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Hundstorfer wird nicht arbeitslos

09.09.2010 | 18:38 | KARL ETTINGER (Die Presse)

Bei den Pensionen wird sich der Sozialminister mit ein paar Aktionen über das Budget 2011 retten. Reformen erspart ihm das nicht.

Ihre Spaziergänge in der milden Septembersonne, den Heurigenbesuch oder den Abstecher in eine Therme können die zwei Millionen Pensionisten noch in aller Ruhe genießen. Erst im November wird endgültig geklärt, wie hoch der Beitrag der Senioren und der Generation 50plus ist, damit der Finanzminister die Schulden im Budget 2011 einigermaßen in den Griff bekommt.

Mehr als acht Milliarden Euro muss der Bund inzwischen allein bei ASVG-Versicherten, bei Bauern und beim Gewerbe pro Jahr aus dem Budget zu den Pensionen zuschießen. Die 250 Millionen Euro, um die Sozialminister Hundstorfer die Ausgaben nun einbremsen muss, wird er vor allem aus Einmalmaßnahmen bei der Pensionserhöhung zusammenkratzen. Noch dazu, da die Seniorenorganisationen ohnehin signalisieren, dass sie heuer nicht auf die Barrikaden steigen werden, sondern bereit sind, den Ressortchef beim Sparen zu unterstützen. Bravo!

Der wendige Sozialminister darf sich nur keinen Illusionen hingeben. Mit den erwarteten Abstrichen für Bezieher höherer Pensionen, die die Regierung als Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit gebührend vermarkten wird, ist es nicht getan. Auf Hundstorfers langer Werkbank warten unangenehme Einschnitte bei Hackler- und Invaliditätspensionen. Im Gegensatz zu 300.000 Arbeitnehmern ohne Job braucht Hundstorfer also sicher keine Angst haben, dass er demnächst arbeitslos wird. (Bericht: Seite 1)


karl.ettinger@diepresse.com

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