Wiener Farce mal zwei

ERICH KOCINA (Die Presse)

SP-Schicker will die Wiener doppelt zu Olympia befragen lassen. Er meint es ernst...

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Direkte Demokratie hat ihre Tücken. Will man die Bürger über ein Thema abstimmen lassen, das fertig ausgearbeitet ist (Beispiel: Querungen der Fußgängerzone Mariahilfer Straße), kommt der Vorwurf, dass alternative Fragestellungen nicht zur Wahl stehen, ja, dass die eigentlich relevante Frage gar nicht erst gestellt wird. Liefert man dagegen eine Grundsatzfrage, zu der man den Befragten so gut wie überhaupt keine Information anbieten kann, wird die Klage laut, dass man über etwas, von dem man nichts weiß, ja nicht abstimmen kann – die Wiener Volksbefragung im März ist dafür unter anderem mit dem Kapitel Olympia ein Paradebeispiel. (Die dritte Variante, dass auf dem Abstimmungszettel ohnehin nur Suggestivfragen stehen, lassen wir der Einfachheit halber einmal beiseite.)

Ein Dilemma, das. Aber gottlob gibt es politische Strategen wie Wiens SP-Klubobmann Rudolf Schicker, die dem Problem mit einem Genieblitz entgegentreten: Machen wir doch einfach beides! Also erst fragen wir die Bürger, ob sie Olympia überhaupt wollen, und später lassen wir sie darüber abstimmen, ob sie die Bewerbung zu Olympia, wie sie die Stadt (oder ein stadtnahes Unternehmen) geplant hat, auch wirklich wollen. Kostet ja offenbar nichts, so ein Urnengang...

Was kommt als Nächstes? Dass die Bürger bei einer Wahl zuerst einer Partei ihre Stimme geben – und ein paar Verhandlungen später über eine geplante Koalition abstimmen sollen? Sorry, aber das ist keine direkte Demokratie mehr, das ist nur noch eine Farce.

 

erich.kocina@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2013)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

5 Kommentare

"...Wiener Farce mal zwei...."

In Wien kann man Farce mit 1,000.000 multiplizieren und es wird noch zu wenig sein.

Ich schwanke noch zwischen:

1,)Hin gehen und das Götz-Zitat draufschreiben
oder
2.) nicht hin gehen.

präsentieren wir dem roten p*ck

doch bei der nächsten ltw einfach die rechnung!

wie lange müssen wir bürger diese unfassbar miese stadtregierung denn noch ertragen?

Re: präsentieren wir dem roten p*ck

Solange genug Wähler von denen geködert werden. Gerade in Wien werde ich es nicht erleben, dass die Roten mal nicht regieren werden ...

Re: Re: präsentieren wir dem roten p*ck

...und ein dem Potus verfallener Bürgermeister ist eben ein echter Wiener, der nicht untergeht. Fett schwimmt im Wein genau so gut wie Kork.

Top-News

AnmeldenAnmelden