Reformen machen und dazu stehen? Ja, es geht.
Sicher, entschlossen und gewillt sei er, die Reformpartnerschaft mit der SPÖ weiterzuführen, sagt der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer. Das „sicher“ wäre zwar glaubwürdiger gewesen, wenn der 63-Jährige und seine Partei sich nicht so lange Zeit gelassen hätten, um die erneute Kandidatur bekannt zu geben. Aber dafür, dass Schützenhöfer wieder antritt, gebührt ihm allemal Respekt.
Der Reformkurs in der Steiermark stieß bei Weitem nicht nur auf Gegenliebe. Gemeindefusionen oder das Sparen in der Verwaltung war Betroffenen schwer zu vermitteln. Doch Schützenhöfer und SPÖ-Kollege Franz Voves – einst erbitterte Konkurrenten – setzten auf einen gemeinsamen Sanierungskurs. Gerade für Schützenhöfer ein heikles Unterfangen: Bestand doch die Furcht, dass die ÖVP als kleinerer Part in der Koalition wenig vom Ruhm, aber den ganzen Ärger von Reformverlierern abbekommen könnte. Das war auch ein Grund, warum lang unklar war, ob Schützenhöfer erneut kandidiert.
Doch er tut es, und die Bundespolitik könnte von der Steiermark lernen. Man kann Reformen anpacken und dazu stehen. Man kann Differenzen in der Koalition überwinden und Fehler wiedergutmachen (auch der steirische Sparkurs wurde erst durch mangelnden Reformeifer in der Vergangenheit nötig). Und wer glaubt, dass man ohne Reformen immer beliebt ist, muss sich nur den Niedergang der einstigen Großparteien bei Nationalratswahlen ansehen.
Im Bund mag Regieren schwieriger als in einem Land sein. Doch was Mut und Reformeifer betrifft, gilt: Wien darf Graz werden.
philipp.aichinger@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2015)
