Drucken
Senden
KommentierenSämtliche Anstrengungen Kasachstans als diesjähriges Vorsitzland der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa waren von Anfang an auf ein großes Ziel ausgerichtet: für den neuerdings auch „Führer der Nation“ titulierten kasachischen Machthaber Nursultan Nasarbajew eine große internationale Bühne vorzubereiten, ein Gipfeltreffen der 56 OSZE-Staaten in seiner Retortenhauptstadt Astana also, wo er sich dann auch gleich als „Führer der Welt“ präsentieren kann.
Den anderen OSZE-Staaten war dieses kasachische Anliegen klar. Wieso sie jetzt einem solchen Gipfel im Herbst zugestimmt haben, bleibt freilich rätselhaft. Selbstverständlich soll ein solches Großereignis auch einmal in einem zentralasiatischen Land stattfinden können. Nur, hat die kasachische Diplomatie in den vielen Konflikten, mit denen sich die OSZE befasst, denn etwas weitergebracht? Hat sich in Nasarbajews Autokratie seit dem OSZE-Vorsitz irgendetwas nachhaltig in Richtung mehr Demokratie und Rechtsstaat verändert?
Auf solche Fragen geben Befürworter des Nasarbajew-Gipfels wie Österreichs Außenminister Michael Spindelegger keine Antworten. Der faselte nur etwas von der Bedeutung Zentralasiens und einem „wertvollen Anstoß für Zukunftsdebatten“. Nein, die Gefahr ist, dass die OSZE, wenn sie so freizügig Gipfeltreffen an Autokraten vergibt, gar keine Zukunft haben wird. (Bericht: Seite 4)
burkhard.bischof@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.07.2010)
