Gastkommentar

Alles in Bewegung

Das britische Parlament zeigt vor, wie man dem Persönlichkeitselement im Nationalrat mehr Geltung verschaffen könnte.

Laut den klassischen Politologie-Lehrbüchern ist Österreich ein typischer Parteienstaat. Die Parteien und ihre Verbände sind in viele Teilbereiche des Lebens vorgedrungen, einst sogar in die Freizeit- und Hobbygestaltung. Das liegt nicht mehr im Trend, hat mittlerweile sogar einen negativen Beigeschmack. Die „Bewegung“, gesteuert von Politstars, sorgt für den neuesten Hype. Das Parteibuch aber gilt nicht mehr als Zugangsberechtigung für eine großartige Karriere, es könnte sich sogar als hinderlich erweisen.

Die jüngste Begeisterung für Persönlichkeiten ist jedoch im vorherrschenden Parteiensystem eingepflanzt. Ihren Handlungsrahmen bestimmen die geltenden Wahlgesetze. Eine Bewegung muss rasch als Partei registriert werden, um eine Aussicht auf staatliche Förderung zu haben. Staatliche Parteienfinanzierung muss nicht schlecht sein, sie kann sogar zu mehr Wettbewerbsgleichheit führen. So erhalten im britischen Parlament nur die Oppositionsparteien öffentliche Mittel.

Ebenso wichtig ist es, dass das Persönlichkeitselement im Rahmen der derzeit geltenden parlamentarischen Spielregeln agieren kann. Klubdisziplin oder ein Koalitionsabkommen beschneiden hier die Freiheit der einzelnen Abgeordneten. Wem gegenüber sind sie verantwortlich? Gegenüber ihren Wählern? Oder doch gegenüber den Parteien, deren Apparat sie unterstützt und ursprünglich für die Liste ausgewählt hat?

 

Wilde Abgeordnete

Individuen können sich nicht auf eigene Faust zur Wahl stellen wie in Großbritannien, wo bei Unterhauswahlen oft Kandidaten ohne Partei oder eine Bewegung ihr Glück versuchen. Ein unabhängiger Parlamentarier hat in Großbritannien mehr Entfaltungsmöglichkeiten als in Österreich, wo diese herablassend als wilde Abgeordnete abgestempelt werden. Britische Parlamentarier können ihre Ausschusstätigkeit, Abänderungsanträge und selbstständige Anträge ohne Unterstützung einer Fraktion ausführen.

Um das Persönlichkeitselement im Parlament zu stärken, sollte die Klubdisziplin gelockert werden. Darüber hinaus sollte das Abstimmungsverhalten jedes Abgeordneten im Internet leicht abrufbar sein. Der Nationalrat tagt nur einige Male im Monat, die Arbeit wird jedoch in den Ausschüssen fortgesetzt, wo Live Streaming ein Fremdwort ist. Beratungen im Fernsehen zu übertragen, würde zu Inszenierungen für die Kameras führen, heißt es.

Die Ausschüsse in Großbritannien haben eine revolutionäre Maßnahme eingeführt: die Vorsitzenden werden vom ganzen Plenum gewählt, was die Macht der Fraktionen verringert. Dies verschafft auch Abgeordneten, die Experten auf einem Fachgebiet sind, eine Laufbahnalternative. Die Medien zeigen großes Interesse an den Arbeiten der Ausschüsse und ihren hochqualifizierten Berichten, die die Arbeit der Regierung durchaus kritisch und objektiv bewerten können.

Österreich entwickelt gegenwärtig ein Hybridsystem, bei der Persönlichkeiten eine größere Rolle im starren Korsett des Parteien- und Parlamentssystems spielen. Um erfolgreich zu sein, bedarf es weiterer Reformen der Wahlgesetze sowie des Parlamentarismus. Hier braucht es mehr Bewegung.

Melanie Sully, britische Politologin, leitet das in Wien ansässige Institut
für Go-Governance.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.08.2017)

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