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KommentierenAus „Koalitionsräson“ werde man Kanzler Faymann nicht in den U-Ausschuss laden, sagte ÖVP-Klubobmann Kopf am Sonntag. Schon richtig: Bestünde der Juniorpartner in der Regierung auf einer Ladung, könnte die SPÖ die Zusammenarbeit kündigen.
Und dann? Dann kämen – vielleicht – Neuwahlen. Fix ist das noch lange nicht. Denn die SPÖ hätte ein riesiges Imageproblem, würde sie die Koalition „nur“ an einer Ladung Faymanns zerschellen lassen. Und überhaupt: Was kann die ÖVP abhalten, notfalls einen Koalitionsbruch zu riskieren?
Sicher, bei Wahlen müsste sie aktuell um Platz zwei zittern. Besser wird die Lage aber bestimmt nicht, wenn sie sich weiter als Gehilfe der SPÖ geriert. Sie selbst hat sich im Ausschuss auch schon unangenehmen Themen von Telekom bis Buwog stellen müssen; das sollte auch für Faymann in der Inseratenaffäre gelten.
Oder hat die ÖVP etwa selbst etwas zu verbergen? Das würde die Beweggründe, Faymann zu schonen, nicht besser machen. Ein Grund mehr, den Ausschuss rasch fortzusetzen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2012)
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