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KommentierenDer zweite Schuss könnte tödlich sein. In der Demokratie ist es wie beim russischen Roulette: Je öfter abgedrückt wird, desto größer ist das Risiko. Wird Irland, wie es sich derzeit abzeichnet, tatsächlich zu einer zweiten Volksabstimmung über den EU-Vertrag gedrängt, würde damit das Schicksal Europas in fahrlässiger Weise aufs Spiel gesetzt. Denn letztlich könnte der Schaden weit schlimmer ausfallen als das erste Mal. Nicht nur in Irland selbst, auch in vielen anderen EU-Ländern käme sich die Bevölkerung überrumpelt vor.
Ein neuerliches Nein der Iren ist absolut möglich, ja sogar wahrscheinlich. Umfragen belegen, dass es der Bevölkerung schon in der ersten Abstimmung nicht gerade um den Inhalt des Lissabon-Vertrags ging. Es ging ihr um das mulmige Gefühl gegenüber einer Union, die sich von den Menschen zu sehr entfernt hat. Allein die Durchführung eines zweiten Referendums in Irland würde solche Emotionen nur bestärken.
Und dann? Die Kluft zwischen dem Elitenprojekt EU und seinen Bürgern wäre noch größer. Die EU-Regierungen wären aus innenpolitischen Gründen noch mehr gehemmt, sinnvolle Gemeinschaftsaktivitäten wie eine einheitliche Umwelt-, Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik voranzutreiben. Weil einmal zu oft über den Bürgerwillen eines Landes hinweggegangen wurde, wäre dem seichten Anti-EU-Populismus ein bequemer Weg bereitet. Dieses Risiko ist selbst dieser – an sich sinnvolle – Vertrag nicht wert. (Bericht: S. 5)
wolfgang.boehm@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2008)
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