Drucken
Senden
KommentierenKlammern wir einmal die Frage einer Ladung von Bundeskanzler Faymann in den parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss ganz aus, an der in den vergangenen Tagen gleichsam das Wohl und Wehe der Republik zu hängen schien. Es ist kein Ruhmesblatt, was speziell die Parlamentarier in den beiden Regierungsparteien ausgerechnet rund um die erste Sitzung des Nationalrats im Herbst geboten haben.
Das fängt schon damit an, dass die Tagesordnung wegen fehlender Gesetzesvorlagen dürftig war. Wie gut, dass die ÖVP zuletzt rasch einen Staatssekretär ausgetauscht hat, sodass die Regierungsspitze eine Erklärung abgeben konnte. Zuvor münzte die SPÖ eine Aktuelle Stunde zur Werbeveranstaltung von Verteidigungsminister Darabos für ein Berufsheer um.
Sonst verfestigte sich lediglich der Eindruck, die rot-schwarzen Mandatare wollen sich mit dem U-Ausschuss möglichst wenig Arbeit aufhalsen. Penible Kontrolle der Regierung? Wo kämen wir denn da hin? Selbstbewusste Volksvertreter sehen jedenfalls anders aus.
E-Mails an: karl.ettinger@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.09.2012)
