Niemand weiß derzeit, ob die neuen linken Bewegungen des Südens den Mühen der Ebene standhalten oder sich schon bald als Luftschlösser erweisen werden. Aber sie sind vielleicht ein Anfang und verkörpern eine Alternative.
Die Vorgeschichte ist bekannt: Man hatte, obwohl die Voraussetzungen erkennbar nicht gegeben waren, Griechenland aus sentimentalem Geschichtsverständnis – schließlich war hier Europa entstanden – in den Euro aufgenommen, „das Land der Griechen mit der Seele suchend“, die EU wie Goethes Iphigenie. Als sich – wenig überraschend – herausstellte, dass Griechenland mit seinen korrupten Eliten und unfähigen Regierungen dem Euro nicht gewachsen sein werde, war die Empörung groß.
Speziell der deutsche Boulevard schäumte über die „Pleite-Griechen“. „Bild“ titelte vor wenigen Tagen „Deutschland sagt: Danke, Wolfgang Schäuble!“, als es schien, der deutsche Finanzminister wolle Griechenland in die Zahlungsunfähigkeit schicken, wenn es sich nicht beugen würde. „Die Presse“ bedankte sich auch.
Dieses Mal geht es ums Geld
Das war schon ungewöhnlich. Erinnern wir uns, wie zurückhaltend die EU mit Silvio Berlusconi umgegangen ist, dem erklärten Feind des Rechtsstaates, und wie zurückhaltend sie mit Viktor Orbán umgeht, dem erklärten Feind der liberalen Demokratie. Mit Alexis Tsipras, der die griechischen Schulden übernommen hatte, war das anders. Kein Wunder, denn diesmal geht es ums Geld. Und da hört der Spaß auf. Dürfen wir annehmen, dass das die viel zitierten „europäischen Werte“ sind?
Ständig war auch, vor allem von Schäuble, von Vertrauen die Rede, das in Europa nicht zerstört werden dürfe. Wenn Orbán sich mit Wladimir Putin, dem derzeitigen Todfeind der EU, zusammentut, dann gibt es keine Krisensitzung, dann droht offensichtlich kein solcher Vertrauensverlust. Es spricht viel dafür, dass die Skala der Werte in der EU einmal ernsthaft diskutiert werden sollte – und in dieser Skala spielt Schuldenzahlen durchaus eine Rolle. Aber es sollte in Zukunft europäische Grundwerte geben, die wichtiger sind als finanzielle Verpflichtungen.
Nun läuft das Hilfsprogramm also weiter und das Geld wird wohl weiterhin vorwiegend europäischen Banken zufließen zur Abdeckung der Schulden. So wird den Griechen indirekt geholfen, den Banken direkt. Dieses System hat bekanntlich zu einer humanitären Katastrophe geführt, zu einer Verarmung, wie sie Griechenland nicht gekannt hat.
Was taugen denn die Neuen?
Darüber, heißt es, habe Finanzminister Yanis Varoufakis seinen EU-Kollegen einen halbstündigen Vortrag gehalten. Die wollten aber nicht hören, was ihr Programm anrichtet, sie wollten stattdessen endlich Zahlen haben. Eine verständliche Forderung: Griechenland muss zahlen und Zahlen liefern – daran ist es selbst schuld. Die Berichte in unseren Medien entsprachen weitgehend diesem Muster: viel über die griechischen Schulden, wenig über das griechische Elend.
Es stimmt, dass diese Schulden weitgehend selbst verschuldet sind. Aber was wir dabei nicht vergessen sollten: Den Deutschen wurde nach 1945 ein beträchtlicher Teil der Schulden erlassen. Und was war abscheulicher und für die Welt historisch verheerender: der Nationalsozialismus oder die griechische Misswirtschaft?
Dazu kommt: Diese neuen Griechen – jedenfalls die zwei, die ständig in den Medien sind – sind anders als die gewohnten grauen Anzüge. Sie wirken ein wenig, als kämen sie aus dem Halbstarkenkino der 1950er-Jahre mit Marlon Brando und James Dean. So kommt Farbe ins Bild, das bringt allerdings mehr Beifall beim Publikum als im Kreis der Kollegen in Brüssel. Dort wirken sie – noch! – deplaciert.
