Polen: Keynesianisches Wirtschaftswunderland an der Weichsel

Christian Ortner behauptete in seinem „Quergeschrieben“ („Presse“ vom 8.Juni), dass Polen seine gute wirtschaftliche Entwicklung in der Krise neoliberalen Reformen und nicht Keynesianischen Rezepten verdanke. Das aber ist rein objektiv falsch, wie ein kurzer Blick in die Daten der EU-Kommission (Frühjahresprognose 2012) zeigt.

Gerade Polen hat in der Krise in besonders starkem Ausmaß Keynesianisches Deficit Spending (das von Ortner verteufelte Schuldenmachen) eingesetzt, um seine gute wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen. Das polnische Maastricht-Defizit stieg von 1,9 Prozent des BIP 2007 auf 7,8 Prozent im Jahr 2010. Es lag damit 2010 wesentlich über jenem der gesamten EU (6,5 Prozent des BIP), des Euroraums (6,2%) und Österreichs (4,5%). Erst heuer soll das polnische Maastricht-Defizit wieder auf drei Prozent sinken.

Wie stark die polnische Fiskalpolitik das Wirtschaftswachstum stützte, zeigt ein Blick auf die zyklischen Budgetdefizite. Diese stiegen in Polen von 2,8 des BIP 2007 auf 7,5 Prozent im Jahr 2010 – und damit wesentlich stärker als in der gesamten EU (von 2,2 auf 5,4 Prozent des BIP).

Eine besondere Stütze des polnischen Wirtschaftswachstums waren dabei öffentliche Investitionen, die von 4,2 des BIP 2007 auf 5,8 Prozent im Jahr 2011 anstiegen und jetzt im Zuge der Budgetkonsolidierung wieder sinken.

Expansive Fiskalpolitik

Vor allem durch diese expansive Fiskalpolitik konnte Polen als einziges EU-Land in der jüngsten Krise eine Rezession vermeiden und wies auch noch am Höhepunkt der Krise 2009 ein Wachstum von 1,6 Prozent auf, während sich alle anderen EU-Länder in einer Rezession (Wirtschaftsentwicklung minus 4,3 Prozent) befanden. Die positive Wachstumsentwicklung hat auch wesentlich dazu beigetragen, dass Polen – obwohl seine Budgetdefizite wesentlich über dem EU-Schnitt lagen – bei der Staatsschuldenentwicklung (Anstieg von 45 des BIP 2007 auf 56 Prozent 2011) besser als der EU-Durchschnitt abschnitt.

Niedrige Staatsverschuldung

Dass Polen, wie von Ortner festgestellt, seit 1997 eine Staatsschuldenbremse hat, trug dazu bei, dass Polen mit einer niedrigen Staatsverschuldung in die Krise ging und dadurch Spielraum für eine fiskalpolitische Belebung der Wirtschaft besaß. Durch die bessere Wachstumsentwicklung wird Polen schon heuer wieder eine sinkende Staatschuldenquote, auf 55 Prozent des BIP, aufweisen.

Insgesamt hat daher Polen in der Krise eine geradezu lehrbuchhafte Keynesianische Wirtschaftspolitik mit Deficit Spending betrieben. Hilfreich dabei war die im EU-Vergleich niedrige Staatsverschuldung, welche Spielraum für schuldenfinanzierte Wirtschaftsbelebung ließ. Die Wirtschaftsentwicklung wurde auch noch durch die positiven Effekte der polnischen Strukturreformen in den letzten Jahren unterstützt.

Jetzt schwenkt allerdings auch Polen auf einen Konsolidierungskurs ein, um wieder fiskalpolitischen Spielraum zu schaffen. Dies durchaus in Übereinstimmung mit Keynes, der im Aufschwung für Budgetkonsolidierung plädierte. Die Konsolidierung von Defizit und Schulden in Polen wird durch das robuste Wachstum erleichtert, sodass Polen die Möglichkeit hat, aus den Schulden herauszuwachsen. Man könnte daher durchaus sagen – Europameister Polen: das Keynesianische Wirtschaftswunderland an der Weichsel.

Mag. Franz Nauschnigg ist Abteilungsleiter in der Oesterreichischen Nationalbank, Abteilung für Integrationsangelegenheiten und Internationale Finanzorganisationen. Die im Artikel vertretenen Positionen stellen die persönliche Meinung des Autors dar.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.06.2012)