Wenn Russen Russen morden

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Eine Stadt im Kaukasus wird von einer feindlichen Armee angegriffen, zerbombt. Hunderte Russen sterben, tausende Menschen flüchten. Klingt nach einem bekannten Szenario, das in Südossetiens Hauptstadt Zchinwali am Beginn des jüngsten Kaukasus-Krieges stattfand und in Folge dessen Russland 15.000 Soldaten nach Georgien schickte, um seine Mitbürger zu beschützen. Unter anderem, aber nicht ausschließlich.

Das gleiche Szenario ereignete sich im Winter 1994/95 in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny, allerdings unter maßgeblich unterschiedlichen Voraussetzungen: Damals starben laut Sergej Kowaljew, der sich zu dieser Zeit in Grosny aufhielt, 25.000 bis 30.000 Menschen, die Mehrheit davon ethnische Russen. Die russische Armee bombardierte ohne Rücksicht auf Verluste. In russischen Medien wurde der Mantel des Schweigens bzw. der russischen Kriegspropaganda darüber ausgebreitet.

Anders beim aktuellen Konflikt im Südkaukasus. Hier boten die durch den zweifellos höchst undurchdachten Angriff Georgiens getöteten RussInnen ein perfektes Alibi für Russlands „Divide et impera“-Strategie, die nun mit der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens einen neuen Höhepunkt erreicht hat. Die Herangehensweise an diese beiden ethnischen Konflikte verdeutlicht die Janusköpfigkeit der russischen Führung in Bezug auf Menschenrechte und territoriale Integrität. Der russische Soziologe Leonard Ionin hat völlig Recht, wenn er schreibt, die politische Praxis verwandle Menschenrechte in einen der vielen Werte auf dem Weltmarkt, weiters würden Menschenrechte ganz bewusst in politische Kalkulationen einbezogen.

Das Märchen „harmonische Koexistenz“

Russland spricht im Konflikt um Südossetien von Genozid und Kriegsverbrechen an der russischen Bevölkerung, die russischen Medien untermauern dies ähnlich erfolgreich, wie sie im Tschetschenienkrieg die Kriegsverbrechen ignorierten. Die Bevölkerung Russlands steht heute wie 1999, als der 2. Krieg begann, mehrheitlich hinter der Invasion ihrer Streitkräfte. In Tschetschenien wurde eine Selbstständigkeit von Seiten Russlands nie ernsthaft debattiert, der Prestigeverlust und der geostrategische Nachteil daraus waren für Russland nicht hinnehmbar.

In der Erklärung zur Anerkennung Südossetiens und Abchasiens betonte Präsident Medwedjew, die Beziehungen von Völkern, die unter „einem gemeinsamen Dach“ leben, seien mit Sensibilität zu behandeln, Russland sei ein Beispiel harmonischer Koexistenz einiger Dutzend Völker. Das ist Realitätsverweigerung, wie ein Blick in den nördlichen Kaukasus beweist. In Richtung westlicher Staaten und deren Anerkennung des Kosovo mahnte der Präsident, es könne in den internationalen Beziehungen nicht unterschiedliche Regeln für verschiedene Völker geben. Damit konterkariert Medwedjew aber auch das russische Vorgehen in Tschetschenien und in der Kosovo-Frage.

Ebenso paradox erscheint es, dass er sich auf die UNO-Charta und die Helsinki-Schlussakte von 1975 (aus der bekanntlich die OSZE resultierte) beruft. Die UNO-Prinzipien wurden von Russland im Tschetschenien-Krieg oftmals verletzt, und die OSZE – nachdem sie für das Friedensabkommen im ersten Krieg 1996 maßgeblich verantwortlich war – wurde 2002 durch Verweigerung der Mandatsverlängerung aus Russland ausgewiesen. Die Wichtigkeit ebendieser OSZE für Russland betonte kürzlich Russlands neuer OSZE-Botschafter Anwar Asimow im „Standard“-Interview, sie sei ein sehr wichtiges Instrument zur Lösung von Konflikten und stärke Frieden und Vertrauen – auch in dieser Region. Die russische Sichtweise ist folgende: In anderen Ländern soll beobachtet werden, dass alles mit rechten Dingen zugeht, doch was wir machen, geht niemand etwas an!

Abschließend beteuert Medwedjew in seiner Erklärung, die Anerkennung der beiden Gebiete sei eine schwere Entscheidung gewesen, aber die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen zu retten. Warum wurden die Leben zigtausender Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft in Tschetschenien nicht gerettet? Einer der zahlreichen Gründe für den Einmarsch 1994 war die Furcht Russlands vor einem Dominoeffekt, sollte Tschetschenien in die Unabhängigkeit entlassen werden. Im Fall Südossetiens und Abchasiens ist diese Befürchtung plötzlich obsolet.

Ein unabhängiges Tschetschenien?

Kürzlich meinte US-Präsidentschaftskandidat McCain, man müsse nun über eine Unabhängigkeit Tschetscheniens diskutieren. Tatsächlich ist die tschetschenische Bevölkerung eindeutig nicht mehr als separatistisch einzustufen. Das mag an einer nachvollziehbaren Kriegsmüdigkeit einerseits, andererseits am sehr restriktiven Führungsstil Ramsan Kadyrows und seines Clans liegen. Kadyrow spricht zwar regelmäßig von einem unabhängigen Tschetschenien, weiß aber letztlich, dass er ohne Kreml-Unterstützung schwer überleben kann. Gemeinsames Fazit der beiden Kriege in Tschetschenien und Südossetien/Georgien: Der Kaukasus kommt nicht zur Ruhe.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.09.2008)