Kalkül oder Ungeschick?

Wie von Ministerin Mikl-Leitners Ideen nur ein sinnvoller Kern übrig blieb.

Das klingt ja plausibel: Mutmaßlich Suchtkranke, die bei den Verkehrsbehörden nachweisen müssen, dass sie über einen längeren Zeitraum keine Drogen mehr konsumiert haben, können freiwillig einen Haartest machen. Das spart Zeit – man muss nicht regelmäßig zum Harntest – und damit angeblich auch Geld, weil eben seltener getestet werden muss. Da kann man ja eigentlich gar nichts dagegen haben.

Warum dann die ganze Aufregung der vergangenen Wochen? Nun, weil Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zunächst von Schnellverfahren analog zum Alkoholtest sprach und davon, solche Tests schon beim Erstverdacht durchführen zu wollen. Das Ganze kombiniert mit der Aussage, dass man „weg von einer Substitutionsbehandlung hin zu einer früher greifenden Therapie“ kommen wolle. Klar, dass Drogenexperten aufschrien, weil offenbar am bewährten System „Therapie statt Strafe“ gerüttelt werden sollte, weil der Verdacht nahelag, dass man Erstkonsumenten kriminalisieren wolle.

Viel ist davon nicht übrig geblieben. Außer der Frage, ob die Ministerin aus Kalkül erst einmal scharf geschossen hat, um dann eine grundsätzlich sinnvolle Variante besser durchzubringen. Oder ob sie einfach das Talent hat, für Missverständnisse zu sorgen.

 

erich.kocina@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.03.2013)

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