Das durchsichtige Nein der Briten zur EU-Armee

Ein weiteres Argument, warum London rasch austreten muss.

Die EU ist also auf dem Weg in Richtung Schaffung einer europäischen Armee. Zwar wird noch relativiert und betont, dass nur eine engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung geplant sei. Aber wohin die wahre Reise gehen wird, hat sich jetzt bei der Tagung der EU-Verteidigungsminister in Bratislava deutlich herauskristallisiert: Eine eigene Armee wird kommen. Dass dies sinnvoll ist, zeigt sich interessanterweise auch am derzeitigen US-Wahlkampf. Wenn Donald Trump dahinpoltert, dass unter seiner Herrschaft der militärische US-Schutz für Europa infrage gestellt wird, dann ist das wohl ein weiteres Argument dafür, sich auf eigene Beine zu stellen. Bei dem Treffen in Bratislava gibt es allerdings ein Land, das sich massiv gegen die Pläne einer eigenen EU-Verteidigung stemmt – nämlich Großbritannien. Ausgerechnet jenes Land, das mit seinem Brexit-Referendum heftige Turbulenzen in Europa erzeugt hat, will alles verhindern, was Europas Verteidigung stärken könnte. Verständlich, London ist in ein paar Jahren nur mehr in der Nato und will, dass diese gestärkt wird. Das Dilemma ist, dass die Briten mindestens noch zwei Jahre EU-Mitglied sind und in der Zeit erfolgreich Vetos gegen Beschlüsse einlegen können. Ein Argument mehr, London erneut deutlichst zu sagen, dass es rasch austreten muss.

E-Mails an: gerhard.bitzan@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.09.2016)

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