Dazu gehört auch die Loslösung von der "Krone".
Koalitionspoker beginnt im Schneckentempo“ titelte die „Kronen Zeitung“ am Dienstag und fragte zynisch, ob das schon der neue Koalitionsstil sei, weil (seit der Wahl) drei Wochen vergehen mussten, ehe die Verhandler erstmals in großer Runde aufeinandertrafen.
War da vielleicht ein Redakteur böse, weil ihm keine Exklusivhintergrundinformation über das rote Telefon, also direkt aus dem Kanzleramt, durchgestellt wurde? Und hat er sich solcherart womöglich an Werner Faymann gerächt?
Wir wissen es nicht. Aber zum neuen Stil der Regierung sollte auch gehören, dass der Kanzler Handlungsanweisungen aus der Muthgasse ignoriert. Denn das Schneckentempo scheint dieses Mal sogar angemessen: Wenn mehr herauskommen soll als eine Koalitionspakt genannte Ansammlung von Überschriften, wird man SPÖ und ÖVP die Zeit bis Weihnachten geben müssen.
Dass Faymann bis zu diesem Zeitpunkt auch das neue Lehrerdienstrecht außer Streit gestellt haben will, ist bemerkenswert, um nicht zu sagen: riskant. Wenn nämlich wieder nichts daraus wird, ist die Große Koalition neuen Stils schon vor ihrer Angelobung der Unglaubwürdigkeit überführt. Und wohl gescheitert. Im Erfolgsfall sollten SPÖ und ÖVP auch über ein Begleitgesetz zum Lehrerdienstrecht nachdenken, das die Erwähnung des Wortes Lehrerdienstrecht bis auf Weiteres unter Strafe stellt. Es wäre im Interesse aller Staatsbürger – und damit auch der Regierung.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2013)
