Wenn sich Moskau in der Ukraine-Krise zu Wort meldet, dann schwingt meist eine Portion Perfidie mit.
Wenn sich Moskau in der Ukraine-Krise zu Wort meldet, dann schwingt meist eine Portion Perfidie mit. Russland präsentiert sich der Welt gern als allwissender Beobachter, obwohl es doch selbst den Konflikt maßgeblich angefacht hat. Die Verhinderung der ukrainischen Präsidentenwahlen nächsten Sonntag ist Moskaus erklärtes Ziel, und so verwundert es nicht, dass am Samstag das Außenministerium mit gewohnter Unschuldsmiene gefragt hat: „Können Wahlen im Kanonendonner wirklich den demokratischen Normen des Wahlprozesses entsprechen?“
Es ist momentan nicht vorrangig der Kanonendonner der ukrainischen Armee, der die Wahlen in den Gebieten Donezk und Lugansk verhindert. Denn er ist weder besonders laut noch besonders effektiv. Es sind bewaffnete Separatisten, die Mitglieder von Wahlkommissionen einschüchtern oder entführen, Wahllokale besetzen, Stimmzettel vernichten. In vielen Orten gibt es niemanden, der die Sicherheit der Wähler am Sonntag garantieren könnte. Kiew und internationale Organisationen wie die OSZE wissen das. Sie schweigen zur traurigen Wahrheit: Die Bürger im Osten haben keine Wahl.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.05.2014)