Drucken
Senden
KommentierenWer an Rumänien denkt, denkt an Dracula. Wer an Dracula denkt, denkt an Zähne. Wer an Zähne denkt, denkt an Biss.
Alles Klischees? Das dachte sich offenbar auch die EU-Kommission, die am Mittwoch ihren Bericht über die neuen Mitgliedsländer Rumänien und Bulgarien vorlegte. Dieser fiel erwartungsgemäß negativ aus. Trotz der Mängel bei der Korruptionsbekämpfung und Justizreform scheute Brüssel aber davor zurück, die Strafmaßnahmen umzusetzen, die man sich für diesen Fall vorbehalten hatte.
Die Erklärung ist, dass es noch zu früh sei, Rumänien und Bulgarien zur Rechenschaft zu ziehen. Zu früh erfolgte aber auch der Beitritt beider Staaten zur EU. Das Eingeständnis der mangelnden Reife waren die Schutzklauseln, die etwa eine Aussetzung der justiziellen Zusammenarbeit vorgesehen hätten. Dass Brüssel diesen Pfeil ungenützt im Köcher lässt, wird in einigen EU-Staaten auf Ärger stoßen. Großbritannien und die Niederlande gehörten zu denen, die die EU-Kommission bereits für ihre Milde gegenüber den Neulingen kritisiert haben.
Vor allem aber gibt Brüssel der Union damit nochmals einen Schubs auf der Rutschbahn in Richtung Unglaubwürdigkeit. Denn ihr Verhalten zeigt einmal mehr, dass auf EU-Ebene letzten Endes nix fix und alles für windige Kompromisse offen ist. Eine Empfehlung an die ohnedies zunehmend skeptischen Bürger ist das nicht. (Bericht: Seite 4)
doris.kraus@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.06.2007)
