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KommentierenAuch wenn es den Blauen mit den Grünen allmählich zu bunt wird: Die eigenwillige Oppositionskoalition dauert länger als gedacht. Und so kommen wohl noch einige themenverfehlende Sondersitzungen auf uns zu. Sie sind der hilflose Ausdruck eines berechtigten Protests, weil sich die Regierungsparteien beharrlich weigern, ihre Minister vor den U-Ausschuss zu laden. Das ist nicht okay – von beiden Seiten nicht.
Die Regierungsparteien machen damit einen Untersuchungsausschuss zunichte, der sich schließlich nicht nur mit mehr oder weniger relevanten gegenseitigen Bespitzelungen der Opposition beschäftigt. Er geht auch der Frage nach, wer wann welche Immunität als Abgeordneter haben soll und wie die Justiz damit umging und umgehen soll. Das ist ein für alle Mal zu klären.
Die Oppositionsparteien machen freilich einen weit schwereren Fehler. Wer sich an diesem Donnerstag tatsächlich als Zuhörer ins Parlament verirrt oder den nach wie vor brav live übertragenden ORF aufdreht, wird sich wundern. Draußen demonstrieren, protestieren und blockieren die Studenten – und drinnen? Da ergeht man sich lieber in Selbstzerfleischung und pflegt die eigenen Befindlichkeiten, als sich den wahren (Sondersitzungs-)Themen zu widmen. Vielleicht sollte man Oppositionsarbeit doch wieder einmal etwas differenzierter und sogar sachpolitisch angehen.
(Bericht: Seite 3)
claudia.dannhauser@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.11.2009)
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