„Noch“ heißt: Vielleicht werden sie demnächst mehr. In Spanien gibt es mit Podemos eine ähnliche Protestbewegung wie Syriza und es spricht vieles dafür, dass die konservative Regierung von Mariano Rajoy im Herbst abgewählt wird. Was auch kein Wunder wäre, da – wie in Griechenland – jeder Vierte im Land arbeitslos ist und bei den Jungen jeder zweite. Die vielen Korruptionsskandale haben auch nicht zur Beliebtheit der Regierung beigetragen. In seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag hat Rajoy nun das Ende der Krise ausgerufen. Die Spanier sehen das allerdings anders – und das ist die Chance von Podemos.
Was diese neuen Bewegungen taugen, ob sie überhaupt etwas taugen, ist noch nicht zu sagen. Aber sicher ist, dass Syriza eine Hoffnung verkörpert – nicht nur in Griechenland, sondern darüber hinaus; nicht nur für Linke, sondern darüber hinaus.
Seriöse Ansätze
Es gibt eine Mehrheit, der es jetzt reicht angesichts der nicht enden wollenden Krise, angesichts der anhaltenden Umverteilung von unten nach oben, angesichts der Ratlosigkeit und Ohnmacht der Politik und vor allem angesichts der bestürzenden Tatsache, dass Europa das Hoffen verlernt hat.
Niemand weiß, ob Syriza den Mühen der Ebene standhält oder sich als Luftschloss erweist. Aber Justizreform, Verwaltungsreform, Steuerreform, der Kampf gegen Steuerhinterziehung, Schmuggel und Korruption – das alles bringt zwar kein schnelles Geld, ist aber ein seriöser Ansatz für eine nachhaltige Verbesserung verheerender Zustände, wobei die Durchführung schwer genug sein wird. Keine Utopie also, aber ein Versprechen, das Hoffnung machen könnte.
Das Europa seit Jahren dominierende Modell der schwäbischen Hausfrau dagegen: sparen, sparen und noch mehr sparen – das macht keine Hoffnung. Dazu kommt, dass die Zahl jener Ökonomen wächst, die das Sparmodell angesichts des Zustands der europäischen Wirtschaft, die nicht vom Boden hochkommt, während die Arbeitslosenzahlen weiter steigen, für falsch halten, weil hier ein systemtheoretischer Fehler vorliege: Schwäbische Haushalte funktionieren anders als Volkswirtschaften. Was für die einen richtig ist, passt nicht für die anderen.
Die EU wird scheitern, wenn. . .
Die Menschen haben es satt, wenn ihnen immer wieder gesagt wird, sie hätten über ihre Verhältnisse gelebt, müssten den Gürtel enger schnallen, während gleichzeitig die Zahl der Superreichen ständig zunimmt und Rolls Royce seine besten Geschäftsjahre hat.
Die EU ist ein wunderbares Modell, aber sie kann scheitern, wenn es nicht gelingt, den Primat der Politik über die Ökonomie wiederherzustellen – schon hundertmal gesagt und geschrieben, aber trotzdem wahr.
Syriza und Podemos sind vielleicht ein Anfang, eine Alternative, und es könnte sich herausstellen, dass Europa mit diesen linken Bewegungen des Südens, die grundsätzlich für die EU sind, ein Riesenglück hat. Denn ab Mitteleuropa nordwärts formiert sich der Protest bekanntlich rechtsradikal und wenn der sich durchsetzt, bedeutet dies das Ende der europäischen Einheit und ein neues Europa wird entstehen, in dem zu leben nicht erstrebenswert ist.
So tragen EU und Syriza, die so weit voneinander entfernt scheinen, gemeinsam eine hohe Verantwortung: nicht zu scheitern und in Europa das Prinzip Hoffnung wiederherzustellen.
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DER AUTOR
Peter Huemer (* 1941 in Linz) ist Journalist und Historiker. Von 1977 bis 1987 leitete der den „Club2“ im ORF-Fernsehen, von 1987 bis 2002 moderierte er die Hörfunksendung „Im Gespräch“ im ORF-Radio. Derzeit lehrt er Kulturgeschichte an der Filmakademie Wien und 20. Jahrhundert an der Universität Wien. Huemer erhielt zahlreiche Auszeichnungen. [ Privat ]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.02.2015)