Diesmal geht es um etwas

MARTIN FRITZL (Die Presse)

Der Ausgang der Wehrpflichtbefragung sollte nicht von Zufälligkeiten abhängig sein.

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Bundespräsident Heinz Fischer hat das entscheidende Thema der Wehrpflicht-Volksbefragung angesprochen: Wer wird eigentlich zur Abstimmung hingehen? Umfrageergebnisse sagen ja noch recht wenig aus, solange man nicht weiß, welche der beiden Gruppierungen ihre Anhängerschaft besser mobilisieren kann.

Die besseren Chancen dürften die Verfechter der Wehrpflicht haben. In Niederösterreich startet die ÖVP einen Probegalopp für die Landtagswahl am 3. März. Und auch die anderen ÖVP-Landeschefs sind auf die Beibehaltung des Präsenzdienstes eingeschworen. Und, nicht zu vergessen: Feuerwehren und Rettungsorganisationen mobilisieren in ihrem Umfeld.


Auf der anderen Seite besteht noch großer Nachholbedarf. Verteidigungsminister Norbert Darabos müht sich als Einzelkämpfer ab, halbherzig unterstützt von einzelnen SPÖ-Bundespolitikern. Aber Landesorganisationen wie die Steirer und die Salzburger stellen sich klar gegen die Parteilinie. Und die Parteijugend, die mit „Null Monate sind genug“ einen zugkräftigen Slogan in der Hand hätte, hält sich nobel zurück.

Abseits aller Mobilisierungsstrategien: Zu dieser Volksbefragung sollte man tatsächlich hingehen. Denn anders als etwa bei der Wiener Parkpickerlbefragung, bei der nicht einmal politisch Interessierte wissen, worüber eigentlich genau abgestimmt wird, geht es beim Bundesheer um eine Weichenstellung für die nächsten Jahrzehnte. Und die sollte nicht von einer geringen Wahlbeteiligung und somit davon abhängen, wer halt gerade zufällig zur Abstimmung gegangen ist.

martin.fritzl@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.01.2013)

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27 Kommentare
 
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Stell Dir vor, es ist Volksbefragung...

und keiner geht hin ... diese Utopie hat schon beim Krieg nie funktioniert (übrigens endet das oft genannte Zitat mit den Worten "dann kommt der Krieg zu Dir.")
Bei dieser Wahl zwischen Pest und Cholera finden halt doch beide Leiden ihre treuen Anhänger, und was dann herauskommen kann, soll folgendes hypothetische Beispiel zeigen: bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent stimmen 51 Prozent für die Wehrpflicht und 49 Prozent für das Berufsheer. Nach Logik unserer (Nicht-)Regierung haben dann knapp über 25 Prozent der Wahlberechtigten über dieses (staatspolitisch nicht unwichtige) Thema entschieden ... gelebte Demokratie also.
Am Besten wäre, es gehen möglichst viele Wahlberechtige zur Volksbefragung und stimmen ungültig, um aufzuzeigen, dass sich das österreichische Volk nicht von solchen Opportunisten an der Nase herumführen lässt. Wie heißt es so schön: die Hoffnung stirbt zuletzt.

Um Berufssoldaten einstellen zu können, muss man nicht gleich die Wehrpflicht abschaffen!

Die Behauptung, dass es seit 1945 keine Kriegsgefahr gibt, ist absurd! Der Krieg zwischen den Nachfolgestaaten Jugoslawiens ist doch gersde erst ein paar Jahre her und Versöhnung gibt es noch lange nicht!

Auch für uns kann es mehr Bedrohung geben als jetzt, die dann notwendige Wehrpflicht wieder einzuführen, würde aber kaum schnell genug möglich sein.

Der Wehrdienst, wie er jetzt ist, ist allerdings wirklich teuer und sinnlos! Eine Ausbildung an den vorhandenen veralteten Waffen ist sowieso zwecklos. Im Ernstfall müssten modernere angeschafft werden, für die die Soldaten sowieso neu ausgebildet werden müssten.

Deshalb könnte man den Wehrdienst ohne Schaden auf 4 Wochen beschränken, in denen die Rekruten nichts anderes lernen sollten, als sich in militärischen Formationen zu bewegen.
Wenn die Wehrpflicht nicht abgeschafft ist, könnte man, wenn sich eine Kriegsgefahr ankündigt, genug Reservisten einberufen und an dann modernen Waffen ausbilden. Das würde den jungen Leuten in ruhigen Zeiten nicht ungebührlich viel Zeitverlust aufzwingen und würde die Verteidigungsfähigkeit erhalten!

