Jarosław allein zu Hause: Wie sich Polen in die Isolation manövriert

Die jetzige Regierung in Warschau entfernt sich immer weiter von den bisherigen außenpolitischen Leitlinien.

Beata, Jarosław und Witold allein zu Hause: Seit einer Woche steht Polen in Europa ziemlich einsam da. Der Versuch, beim EU-Gipfel die Verlängerung von Donald Tusk als EU-Ratspräsident zu verhindern, endete in einer Blamage für die rechtsnationale Regierung in Warschau, Tusk wurde mit 27 gegen eine (polnische) Stimme wiedergewählt. Und Dalia Grybauskaitė, die Präsidentin von Polens östlichem Nachbarn Litauen, sprach aus, was die anderen 26 Staats- und Regierungschefs dachten: „Wir wollen uns doch nicht zur Geisel der polnischen Innenpolitik machen lassen.“

Besonders peinlich für Polens starken Mann Jarosław Kaczyński: Selbst sein „best friend“ in Europa, Ungarns Premier Viktor Orbán, votierte für die Verlängerung von Tusk, ebenso wie die Regierungschefs der Visegrád-Partner Tschechien und Slowakei. Das zeigt auch: Die jetzige Regierung in Warschau ist offenbar dabei, einige der wichtigen seit 1989 verfolgten außenpolitischen Leitlinien Polens zu verlassen, und gerät so in die Isolation. Wurde früher die polnische Expertise in ost- und mitteleuropäischen Fragen weithin hochgeschätzt, erntet die jetzige Warschauer Diplomatie eher verlegenes Räuspern, Kopfschütteln oder Hüstelhüstel.

Die ostpolitische Doktrin der guten Nachbarschaft mit Litauen, Weißrussland und der Ukraine wird ersetzt durch Forcierung des Polentums. Das kommt bei diesen Nachbarn mit polnischen Minderheiten nicht so gut an. In der Märzausgabe der Fachzeitschrift „Internationale Politik“ beschreibt der slowakische Experte Milan Nič auch die vielen Bruchstellen innerhalb der Visegrád-4. Seiner Analyse zufolge stehen Tschechen und Slowaken der „konservativen Konterrevolution“, wie sie in Ungarn und Polen propagiert wird, skeptisch gegenüber, genauso wie der germanophoben Außenpolitik Warschaus. Alte historische Ressentiments zwischen Slowaken und Ungarn wie auch zwischen Tschechen und Polen werden durch nationalistische Parolen erneut angefacht. Dazu kommt die Haltung zu Putins Russland, die selbst zwischen Kaczyński und Orbán, die in vielen Fragen an einem Strang ziehen, völlig konträr ist.

Möglicherweise funktioniert die Zusammenarbeit der vier zentraleuropäischen Länder in manchen Bereichen auch weiterhin ganz gut. In den großen außenpolitischen Fragen aber driftet Visegrád immer weiter auseinander, die Ablehnung von Flüchtlingen einmal ausgenommen. Dabei wäre die enge Zusammenarbeit gut für die vier, gut für Mitteleuropa und gut für die ganze EU.

In der jüngsten Ausgabe von „Osteuropa“ beklagt auch der anerkannte polnische Soziologe Aleksander Smolar: „Die Regierung Kaczyński ist ein provinzielles Regime, das sich von Europa abwendet, nach dem sich die Polen seit Jahrhunderten gesehnt haben.“ Und: „Die Polen mögen und akzeptieren die Welt und Europa – Kaczyński ist es, der sie nicht kennt und nicht mag.“

Noch eine kleine Werbung in eigener Sache: Sechs Ausgaben hat es bisher vom historischen Magazin „Die Presse. Geschichte“ gegeben. Haushistoriker Günther Haller, der zum neuen Heft über Maria Theresia alle Texte beigesteuert hat, sagt, es sei das bisher beste dieser Reihe. Und wenn er das sagt, wiegt das schwer, denn Haller ist in der „Presse“ die Inkarnation des zurückhaltenden und bescheidenen Kollegen. Was besonders gefällt: Haller leuchtet nicht nur den Glanz dieser Kaiserin aus, sondern beschreibt etwa auch das Elend hinter diesem Glanz – und leistet so einen Beitrag zur notwendigen Entmystifizierung historischer Lichtgestalten.

Emails an: burkhard.bischof@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.03.2017)

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