Gewiss, Wladimir Putin macht müde – aber Russland bleibt groß

Fachzeitschriften gehen der Frage nach, was in den nächsten sechs Jahren Putin zu erwarten ist. Vieles deutet auf – „Durchwursteln“.

Vor einer Woche wurde Wladimir Putin zum dritten Mal als russischer Präsident angelobt – noch prunkvoller war die Zeremonie als die bisherigen beiden Male. Ja doch, Macht und Größe inszenieren, das können die Russen sehr gut. Freilich kann die Inszenierung nicht darüber hinwegtäuschen, dass das eigene russische Publikum schon ziemlich Putin-müde und die übrige Welt schon ziemlich Russland-müde geworden ist. Jetzt hat der Ex-KGB-Mann aus Sankt Petersburg schon zwölf Jahre lang das Sagen im Lande – und nun die Aussicht auf weitere zwölf Jahre Putin. Aber ein so aufregender Politiker ist er wahrlich nicht, dass man ihm eine Regentschaft in monarchischen Zeitspannen wünschen würde.

Putin-Ermattung hin, Russland-Müdigkeit her: Russland bleibt das größte Land der Welt, ein Rohstofflieferant, außen- und sicherheitspolitisch ein Global Player mit einem großen Kernwaffenarsenal. Insofern ist es gewiss ein Fehler, wenn – wie Gemma Pörzgen in der neuesten Nummer der Fachzeitschrift „Osteuropa“ beklagt – inzwischen auch immer mehr deutsche Medien ihre Korrespondentenbüros in Moskau verkleinern oder sogar schließen. Russland lässt sich nicht von der Landkarte radieren, es ist groß und mächtig und wird auch künftig internationale Schlagzeilen machen: ob im negativen oder endlich auch einmal im positiven Sinn.

Nicht nur „Osteuropa“ widmet sein Heft II/2012 schwerpunktmäßig Russland (und auch Zentralasien), sondern auch die neueste Ausgabe der in Polen gemachten Vierteljahreszeitschrift „New Eastern Europe“. Hier zeigt sich erneut die herausragende Russland-Expertise, die es in Polen über den großen Nachbarn gibt; dazu kommen auch zahlreiche Beiträge von russischen Journalisten und Literaten. Ein Befund, der sich dabei durch die meisten Analysen zieht: Ja, es gibt Unzufriedenheit mit Putin, und seine Legitimität ist durch die Massenproteste gegen dreiste Wahlfälschungen Ende 2011/Anfang 2012 angekratzt. Aber diese Protestwelle war auf die großen Städte beschränkt, hat bereits wieder an Schwung verloren. „Es war dies keine Rebellion der Hungrigen und Arbeitslosen, sondern ein Protest der Wohlgenährten, ein Protest gegen einen Staat, der nicht allzu viele Erfolge vorweisen kann“, schreibt der Politikwissenschaftler Iwan Preobrazhenskij.

Der liberale Vorzeigepolitiker Grigorij Jawlinskij, dessen Einflusssphäre inzwischen freilich ziemlich begrenzt ist, redet in einem Interview Klartext: „Wenn sich das russische politische System in den nächsten fünf Jahren nicht modernisiert, wird der Abstand Russlands zu Europa kritisch werden. Russland wird zu einem rückständigen, instabilen Land werden, das nicht fähig sein wird, in der Weltwirtschaft zu konkurrieren.“

Allerdings weist im Moment nichts darauf hin, dass es Putin ernst damit wäre, in einer dritten Amtszeit mit einem Umbau des Systems hin zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beginnen. Eher scheint seine Devise die des „Durchwurstelns“ zu sein. Aber ob er damit nicht dazu beitragen wird, das Heer der Unzufriedenen über die städtische Mittelschicht hinaus zu vergrößern?

Bisher war es so, wie der St. Galler Osthistoriker Benno Ennker in „Osteuropa“ schreibt, dass die „Arroganz der Macht“, wie sie Putin so gekonnt eingesetzt hat, große Teile der russischen Bevölkerung nicht entsetzt, sondern, ganz im Gegenteil, beeindruckt hat. Die Gefahr für seine Macht bestehe darin, dass die Unzufriedenen in den Städten und die draußen in den Provinzen einmal gemeinsame Sache gegen ihn machen könnten. Genau das wird er in den nächsten Jahren mit allen Mitteln verhindern wollen.

 

E-Mails an: burkhard.bischof@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.05.2012)

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