Nebenbei kann man natürlich genügend Langzeitsoldaten anwerben, um die Aufgaben, für die ein Heer heute nütig ist, erfüllen zu können!

krause Gedanken

Zwar ist Im-Gleichschritt-Marschieren ein beliebter Kasernenhof-Zeitvertreib, das "Bewegen in militärischen Formationen" war aber zuletzt so 1866 von militärischer Bedeutung.

Einen taditionellen Volkskrieg sehe ich auf Österreich nicht zukommen, Grenzschutz-Aktionen wie gegen YU könnten Profis wohl besser und schneller (und glaubwürdiger) als Wehrpflichtige. Selbst beschränkte Grenzgefechte würden von Profis wohl besser ausgetragen als von Wehrpflichtigen (siehe die rasche Kapitulation argentinischer Wehrpflichtiger vor den anrückenden britischen Gurkhas und Paras auf den Falklands).

Re: Um Berufssoldaten einstellen zu können, muss man nicht gleich die Wehrpflicht abschaffen!

jetzt sagen Sie bloß, diese Nachfolgestaaten wollten gegen und Krieg führen !!?

Da es sehr schwierig wäre,

nach erfolgter Abschaffung der Wehrpflicht diese wiedereinzuführen, falls sich nach einigen Jahren herausstellen sollte, dass das Berufsheer doch nicht der richtige Weg ist,...

... ist es vielleicht klüger, für die Beibehaltung der Wehrpflicht zu stimmen und danach mit Vehemenz darauf zu drängen, dass endlich eine Reform durchgeführt wird.

Bis jetzt liegen allerdings noch immer keine Konzepte vor, wie eine solche Reform ausschauen sollte; da wäre die ÖVP längst gefordert gewesen.

Deshalb ist die Volksbefragung beim derzeitigen Stand der Dinge auch eine sinnlose Geldverschwendung.

Aufklärung

Es wäre nicht Österreich, würde man diese Gelegenheit für eine Aufklärungskampagne zur umfassenden Sicherheitspolitik nutzen. Wenn aber ehemalige Parteisekretäre (BM für Landesverteidigung "himself") und aktuelle Parteisekretäre diese Kampagne für die Mobilisierung ihrer Kader missbrauchen und dazu gleich die große Öffentlichkeit benutzen, dann sind wir Bürgerinnen und Bürger wieder mit dem üblichen Parteienhickhack konfrontiert. Der Start der Wehrpflichtdebatte war die Endphase des Wiener Wahlkampfes in welcher der eigentliche SPÖ - Boss M. H. sein Wahlergebnis verbessern wollte. Den Endpunkt setzte dann der NÖ-LH und wahre Pateiboss der ÖVP, indem er vor dem NÖ-Wahlkampf eine Entscheidung durchsetzen wollte. Die Diskussion um die USP (umfassende Sicherheitspolitik),also über Öl- und Gasvorräte (Wirtschaftliche Landesverteidgung) und gleichzeitigem Hinweis auf deren Begrenztheit und notwendige Alternativen für die Zukunf würde eine breiteren Blick über Landesverteidigung abgeben. Gesichtspunkte der geistigen Landesverteidigung (GLV) werden in Österreich überhaupt vernachlässigt, könnten jedoch gerade beim Thema "Wehrpflicht - Ja oder Nein" eine wesentliche Rolle spielen und damit eine breitere Öffentlichkeit haben. Wenn allerdings die Macht zweier Landeshauptleute - wie in vielen anderen Politikerfeldern auch - ein wesentlicherer Faktor ist als die genannten Politikfelder, dann sind wir mitten in dem was man in Österreich für Politik hält.

Parteigehilfe

Eine Volksbefragung, die keine ist, und die in der Verfassung keinerlei Deckung hat, würde von einem seriösen Bundespräsidenten als Fake entlarvt und abgelehnt werden

Reingefallen!

Jeder, der auch nur an der Diskussion "Wehrpflicht" teilnimmt, beteiligt sich an einem sinnlosen Scheingefecht, denn

1. wäre das richtige Thema die richtige Sicherheitspolitik für das Land - aufbauend auf einer langristig angelegten Bedrohungsanalyse
2. ist die Debatte - wie in diesem Land üblich - zu einer parteipolitischen - und Personendebatte verkommen, somit geht es gar nicht mehr um Inhalte
3. ist es zu bezweifeln, ob die Durchschnittsbürger überhaupt die Konsequenzen Ihrer Stimme einschätzen können.
4. Kommt mir das Ganze als breit ausgetretenes Ablenkungsmanöver von einer ernsten sicherheitspolitischen Analyse und des darausfolgenden Konzeptes vor
5. Dient dies nur den für ihre Arbeit eigentlich gut bezahlen Politikern (und Generälen) für alle Zukunft aus Ausrede: "Seht mal, wir wollten das soundso, aber das Stimmvolk hat leider ..."

