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Die Frau gibt Gas. Gerade einmal im Amt, will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner heute ihre Strategie gegen Cybercrime präsentieren. Die Pläne dazu wälzt ihr Ressort freilich schon länger. Ihnen ist zu entnehmen, dass die neue Internetpolizei auch intensiv auf das Wissen externer Fachleute zurückgreifen will.
Das ist gut so. Nur Universitäten und technische Industrie verfügen über ein Sensorium, das man auch mit „den Finger am Puls der Zeit“ umschreiben kann. Nichts verändert sich so schnell wie die Welt aus Nullen und Einsen.
Weniger erfreulich ist, dass die Republik ganz offensichtlich wieder an der Angstspirale dreht. Zuletzt waren es Terroristen, die man als Argument für den Beschluss einer Überwachungsgesetzgebung namens Vorratsdatenspeicherung brauchte. Nun sind es gewöhnliche Trickbetrüger, die anstelle eines losen Mundwerks an der Haustür den Laptop benutzen. Die Forderung nach neuen Befugnissen zur Abwehr von Gefahren aus dem Cyberspace wird kommen wie das Amen im Gebet.
Nötig ist das nicht. Kriminelle finden auch im Internet Wege, um Spuren zu verwischen. Mehr Eigenverantwortung der Bürger würde diesem „Geschäftszweig“ jedoch schnell die Grundlage entziehen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.05.2011)
Gast: ajoux
