„Eiserne Lady“ tritt an: Brasilien bald eine Erste-Welt-Macht?

Brasiliens „Eiserne Lady“ hat es geschafft: Am 1.Jänner 2011 wird Dilma Rousseff die erste Frau an der Spitze des größten und mächtigsten lateinamerikanischen Staates sein. Die neue Präsidentin hat kein leichtes Erbe anzutreten. Denn ihren Vorgängern Fernando Henrique Cardoso und Luiz Inácio Lula da Silva ist es binnen 15Jahren gelungen, aus dem Bankrottstaat eine „crafty superpower“, eine listige Supermacht zu machen.

Heute verfügt Brasilien über die siebentgrößten Devisenbestände der Welt. Multinationale Konzerne wie Brasil Foods, Petrobras und Vale repräsentieren Brasiliens Potenzial als Global Player.

Dass dieser Aufstieg in solch beeindruckendem Tempo gelungen ist, basiert zunächst auf einer klugen Sozialtransferpolitik mit Familienbeihilfe, Sozialfürsorge und Billigkrediten für arme Bevölkerungsgruppen. Ein stabiler Arbeitsmarkt, die Umwandlung vieler informeller Beschäftigungsformen in formelle und die kontinuierliche Erhöhung des – immer noch niedrigen – Mindestlohns hat die Kaufkraft steigen lassen. Sie hat den riesigen Binnenmarkt von 190Millionen Menschen zum Zugpferd der brasilianischen Ökonomie erhoben.

Gegengewicht zu den USA

Wegen seines stark regulierten Finanzsystems hat Brasilien eine bemerkenswerte Resistenz gegenüber der jüngsten Wirtschaftskrise bewiesen. Diese Stärken hat es außenpolitisch auf diversen Ebenen ins Spiel gebracht. Als stärkste Macht in der 2008 gegründeten Union südamerikanischer Staaten (Unasur) etwa will Brasilien ein Gegengewicht zu den USA darstellen.

Diese Erfolgsstory wurde von Dilma Rousseff, der Tochter eines bulgarischen Unternehmers und einer Brasilianerin, mitgetragen. Ähnlich Lula da Silva begann ihr politisches Engagement während der Militärdiktatur (1964–85). Als Mitglied der linken Stadtguerilla „Revolutionäre Volks-Avantgarde-Palmares“ verbüßte sie eine nahezu zweijährige, mit Folter verbundene Haftstrafe. Im Jahr 2001 trat die studierte Ökonomin Lulas Arbeiterpartei PT bei, zwei Jahre später holte der Präsident sie als Energieministerin in die Regierung. 2005 übernahm sie von ihrem korrupten Vorgänger das Amt der Kabinettschefin und soll nach Meinung einiger Beobachter damit Lulas zweite Amtszeit gerettet haben.

Obgleich von ihm zur Wunschkandidatin für das Präsidentenamt aufgebaut, stand die 62-jährige, kühle und kompromisslose Technokratin lange im Schatten ihres charismatischen Förderers. Trotz ihrer Kompetenz stimmten im ersten Wahlgang nur 47Prozent der Brasilianer und Brasilianerinnen für sie.

Diese Zurückhaltung symbolisierte erstens die Sorge mancher Wählergruppen, Rousseff könnte den liberalen Wirtschaftskurs Lulas zugunsten eines stärker nationalen und parteinahen Kurses verändern. Die Zurückhaltung der Wähler symbolisierte zweitens die Kritik an einem Arbeiterpartei-Establishment, das durch Korruptionsaffären von sich reden machte. Dem religiös konservativen Wählersegment wiederum war Rousseffs Position in der Abtreibungsdebatte zu liberal, der Basis der Arbeiterpartei ihre Unterstützung von Unternehmereliten zu deutlich.

Dass die Grünen-Politikerin Marina Silva 19Prozent der Stimmen erhielt, zeigte schließlich, dass Rousseffs Infrastrukturpolitik auf Umweltfragen keine Rücksicht genommen hatte. Denn als Koordinatorin des 2007 geschaffenen Wachstumsbeschleunigungsprogramms PAC hat Rousseff den Bau des Megakraftwerkes Belo Monte am Rio Xingú forciert, gegen den Indigene, Umweltschützer und Prominente wie Bischof Erwin Kräutler protestieren.

