Kalkül oder Ungeschick?

22.03.2013 | 18:32 |  ERICH KOCINA (Die Presse)

Wie von Ministerin Mikl-Leitners Ideen nur ein sinnvoller Kern übrig blieb.

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Das klingt ja plausibel: Mutmaßlich Suchtkranke, die bei den Verkehrsbehörden nachweisen müssen, dass sie über einen längeren Zeitraum keine Drogen mehr konsumiert haben, können freiwillig einen Haartest machen. Das spart Zeit – man muss nicht regelmäßig zum Harntest – und damit angeblich auch Geld, weil eben seltener getestet werden muss. Da kann man ja eigentlich gar nichts dagegen haben.

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Warum dann die ganze Aufregung der vergangenen Wochen? Nun, weil Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zunächst von Schnellverfahren analog zum Alkoholtest sprach und davon, solche Tests schon beim Erstverdacht durchführen zu wollen. Das Ganze kombiniert mit der Aussage, dass man „weg von einer Substitutionsbehandlung hin zu einer früher greifenden Therapie“ kommen wolle. Klar, dass Drogenexperten aufschrien, weil offenbar am bewährten System „Therapie statt Strafe“ gerüttelt werden sollte, weil der Verdacht nahelag, dass man Erstkonsumenten kriminalisieren wolle.

Viel ist davon nicht übrig geblieben. Außer der Frage, ob die Ministerin aus Kalkül erst einmal scharf geschossen hat, um dann eine grundsätzlich sinnvolle Variante besser durchzubringen. Oder ob sie einfach das Talent hat, für Missverständnisse zu sorgen.

 

erich.kocina@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.03.2013)

 
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5 Kommentare
Niederösterreicher
23.03.2013 10:34
3

Der Drogenkonsum greift offenbar immer mehr um sich:

Dementsprechend sollte auch mehr darauf geachtet werden, daß Drogenkonsumenten nicht in einem Zustand, wo sie nicht mehr 100%ig in der Lage sind, ein KFZ zu lenken, am Straßenverkehr teilnehmen. Leider läßt sich die Beeinträchtigung eines Fahrzeuglenkers durch Drogenkonsum nicht so einfach wie beim Alkohol durch Prüfen der Atemluft feststellen. Man sollte also jede erfolgversprechende Methode für die Feststellung des Drogenkonsums nicht zuletzt wegen der abschreckenden Wirkung auf die Konsumenten zulassen und insbesondere jene, die eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen, entsprechend dem gesetzlichen Auftrag "aus dem Verkehr ziehen"! Also Null-Toleranz gegenüber potentiellen Unfallverursacher, auch dann, wenn sich unter den ´Politisch Korrekten" wieder eine Lobby für "Erstkonsumenten" gebildet hat. Denn auch von denen geht im Straßenverkehr eine erhebliche Gefahr aus...

Traurig genug, wenn dem Steuerzahler eine immer größere Gruppe von Leuten zur Last fällt, die durch Drogenkonsum arbeitsunfähig werden!

Antworten joquer
23.03.2013 15:55
2

Re: Der Drogenkonsum greift offenbar immer mehr um sich:

Dafür, dass Sie hier ausschließlich mit Mutmaßungen und Annahmen argumentieren, sind Sie erstaunlich überzeugt von Ihrer Null-Toleranz.
Die akute Beeinträchtigung lässt sich übrigens durch einen Haartest nicht feststellen, abgesehen davon, dass sich nicht jede Droge gleich auf die Fahrtauglichkeit auswirkt. Und dann gibt es ja auch noch diverse Medikamente, die die Fahrtauglichkeit mindern können - davon sind zweifellos ungleich mehr Menschen betroffen.

auer47
23.03.2013 08:51
2

Hanni

Verachtet mir die Hanni nicht. Die ist okay. Aus Erwins Stall, kompetent, tüchtig, daher massiv beneidet und va von links und medial angegriffen

Antworten Niederösterreicher
23.03.2013 10:38
0

Re: Hanni

Eigentlich sollten auch für den Red. Böhm keine Zweifel bestehen, daß niemand, auch kein "Erstkonsument" andere Verkehrsteilnehmen gefährden darf und ein paar "Locken" von Verdächtigen kein zu hoher Preis ist!

Antworten Antworten MikeAusWien
23.03.2013 23:54
1

Re: Re: Hanni

"Ein paar Locken" zeigen aber nicht, ober der Fahrer in diesem Moment unter Drogen steht. Die sind nämlich noch nicht in den Haare abgelagert.

Das können nur Urintests oder Bluttests zeigen.

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