Ein seltsames Paar für Europa

Dass die EU-Länder zwei „No-Names" in die Topjobs hieven, dient - wieder einmal - nur ihnen. Dabei hätte sich Europa Superstars verdient.

Nichts gegen die Personen Catherine Ashton und Herman van Rompuy: Als EU-Handelskommissarin und als belgischer Premier mögen sie gute Arbeit leisten, das attestieren ihnen sogar Kritiker. Doch dass die EU-Länder ausgerechnet die weithin unbekannte Britin Ashton zur neuen „EU-Außenministerin", also zum neuen Gesicht der EU in der Welt macht, ist mehr als seltsam. „Wer ist das", fragte Ex-EU-Kommissionschef Romano Prodi. Man kann sich nur ausmalen, wie erstaunt die Machthaber in Washington oder Peking über die Besetzung sind. Diesen Konterpart - eine Britin, die noch kein klares EU-Profil erkennen hat lassen - brauchen sie wohl nicht zu fürchten.

Auch der neue Ratspräsident van Rompuy ist nicht für seine Schlagkraft, sondern für seine Konsensfähigkeit bekannt. In seinem Land hat er diese genützt, um Flamen und Wallonen zusammenzuhalten. In der EU müsste er als erster „Präsident" den Ländern aber sagen, wo's langgeht. Doch mit ihm haben sich diese wohl ganz bewusst einen neuen Chef gesucht, der immer und überall Kompromisse sucht. Scharfe EU-Konturen wird er auf diesem Weg nicht zeichnen, die Integrationsfortschritte in der EU werden gering bleiben.

Die Postenbesetzung beim EU-Gipfel ist klar ein Erfolg für die Länder, nicht für ein stärkeres Europa. Dazu hätte es echter „Superstars" bedurft - wie Tony Blair oder Jean-Claude Juncker, die auch international etwas gelten. Dem neuen „seltsamen Paar von Europa" ist zu wünschen, dass es trotzdem aus dem Schatten der Regierungen treten wird können.


regina.poell@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.11.2009)

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