Ob die neue Präsidentin einem ökologischen Bewusstsein Rechnung tragen wird, bleibt fraglich. Denn als langjährige Aufsichtsratsvorsitzende von Petrobras hat sie erst vor Kurzem eine Rekordkapitalerhöhung miterwirkt, die zur Bergung der enormen Offshoreölvorkommen dienen wird. Dass die Ethanolproduktion, in der Brasilien führend ist, die Umwelt extrem belastet, wurde von der Regierung bisher ebenfalls geflissentlich übersehen.

Rousseff muss Akzente setzen

Dilma Rousseff weiß, dass sie klare Akzente setzen muss, um sich als starke Präsidentin zu profilieren. So gilt es, Korruption in Politik und Partei weiter zu bekämpfen, Klientelismus und Bürokratismus einzudämmen und die Zivilgesellschaft stärker in politische Prozesse einzubinden.

Die 37Minister und Ministerinnen ihres Kabinetts stehen bereits fest, neun davon sind Frauen. Entgegen ihrem Wahlversprechen hat Rousseff trotz des hohen Wirtschaftswachstums noch vor Weihnachten einen Sparkurs angekündigt, der die stetig gestiegenen Staatsausgaben deutlich zugunsten einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik kürzen will, um die Preisentwicklung einzudämmen und die weitere Aufwertung der Währung Real zu stoppen. Die Zentralbank soll künftig enger mit der Regierung zusammenarbeiten.

Agieren auf vielen Ebenen

Auch außenpolitisch bedarf es künftig eines klareren Profils. Das ambitionierte Agieren der Regierung Lula da Silva auf vielen Ebenen resultiert zwar aus der besonderen ökonomischen Erfolgsgeschichte und aus einer langen Tradition pragmatischer Außenpolitik. Brasilien kann in Zukunft jedoch nicht mehr zugleich Mitglied des Klubs der Reichen (in der OECD), Partner der Schwellenländer in der neuen G-20-Gruppe, Sprecher Südamerikas und Anwalt des globalen Südens sein, ohne in Widersprüche zu geraten.

Gerade mit seiner neuen Sicherheitspolitik, die 2009 mit dem größten Aufrüstungsdeal seit dem Zweiten Weltkrieg gekrönt worden ist, kann Brasilien nicht mehr zwischen seiner Rolle als Großmacht einerseits und seiner Selbstdarstellung als bestenfalls subimperiale Regionalmacht oszillieren, wie es Lula da Silva aufgrund seiner Herkunft und seiner Gewerkschaftsgeschichte noch authentisch vermitteln gekonnt hat.

Brasilien unter Dilma Rousseff sollte sich zu seiner Machtpolitik bekennen. Denn Brasilien hat gegenüber den anderen drei BRIC-Staaten (Russland, Indien, China) den Vorteil, eine westliche Macht mit einem gewachsenen kapitalistischen System und einer (noch) atomwaffenfreien, liberalen Demokratie zu sein, die keine ernsthafte Konflikte mit ihren Nachbarn hat, keine separatistischen Bewegungen beherbergt und sich auch nicht durch populistische Politik Feinde schafft.

Ein moderner Staat

Wenn Brasilien unter Rousseff die Sozialtransferpolitik nicht mehr assistenzialistisch, sondern integral betreibt, in Bildung und Forschung investiert und seine Potenziale in den Dienst der sozioökonomischen Entwicklung des Landes stellt, kann es bald zu einer Erste-Welt-Macht werden.

Wie modern der Staat seit dem Ende der Militärdiktatur im Jahr 1985 geworden ist, hat die brasilianische Wählerschaft mit ihrer Entscheidung bewiesen, im zweiten Wahlgang am 31.Oktober einer zweifach Geschiedenen, ehemaligen Guerillera den Vorzug zu geben.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.12.2010)