Die Nominierung der EU-Kommissare muss reformiert werden.
Jean-Claude Juncker hat Humor, doch dieser Tage dürfte er ihm ordentlich vergehen. Die Auswahl seines Kommissarsteams gestaltet sich nämlich ähnlich schwierig wie die Lösungssuche beim Drehen am Zauberwürfel. Wobei weitere Dimensionen hinzukommen. Es geht hier nicht nur um die richtige Farbe auf dem richtigen Platz, sondern auch um die richtige Zahl an Frauen und um den richtigen Posten für das richtige Land.
Statt einer Art politischen Zauberwürfels sollte dem neuen Kommissionspräsidenten mehr Eigenverantwortung in die Hand gegeben werden. Er müsste die Möglichkeit bekommen, aus mehreren nationalen Kandidaten zu wählen. Um die Unabhängigkeit der künftigen Kommission zu untermauern, müsste zudem ausgeschlossen werden, dass sich mächtige Mitgliedstaaten – allen voran Deutschland und Frankreich – ihre Lieblingsressorts erpressen.
Die Kommissare haben die Aufgabe, über das gemeinsame Recht zu wachen. Sie sind die Schiedsrichter in einem ständigen Interessenkonflikt. Wenn sie wirklich unabhängig sein wollen, dürfen sie nicht auf nationale Zurufe hören, dürfen nicht von Beginn an zum Spielzeug ihrer Regierung werden.
Die Auswahl des Kommissionskollegiums ist in ihrer bisherigen Form rechtlich und politisch unsauber. Sie ist unprofessionell und beschädigt die Glaubwürdigkeit der wichtigen EU-Institution. Die Nominierung, das wird mit nun 28 Mitgliedstaaten noch deutlicher als in der Vergangenheit, muss dringend reformiert werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.09.2014)