Frankreichs Präsident versprach großspurig eine Werte-orientierte Außenpolitik. Er log.
Frankreich ist nur Frankreich, wenn es universelle Werte, Menschenrechte und Freiheit auf der ganzen Welt verteidigt“, schrieb Präsident Nicolas Sarkozy großspurig in seinen „Bekenntnissen“. Nach sechs Monaten im Amt ist vom Glanz dieser Rhetorik nichts mehr übrig. Denn bisher hat Sarkozy seine Außenpolitik eher an finanziellen als an ethischen Werten orientiert. Oberste Maxime war zumeist, die Interessen der französischen Wirtschaft zu fördern. Das ist legitim, nur sollte man dann nicht so große Töne spucken.
Von geschäftsfernen Grundsätzen getragen ist derzeit lediglich die französische Iran-Politik. Wenig populär, aber klug war auch Sarkozys Wiederannäherung an die USA. Ansonsten regieren Pragmatismus und Opportunismus. Als Sarkozy nach China flog, ließ er seine Menschenrechtsbeauftragte gleich zu Hause. Und seine Berater freuten sich öffentlich darüber, dass sich neue Möglichkeiten eröffneten, weil Peking über den Empfang für den Dalai Lama im deutschen Bundeskanzleramt schäume.
Ausgezahlt hat sich auch die Großherzigkeit gegenüber dem libyschen Revolutionsführer Muammar Gadhafi, der für fünf Tage sein Zelt neben dem Elysee-Palast aufgeschlagen hat. Für Deals im Wert von zehn Milliarden Euro vergisst auch ein Sarkozy die Menschenrechte.
Innenpolitisch blieb Sarkozy erfolgreich auf Reformkurs, seine außenpolitische Heuchelei nervt jedoch. Er sollte zumindest seine Lautstärke drosseln. (S. 8)
christian.ultsch@diepresse.com("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2007)