Zwei einfache Kniffe könnten die EU-Wahl zum spannenden politischen Wettstreit machen. Einen davon hätte Maria Fekter in der Hand.
Kaum eine Wahl ist so öd wie jene zum Europaparlament. Das sehen auch unsere Parteien so. Dementsprechend schauen ihre Kampagnen aus. Und ihre Kandidaten. Oder können Sie aus dem Stand auch nur drei der 17 österreichischen EU-Mandatare nennen?
Mit zwei Kniffen ließen sich die EU-Wahlen aufwerten. Man könnte erstens beschließen, dass ihr Ausgang entscheidet, wer Präsident der EU-Kommission und des Europäischen Rates wird. Der eine wird derzeit von den Regierungen vorgeschlagen und vom Parlament bestätigt, der andere nur von den 27 Staats- und Regierungschefs ernannt. Es wäre reizvoll, die Nachfolger der Herren Barroso und Van Rompuy nicht mehr wie Päpste zu küren, sondern wie Premierminister zu wählen. Realistisch ist es nicht. Die Regierungen werden sich nie der Möglichkeit berauben, willfährige Kandidaten in die EU-Ämter zu heben.
Einfacher wäre der zweite Kniff. Innenministerin Maria Fekter könnte die nächste Europa-Wahlordnung nach dem Vorbild von Finnland, Irland und den Niederlanden anpassen. Dort müssen die Kandidaten auch parteiintern konkurrieren und den Wählern erklären, warum gerade sie ins EU-Parlament wollen.
Eine Studie der London School of Economics zeigt, wie das bewirkt, dass sich das Volk mehr mit Sachthemen befasst, sich besser über die EU informiert fühlt und zahlreicher wählt. Was im Interesse der Parteien wäre. Oder? (Bericht: S. 5)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.08.2010)