Ich persönlich werde mich an diesem Schwachsinn nicht beteiligen.

Re: Reingefallen!

Um den Politikern ein Ei zu legen ist es doch das Wirksamste, hinzugehen und für ein Berufsheer zu stimmen.

Ich geh hin.


Re: Ich geh hin.

Sehr schön. Trinken S' ein Achterl für mich mit.

Re: Re: Ich geh hin.

Mach ich.

Die "Krone" inszeniert einmal mehr

eine auflagenträchtige Medienkampagne gegen die Wehrpflicht. Das ist potentiell "populär", wer will heutzutagen schon gratis etwas für die Allgemeinheit oder den Staat tun. Das gilt vor allem für die jungen Wehrpflichtigen, deren Stimmen sind von vornherein schon sicher.

Und die Häupl-SPÖ ist auf das Thema aus wahltaktischen Gründen schnell aufgesprungen - "Abrüstungsminister" Darabos sowieso!

Ein Berufsheer wäre natürlich keine schlechte Sache, wenn die Freiwilligen nicht nur als Desparados, Zuwanderern etc. denen nicht viel Patriotismus nachgesagt werden kann, bestehen würden.

Ein weiterer Punkt ist die Ausstattung mit modernem Kriegsgerät. Und da hat die SPÖ (zusammen mit den Grünen) gezeigt, daß sie nicht viel Geld ausgeben will: bestes Beispiel Eurofighter.
Der Eurofighter ist das modernste Fluggerät, mit dem man den österr. Luftraum effizient schützen könnte. Die technischen Daten dieses konkurrenzlosen Abfangjägers sind nämlich bestechend. Was hat man aber getan: man hat die Beschaffung dieses an sich teuren Geräts von vornherein durch unbewiesene Behauptungen über Schmiergelder diskreditiert.

Ein neutrales Österreich, eingebettet zwischen Nato-Staaten ohne effiziente Luftverteidigung ist die reinste Farce. Da wäre es schon besser gleich der Nato beizutreten und die Verteidigung ARBEITSTEILIG im Rahmen der Nato durchzuführen. So könnten wir uns etwa auf eine relativ billige Landarmee beschränken und die Luftraumverteidigung durch Nato-Partner besorgen la

Re: Die "Krone" inszeniert einmal mehr

Vor der Befragung über die Wehrpflicht hätte man so grundsätzliche Fragen wie Nato-Beitritt, Neutralität und die Begrenzung der Verteidigungskosten etc. allf. durch Volksbefragung klären müssen.
Aufbauend auf die Ergebnisse dieser Befragung hätte man dann mehrere Modelle ausarbeiten lassen können: Was kostet eine ernstzunehmende Verteidigung unserer "immerwährenden Neutralität"? Was kostet die äußere Sicherheit bei kollektiver Verteidigung mit militärischen Partner, etwa der Nato! Beeinhaltet ein Verteidigungsbündnis wie die Nato auch die Verpfllichtung zur teilnahme an militärischen Interventionen im Ausland?

Alle diese wichtigen Vorfragen werden leider nicht geklärt, weshalb die kommende Volksbefragung vermutlich nur ein wahltaktisches Spielchen für die kommenden NR-Wahlen und ein Promotion-Gag der "Krone" ist ....

Falsche Fragestellung

Nein, Herr Fritzl, Sie liegen grundsätzlich falsch. Die Fragestellung "Wehrpflicht - ja oder nein" ist unzulässig, solange die Voraussetzungen nicht feststehen. Die österreichische Politik hat sich bislang vor folgenden Festlegungen gedrückt: a) Welche Sicherheitspolitik verfolgt die Republik? b) Mit welchen Mitteln verwirklicht Österreich diese Sicherheitspolitik? c) Wie lautet eine allfällig daraus abzuleitende Wehrdoktrin? - Erst auf Grundlage der vorstehenden Festlegungen kann die Frage nach der zweckentsprechenden Wehrform beantwortet werden (die ausreichende Dotierung mit eingeschlossen, die schon seit Jahren sowieso ein Witz ist.). Das derzeitige Theater mit Volksbefragung ist so lächerlich wie unseriös und die wiederholte Flucht der Regierung aus ihrer ureigensten Verantwortung. Das, Herr Fritzl, ist das Problem, und deshalb ist es völlig egal, wer da jetzt hingeht und wo er sein Kreuzerl hinmalt.

dieses ganze theater hat die övp vom zaun gebrochen um der spö zu schaden und blechen dürfen wieder wir


Hab ich was verpasst,

oder seit wann sind der Häupl Michi und der Darabos Bertl bei der ÖVP?

