Vergessliche Volkspartei

Warum man die Eurofighter nicht getrennt von einem Berufsheer betrachten sollte.

Wenn es denn in den vergangenen zwanzig Jahren abseits der linken wie rechten Neutralitätsnostalgie so etwas wie eine übergeordnete sicherheitspolitische Idee gab, dann diese: Das österreichische Bundesheer sollte seine Aufgaben künftig im Rahmen einer europäischen Armee erfüllen. In diesem Sinne ergab auch die Entscheidung für den – nomen est omen – Eurofighter Sinn. Das Fluggerät eines multinationalen, europäischen Konsortiums, das etliche europäische Armeen bereits verwenden. Kompatible Kombattanten sozusagen.

So argumentierte auch die damalige Kanzlerpartei ÖVP den Kauf der Eurofighter. Und weil man nach A auch B sagen sollte, gab es damals in der Volkspartei die – teils ausgesprochene, teils unausgesprochene – Ansicht, dass als weiterer Schritt zu einer gesamteuropäischen Armee ein Heer aus Berufssoldaten stehen sollte, da Profis für solche geteilten (Spezial-)Aufgaben besser gerüstet wären als Grundwehrdiener.

Einen (taktisch motivierten) Berufsheerschwenk der SPÖ später sieht die Welt auf einmal anders aus: Die ÖVP inszeniert sich heute als Retterin der allgemeinen Wehrpflicht, als ob sie nie anderes im Sinn gehabt hätte. Und stellt ausgerechnet den lange ungeliebten Zivildienst als Grund dafür in die Auslage.

Jetzt fehlt eigentlich nur noch, dass die ÖVP zu der Überzeugung gelangt, dass zur Verteidigung der Neutralität der Saab Gripen ohnehin besser gepasst hätte – und sich dem Ansinnen, die Eurofighter zu retournieren, anschließt.

oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.12.2012)

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