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KommentierenGabriel Obernosterer konnte überregional bisher mit einer neuartigen Zeitmessung punkten: Fragen nach seinen politischen Vorhaben wehrte er stets mit dem Hinweis ab, er sei „erst 100 Stunden im Amt“, dann „erst 150 Stunden im Amt“ und so weiter in 50er-Schritten. Doch in Stunde 250 – Obernosterer rechnet da auch nicht so genau – überraschte er mit einem Köpferollen im Landesparteivorstand, das er zuvor sogar seinem Bundesparteichef tollkühn angekündigt hatte. Es mussten tatsächlich drei maßgebliche Funktionären seiner unmaßgeblichen Landespartei gehen. Und das, obwohl man Obernosterer bisher eher den Auftritt beim Villacher Kirtag denn personelle Konsequenzen zugetraut hätte. Nachdem schon der unscheinbare Manfred Juraczka, Wiener ÖVP-Masseverwalter, gegen das Parkpickerl in Wien punkten konnte, stellt sich die Frage: Schlägt in der ÖVP endgültig die Stunde der ewigen Hinterbank-Aktivisten?
Und noch eine Überraschung gibt es in Kärnten: Gegen einen SPÖ-Politiker wird nun ermittelt. SP-Klubobmann Reinhart Rohr soll in den Jahren 2008 und 2009 Aufträge an eine parteieigene Werbeagentur im Volumen von 390.000 Euro vergeben haben. In Wien spricht Erich Mayer, Sprecher der Korruptionsstaatsanwaltschaft, davon, dass ein „konkreter Anfangsverdacht gegeben“ sei. Nur ein Ablenkungsversuch der FPK, sagt die SPÖ, da die die Anzeige eingebracht haben.
An dieser Stelle wird es heikel: Ermittlungen einer Staatsanwaltschaft als politisch motivierte Aktion zu verharmlosen war bisher die Domäne der Blauen. Vielleicht haben alle drei Parteien Neuwahlen zu fürchten. Kein schlechtes Argument dafür.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.08.2012)
