu stellen, sobald man in Teheran begriff, dass die USA nun doch nicht von Bagdad aus nach Teheran marschieren werden?

Iran braucht keine Atomwaffen

Einmal als Regionalmacht anerkannt, wäre es Iran möglich, aus einer Position der Stärke oder zumindest des gestärkten Selbstvertrauens heraus mit der internationalen Gemeinschaft (das heißt eigentlich nur den USA) zu einer Verständigung zu gelangen und so seine internationale Isolierung zu überwinden.

Das iranische Nuklearprogramm muss vor eben diesem Hintergrund gesehen werden. Als Faustpfand, um den iranischen Regionalmachtstatus durchzusetzen. Dafür braucht Teheran keine Atomwaffen. Ein möglichst weitgehend aus eigenen Ressourcen und Fähigkeiten entwickeltes Nuklearprogramm reicht dafür vollkommen aus. Nicht der Besitz nuklearer Sprengköpfe, sondern die Beherrschung des Nuklearkreislaufes ist das Ziel Teherans.

Berichte, wonach Teheran im Jahre 2003 den militärischen Aspekt des Programmes auf internationalen Druck hin aufgegeben hatte (so der amerikanische National Intelligence Estimate), sind daher durchaus glaubwürdig. Wie überhaupt das iranische Nuklearprogramm beeindruckend für ein isoliertes Land ist, aber eben weder wirtschaftlich noch militärisch überzeugt. Der Atommeiler in Bushehr ist noch immer nicht fertig gebaut, und bis das erste selbst gebaute iranische Atomkraftwerk ans Netz geht, dürfte auch noch einige Zeit vergehen, ganz zu schweigen von der iranischen Atomwaffenfähigkeit.

Die Eigendynamik des Nuklearprogramms

Allerdings hat Teherans Nuklearprogramm auf der diplomatischen und politischen Ebene eine Eigendynamik entwickelt, die diplomatisch-politische Lösungsmöglichkeiten immer unwahrscheinlicher scheinen lässt. Und das, obwohl die beinahe totgelaufenen Nuklearverhandlungen zwischen der EU und Iran im Jahre 2005 knapp vor dem Durchbruch standen. Die Verantwortung dafür, dass die militärische Option von Seiten der USA und Israels nicht vom Tisch ist, trifft hauptsächlich Irans Präsident Ahmadinejad und seine wüsten Drohungen gegen Israel. Ähnlich wie die Nuklearfrage instrumentalisiert Teheran den Nahostkonflikt. Auf der propagandistischen Ebene, um in der arabischen und der weiteren muslimischen Öffentlichkeit zu punkten, und auf der militärischen Ebene (i.e. Unterstützung für Hamas und Islamischen Dschihad, Allianz mit Syrien und Hizbullah), um ein Gleichgewicht zur israelischen Präsenz quasi vor der iranischen Haustür zu bilden.

Israel ist noch stärker geworden

Der ideologische Aspekt im iranisch-israelischen Antagonismus war zu Zeiten des Iran-Irak-Krieges viel stärker und die Teheraner Propaganda in den 1980er-Jahren viel schriller und glaubwürdig anti-israelischer als heutzutage.

Damals freilich konspirierten beide Kontrahenten gegen den gemeinsamen Feind Saddam Hussein, israelische Waffenlieferungen für Teheran inklusive. Als Präsident Ahmadinejad im Jahre 2005 Khomeinis Wort von der Vernichtung Israels leichtfertig zitierte, hatte er offensichtlich nicht bedacht, dass sich die globalen und regionalen Rahmenbedingungen grundsätzlich geändert hatten und die revolutionären Verhältnisse der 1980er-Jahre mit den heutigen Gegebenheiten kaum vergleichbar sind – und zwar weder in Iran noch in der Region.

War Israel vor zwanzig Jahren stark und mächtig, so ist es heutzutage noch stärker und noch mächtiger. Im Gegensatz zu Iran verfügt Israel über Zweitschlagkapazitäten in Form von mehreren U-Booten der „Dolphin“-Klasse, während Irans Raketenmacht bestenfalls als Abschreckung oder als Reaktion auf einen Angriff einsetzbar ist, da das Land zu keinem atomaren Zweitschlag in der Lage ist. Man bedenke, dass namhafte Politiker von Atommächten (nämlich von Frankreich, Israel und kürzlich von den USA) Iran mit der nuklearen Vernichtung drohten!

Mit anderen Worten: Teherans Nuklearprogramm ist eine riesige politische, diplomatische und militärische Hypothek für das Land, mit begrenztem militärischen und wirtschaftlichen Nutzen, wenn überhaupt. Daher wundert es nicht, wenn von iranischer Seite inoffiziell immer wieder signalisiert wird, dass das Regime versucht, „ohne Demütigung“ die Nuklearfrage zu lösen. Gleichzeitig verbaut sich Teheran jeglichen Ausweg, indem es auf dem Nuklearzyklus besteht.

Europas legitime Interessen

Ironischerweise profitieren beide Seiten – Israel und Iran – davon, dass das Nuklearprogramm als mehr dargestellt wird, als es ist. Iran aus dem Antrieb heraus, als Regionalmacht wahrgenommen zu werden und weil das Regime daraus eine Frage der nationalen Ehre gemacht hat. Und Israel in seinem Bestreben, den Bedeutungszuwachs Irans zu minimieren. Daher plädieren israelische und amerikanische Gruppen für eine totale Isolierung Teherans, sprich für Wirtschaftssanktionen – von Seiten der EU, deren legitime Interessen im Bereich der Energiesicherheit dabei schlichtweg ignoriert werden.

Aber es scheint ohnehin weniger um das iranische Nuklearprogramm zu gehen als vielmehr um den selbstständigen Handlungsspielraum der Europäer. Beweis? Weder gegen indische noch chinesische Firmen sind Kampagnen bekannt. Und das bringt uns zurück zu den veränderten Rahmenbedingungen, sprich zur Energiesicherheit.

Geht Gas nach Indien oder in die EU?

Es ist nämlich sehr wohl von Bedeutung, ob iranisches Gas in Zukunft nach Europa oder nach Indien gehen wird. Freilich, noch ist das Zukunftsmusik, aber die Weichen dafür werden jetzt gestellt, und zwar für die nächste Generation!

Allfällige EU-Sanktionen sind genau jenes fehlende Element in der iranischen Innen- und Wirtschaftspolitik, das den Anhängern Ahmadinejads noch abgeht, bevor sie sich auf der ganzen Linie mit ihren anti-westlichen Ansichten durchsetzen können: Immerhin setzt Irans Präsident ganz auf Zusammenarbeit mit China, Indien und Russland, alles Staaten, die in ihren Beziehungen mit Teheran Themen wie Menschenrechte und Demokratisierung erst gar nicht ansprechen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.06.2008)