Re: dieses ganze theater hat die övp vom zaun gebrochen um der spö zu schaden und blechen dürfen wieder wir

Ständig dieselbe Platte - es ödet.

Diesmal geht es um etwas ????

Eigengtlich ein Parteidoddel-Wettkampf sonst nix !

Der Darabos will zugleich seine knappes Budget durch die Einsparung der Wehrdiener-Kosten ausreichend umgestalten und zugleich den alten SP-Wunsch zur Abschaffung des GWD umsetzen .

Er hat sich gegen die Eurofighter gestellt udn wird nun persönlich besiegt !

DANACH haben beide SP und VP den gro0en Kater.

Die Frage wieviel Berufssoldaten und ob überhaupt Kurzzeitsoldaten mit ungenügender Ausbildung (aber 1 verlorenen Jahr) müßte doch im Parlament und unter Mithilfe von Fachleuten gelöst weden.

Das die Heerscharen von Offizieren, UO und Chargen dann keine "Doddln" zum herumschicken haben muß man halt auch beachten, wenn man den GWD abschafft!

"Zu dieser Volksbefragung sollte man tatsächlich hingehen."

Falsch, jeder der zu dieser Volksbefragung geht stimmt damit in Wirklichkeit nur für diese Regierung, entweder für SPÖ oder ÖVP, je nachdem wie er abstimmt.
Es handelt sich hierbei also nur um ein Mittel diese beiden Parteien und ihr korruptes System zu legitimisieren, nichts weiter.

Meine Empfehlung: NICHT hingehen und ja, auch und gerade die Entscheidung sich nicht zu entscheiden ist eine legitime Ausübung der demokratischen Rechte, insbesondere wenn die Demokratie an sich so zur Farce verkommen ist wie in diesem Fall.
Diese Drecksregierung möge von jetzt an bis zum Herbst ihren eigenen Untergang laut und deutlich kommen hören!

Täuschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung

§ 263. (1) Wer durch Täuschung über Tatsachen bewirkt oder zu bewirken versucht, daß ein anderer bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen eine ungültige Stimme abgibt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer durch Täuschung über einen die Durchführung der Wahl oder Volksabstimmung betreffenden Umstand bewirkt oder zu bewirken versucht, daß ein anderer die Stimmabgabe unterläßt.

http://blog.area23.at/2013/01/achtzehnter-abschnitt-des-besonderen.html

So ist es!

Dieser Bande von professionellen Gaunern & Kriminellen keinen Millimeter Boden geben.

verlogene Diskussion, blöde Fragestellung

Leider ist außer ideologisch verbrämten Herumgetue nicht herausgekommen und man kann nur zwischen 2 schlechten Modellen unterscheiden. Viele Leute werden beide Vorschläge ablehnen wollen; da das nicht geht werden sie zu Hause bleiben.

was sinnvoll wäre:

- Heer mit Profis, die entsprechend ausgerüstet und bezahlt werden (wird also teurer).

- Sozialjahr für alle StaatsbürgerInnen. Da kann man bei Krankentransporten etc. wieder Kosten sparen.

- wer das Sozialjahr nicht macht, kriegt auch keine Sozialleistungen (außer er ist krank)

Re: verlogene Diskussion, blöde Fragestellung

@ Humerus

Ihr Gedanke in Ehren, aber:

UNMÖGLICH weil des der europäischen Menschenrechtskonvention widerspricht.

Ein verfplichtender Dienst für den Staat ist gemäß Menschenrechten nur

für den WEHRDIENST (Zweck der Lanesverteidigung) möglich.

Re: verlogene Diskussion, blöde Fragestellung

Die Zeiten der Sklaverei sind vorbei! Ein "Sozialjahr" damit zu begründen, dass Krankentransporte günstiger werden, weil man Menschen unter Marktpreis bezahlt ist doch absurd. Widerlich.


es geht definitiv um gar nichts

ob wehrpflicht oder berufsheer es bleibt eine kasperltruppe die wir sicher nicht brauchen

 
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