Ukrainische Illusionen

Vor einer Woche waren viele noch ganz erleichtert. Die außenpolitischen Repräsentanten der USA, von Russland, der Ukraine und der EU hatten sich in einem Genfer Hotel auf ein Papier mit elf Sätzen geeinigt, das ihre Herolde großspurig als Friedensfahrplan für die Ukraine verkauften.

Es enthielt Wörter, die Hoffnung machen sollten: Deeskalation, Verzicht auf Gewalt und Provokation, Entwaffnung illegaler Gruppen. Doch aus der schönen neuen ukrainischen Welt ist nichts geworden.

Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine denken nicht daran, besetzte Gebäude zu räumen, die Kiewer Regierung droht nach der Ermordung eines Lokalpolitikers mit einer neuen „Antiterroraktion“ im Osten, und der russische Außenminister, Lawrow, warnt vor einem militärischen Gegenschlag. Die drei Herren und Lady Ashton hätten in Genf besser konkreter werden oder zumindest ein rasches Folgetreffen ansetzen sollen. Bis heute sind die Streitparteien uneins, welche „illegalen Gruppen“ genau gemeint sind und wer sie entwaffnen soll. Das war ein netter Versuch in Genf, doch Floskeln lösen keine Konflikte.

christian.ultsch@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.04.2014)

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