Ein schlechter Tag für Orbáns Gegner

04.01.2013 | 18:23 |  HELMAR DUMBS (Die Presse)

Wie konnte das geschehen? Ungarns Gewaltenteilung funktioniert ja doch!

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Auf den erste Blick scheint der Verlierer des Tages eindeutig festzustehen: Viktor Orbán, Ungarns konservativer Premier und seine chauvinistischen Tönen nicht abholde Partei Fidesz. Sie wollten die umstrittene Wähler-Registrierung um jeden Preis haben, sie wurden nun vom Verfassungsgericht zurückgepfiffen. Bei Lichte betrachtet ist der Spruch der Richter aber auch eine gewaltige Schlappe für Orbáns Gegner, und zwar für jene, die in dem von seiner Zweidrittel-Mehrheit sichtlich berauschten Premier eine Art Puszta-Putin sehen, der dem Rechtsstaat das Licht ausbläst. Hoffentlich sind sie nicht zu enttäuscht, wenn sie jetzt feststellen müssen: Die Gewaltenteilung in Budapest funktioniert ja doch noch.

Keine Frage: Man muss die peinlich anmutenden Beschwörungen ungarischer Größe nicht mögen. Man muss wachsam sein, wenn diese Regierung kritische Medien karniefelt, und erst recht, wenn sie tatsächlich den demokratischen Wettbewerb beschneidet. Aber solange es einen Präsidenten gibt – wohlgemerkt aus Orbáns Lager –, der ein umstrittenes Gesetz prüfen lässt, und ein Verfassungsgericht, das dieses dann aufhebt, möge man das Gerede von einem gleichgeschalteten, autoritären Staat bitte bleiben lassen.

 

E-Mails an: helmar.dumbs@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.01.2013)

 
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11 Kommentare
WidderGabor
05.01.2013 19:23
0

Gábor Widder

Herr Dumbs, bleiben sie ganz ruhig, das war ein ganz schöner Tag für Orbáns Gegner, wie ich auch bin. Doch bin ich leider nicht ganz ruhig wenn ich sehe, das Herr Orbán so viele Leuten blöd machen kann.

Es ist gar nicht unmöglich, das Leuten auch nach Ihrem Gedankengang, so denken, das doch in Ungarn das Recht herrscht. (Nein, Herr Orbán herrscht.) Helfen Sie, bitte diese Desinformation nicht!

buhbuh
05.01.2013 12:49
0

was man so alles an Blödsinn verbreiten kann ?


Oberrevident
05.01.2013 03:56
5

Niemand

wuerde die USA als Diktatur bezeichnen, nur weil sich die Waehler dort registrieren muessen.

Antworten Albert Keinstein
05.01.2013 12:58
0

Re: Niemand

niemand würde einen apfel als ei bezeichnen, nur weil er auch eine schale hat.

sins sie eigentlich stolz über ihr zur schau gestelltes unwissen?

Antworten TT007
05.01.2013 11:21
0

Re: Niemand

Dann erinnern Sie sich bitte trotzdem an die Wahl von George Bush. Diese kostete 100.000nde Menschen das Leben.

euro201
04.01.2013 23:56
1

köstlich, wie im fußball

man pfeift nur die entscheidenden dinge für den käufer.

madmatracing
04.01.2013 19:26
3

Und wieviele Gesetze wurden durchgewunken?

Ist tatsächlich ein Sieg für Orban, da er nun in Ruhe, für ihn viel wichtigere Gesetze weiter verabschiedet.

Das Banken Enteignungsgesetz ist nach wie vor in Kraft. Land- und Unternehmensenteignungsgesetzte ebenfalls.

Denke sogar, dass das eine gezielte Schwalbe von Orban war. Demokratisch ist er nicht, jedoch intelligent.

Foxbobuli
04.01.2013 18:37
2

Ich verstehe Sie nicht

Sie/Man muss wachsam sein? in Ungarn? Wir?

Ich finde Hr. Dumbs Ihren Beitrag äusserst Dumm.

Antworten Albert Keinstein
05.01.2013 13:02
0

Re: Ich verstehe Sie nicht

ich habe den verdacht, dass dumbs die poster im online-forum als repräsentative presseleser betrachtet.
und für diese muss ein zuckerl her in form einer verniedlichung von faschismus und totalitarismus.

in der print-ausgabe wird dieser unsinn ja hoffentlich eh nicht erschienen sein, oder?

Antworten Antworten Foxbobuli
06.01.2013 12:25
1

Re: Re: Ich verstehe Sie nicht

Sie stellen sich hier als besonderer NIchtkenner der politischen Lage in Nachbarländern dar. Irre ich mich?

Antworten Antworten Cagliostro
05.01.2013 20:01
2

Re: Re: Ich verstehe Sie nicht

Der Faschismus und Totalitarismus geht heutzutage von euch linkem Gesocks aus, das sich als Antifanten verkleidet und glaubt, man merkt es nicht.

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