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KommentierenEs ist eine Offenbarung: Erst seit zwei Tagen werden im Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtags Zeugen zu den riskanten Finanzgeschäften des Landes befragt. Dabei wurde offenkundig, dass mit dem Geld der Steuerzahler auf Teufel und Totalausfall komm raus spekuliert wurde. Bezeichnend sind auch die Aussagen ranghoher Bediensteter, dass eine Störung bei den Hochrisikogeschäften durch lästiges Nachbohren von Landespolitikern schon beinahe als Dienstvergehen betrachtet wurde. In diesem Punkt herrschte traute Einigkeit, egal, ob das Finanzressort von einem SPÖ-Politiker oder zuvor von einem ÖVP-Mann geführt wurde. Leider.
Wer nach solchen Aussagen noch immer der Meinung ist, eine einzige Bedienstete habe, wie das die SPÖ beim Auffliegen der Affäre der Bevölkerung weismachen wollte, das Land Salzburg allein ins finanzielle Schlamassel geführt, zeigt fast schon grenzenloses Vertrauen in verantwortliche Politiker. Das ist kein Freibrief für die verdächtigte Abteilungsleiterin, für die die Unschuldsvermutung gilt. Monika Rathgeber schilderte im U-Ausschuss ihre Sicht der dumm gelaufenen Dinge.
Eines ist nach dem Start der Untersuchung aber klar: Künftig sollte für alle öffentlich Bediensteten Österreichs Maxime sein, auch wenn dies Karrierechancen mindern mag: Rückgrat ist gefragt. Auch, wenn das nirgendwo so in Dienstvorschriften steht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.02.2013)
