Diesmal geht es um etwas

Der Ausgang der Wehrpflichtbefragung sollte nicht von Zufälligkeiten abhängig sein.

Bundespräsident Heinz Fischer hat das entscheidende Thema der Wehrpflicht-Volksbefragung angesprochen: Wer wird eigentlich zur Abstimmung hingehen? Umfrageergebnisse sagen ja noch recht wenig aus, solange man nicht weiß, welche der beiden Gruppierungen ihre Anhängerschaft besser mobilisieren kann.

Die besseren Chancen dürften die Verfechter der Wehrpflicht haben. In Niederösterreich startet die ÖVP einen Probegalopp für die Landtagswahl am 3. März. Und auch die anderen ÖVP-Landeschefs sind auf die Beibehaltung des Präsenzdienstes eingeschworen. Und, nicht zu vergessen: Feuerwehren und Rettungsorganisationen mobilisieren in ihrem Umfeld.


Auf der anderen Seite besteht noch großer Nachholbedarf. Verteidigungsminister Norbert Darabos müht sich als Einzelkämpfer ab, halbherzig unterstützt von einzelnen SPÖ-Bundespolitikern. Aber Landesorganisationen wie die Steirer und die Salzburger stellen sich klar gegen die Parteilinie. Und die Parteijugend, die mit „Null Monate sind genug“ einen zugkräftigen Slogan in der Hand hätte, hält sich nobel zurück.

Abseits aller Mobilisierungsstrategien: Zu dieser Volksbefragung sollte man tatsächlich hingehen. Denn anders als etwa bei der Wiener Parkpickerlbefragung, bei der nicht einmal politisch Interessierte wissen, worüber eigentlich genau abgestimmt wird, geht es beim Bundesheer um eine Weichenstellung für die nächsten Jahrzehnte. Und die sollte nicht von einer geringen Wahlbeteiligung und somit davon abhängen, wer halt gerade zufällig zur Abstimmung gegangen ist.

martin.fritzl@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.01.2013)

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