Eine indirekte Lektion

Die Reform der ÖH-Wahl saniert den alten Fehltritt.

Als ÖVP-Ministerin Gehrer die Direktwahl des Studentenparlaments abschaffte, tat sie dies, um die parteinahe Aktionsgemeinschaft (AG) zu stärken. Diese war vor Ort populär, und nun sollten nur noch lokale Uni-Ergebnisse relevant sein. Für Koalitionspartner FPÖ wurde eine Hintertür eingebaut, damit die blauen Studenten über uni-übergreifende Ergebnisse abgesichert sind.

Doch man hatte sich verkalkuliert. Gleich bei der Wahl 2005 landeten die roten Studenten mandatsmäßig auf Platz eins, obwohl sie nach Stimmen nur Dritte waren. Das zeigt, wie absurd das System war. Danach sah sich die Regierung meist einer linken ÖH gegenüber. Das Linksbündnis konnte in dem komplizierten System auch schwerer abgewählt werden, obwohl die AG mittlerweile klar die stärkste Fraktion war. Jetzt dämmerte es der ÖVP: Die Direktwahl kehrt zurück.

Gut so, hoffentlich war das lehrreich: Mit Demokratie spielt man nicht. Ach ja: Wussten Sie, warum die rot-schwarze Koalition 2007 die Briefwahl und das Wählen ab 16 bei Nationalratswahlen einführte? Von Ersterem meinte die ÖVP zu profitieren, von Zweiterem die SPÖ.

philipp.aichinger@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.04.2014)

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