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KommentierenNein, es war kein gutes Wochenende für Barack Obama. Die PR-Abteilung des Weißen Hauses brachte zwar launige Fotos von der Halloweenparty beim First Couple unters Volk, doch nach feiern war dem wohl kaum zumute. Ausgerechnet bei den zwei Topthemen seiner außenpolitischen Prioritätenliste musste er schwere Rückschläge hinnehmen: In Afghanistan ist der Wahlprozess durch den Rückzug des wichtigsten Oppositionskandidaten vollends in die Sackgasse geraten.
Und in Jerusalem forderte US-Außenministerin Hillary Clinton die Palästinenser auf, auch ohne einen zuvor erfolgten Stopp des jüdischen Siedlungsbaus an den Verhandlungstisch mit Israel zurückzukehren. Was sich als Aufruf zum Frieden tarnt, ist nicht weniger als eine vollständige Kapitulation der USA vor den Wünschen Israels. Wie forsch hatte die neue US-Regierung anfangs den Nahostfriedensprozess angepackt: Man fordere von Israel nichts weniger als einen vollständigen Siedlungsstopp, schnellstmöglich und ohne Ausnahmen. So vehement, wie Obama und Clinton dies vorbrachten, mochte man sich schon fast der Illusion hingeben, sie wüssten tatsächlich, mit welchem Druckmittel es zu bewerkstelligen sei.
Nun stehen sie düpiert vor dem Scherbenhaufen ihrer einstigen Forderungen – und nehmen stattdessen die Palästinenser in die Pflicht. Die Menge an Kreide, die Clinton deren Präsidenten Abbas nun zum Verspeisen zumutet, könnte gut sein politisches Ende bedeuten. Damit ist den USA aber schon gar nicht geholfen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.11.2009)
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